Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 397

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 397 (NW ZK SED DDR 1989, S. 397); Gesellschaftliche Kräfte in der Rechtssprechung (Stand Februar 1989) 311 ООО ehrenamtlich gewählte Richter in 34 085 Konflikt- und Schiedskommissionen I 56 ООО in 5 552 Schiedskommissionen 255 000 in 28 533 Konfliktkommissionen fÄPÜl Parteiorganisationen wichtiges Anliegen der politischen Massenarbeit, anhand der Erfahrungswelt der Werktätigen das anschaulich zu machen, was Genosse Erich Honecker auf der 7. Tagung des ZK der SED in die Worte faßte: „Wir haben einen modernen sozialistischen Staat auf deutschem Boden geschaffen und gemeinsam mit dem Volk gelernt, ihn zu leiten. Dank des Fleißes, des Schöpfertums und der Initiative der Arbeiterklasse, der Bauern, der Intelligenz ist die DDR unter Führung unserer Partei zu einem blühenden sozialistischen Land geworden.1' Genosse Eckhard Raabe, Parteisekretär beim Rat der Stadt Wittstock, schreibt zum Beispiel, daß in Industrie und Landwirtschaft sowie in allen anderen Bereichen im Territorium eine positive Bilanz gezogen werden kann. Besonders seit dem VIII. Parteitag bis heute verbesserten sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger Wittstocks grundlegend. „Gerade im 40. Jahr der DDR", so schreibt er, „gilt es, die Bilanz gezielt aufzumachen, um so die Initiativen weiterzuführen zum XII. Parteitag der SED." Jede Parteiorganisation ist gut beraten, wenn sie, wie auf der 7. Tagung des ZK der SED erneut gefordert wurde, in der differenzierten politischen Arbeit den Jugendlichen großes Augenmerk schenkt. Mehrere Leser übermittelten uns dazu Überlegungen und berichteten über Erfahrungen ihrer Parteiorganisationen. So unter anderem auch Genosse Ludwig Vieweg, APO-Sekretär im VEB Wohnungsbaukombinat „Wilhelm Pieck" Karl-Marx-Stadt. Seiner Auffassung nach gibt es in der Arbeit mit der Jugend noch Reserven. Die Einbeziehung der jungen Menschen in die gesellschaftliche Arbeit müßte so früh wie es nur geht erfolgen. „Nur so ist es möglich, sie zu selbstbewußten sozialistischen Persönlichkeiten zu erziehen und ihren Klassenstandpunkt auszu- prägen." Er weist auch darauf hin, daß kontinuierliche politische Arbeit mit den Jugendlichen der Weg ist, um junge Mitstreiter für die Partei zu gewinnen. Genossin Manuela Kugel, Parteisekretärin an der Ernst-Thälmann-Oberschule Gransee, schreibt über ihre Erfahrungen bei der politischen Bildung und Erziehung der Schuljugend. Ihr geht es darum, daß die Schüler theoretische Kenntnisse nicht einfach hinnehmen, sie auswendig lernen. „Natürlich ist ein bestimmtes Maß an Grundkenntnissen nötig, um werten und argumentieren zu können. Aber was nützt die Theorie, wenn sie nicht schöpferisch angewandt wird. Deshalb stelle ich den Schülern häufig Argumentationsaufgaben; bei denen sie ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen können." Weiter führt sie aus, daß sie sich im Unterricht nicht nur auf ihre eigenen Kräfte verläßt. So organisierte sie, daß ein ehemaliger Neulehrer vor den Schülern über die Anfänge unseres Bildungswesens sprach. Auch Gespräche mit Abgeordneten, dem Bürger- meister und dem Leiter des Volkspolizei-Kreisamtes waren interessant und lehrreich. Ein niveauvolles, inhaltsreiches Parteileben ist, wie im „Neuen Weg" 6/89 mehrfach betont wurde, eine wesentliche Voraussetzung für das aktive politische Wirken der Genossen in den Arbeitskollektiven, für eine wirksame politische Massenarbeit überhaupt. Ganz in diesem Sinne legten Genossen in Leserzuschriften dar, wie mit diesem Blick das Parteileben in ihren Grundorganisationen, APO und Parteigruppen organisiert wird. In vielen Partei kollektiven gehört es zur Praxis, über aktuelle Ereignisse Meinungen auszutauschen, Argumente zu erstreiten und sich so für die politischen Gespräche in den Arbeitskollektiven zu rüsten. Dabei bewähren sich unterschiedliche Methoden. Genosse Jürgen Hasse, Parteigruppenorganisator im VEB IFA-Ingenieur-betrieb Hohenstein-Ernstthal, schreibt über die gute Tradition in seiner Parteigruppe, zu jeder Beratung einem Genossen die Aufgabe zu übertragen, zu einem bestimmten aktuell-politischen NW 10/1989 (44.) 397;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 397 (NW ZK SED DDR 1989, S. 397) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 397 (NW ZK SED DDR 1989, S. 397)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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