Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 396

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 396 (NW ZK SED DDR 1989, S. 396); zweck. Sie sind vor allem darauf gerichtet, wie Genosse Horst Hauptmann, Parteisekretär im VEB Zentrales Reparatur- und Ausrüstungswerk Gommern, schrieb, ökonomische Initiativen und Aktivitäten zur Erfüllung des Planes, zur Nutzung von Schlüsseltechnologien, zur Rationalisierung, aber auch zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen auszulösen. Genosse Jürgen Engemann, Parteisekretär im VEB Zwirnerei Sachsenring Glauchau, vertritt den Standpunkt, daß der ökonomischen Agitation und Propaganda eine besondere Rolle zukommt. In seiner Parteiorganisation ist sie darauf gerichtet, bei jedem Werktätigen die Erkenntnis zu vertiefen, daß er an seinem Arbeitsplatz selbst wesentliche Voraussetzungen dafür schafft. Auf die Menschen zugehen Die im Heft 6/89 des „Neuen Wegs" mehrfach betonte Auffassung, daß vom vorbildlichen Auftreten der Genossen maßgeblich die Wirksamkeit der politischen Massenarbeit abhängt, bekräftig ten mehrere Leser in ihren Zuschriften. „Nur wer als Kommunist in jeder Situation einem klaren Klassenstandpunkt vertritt, die Politik der Partei als seine eigene darstellt und erläutert, wer nicht zurückweicht, der wird als Genosse akzeptiert. Jammern über dieses oder jenes Problem hilft nicht weiter. Dort, wo ein Kommunist in Erscheinung tritt, wo er streitet, diskutiert, überzeugt, gibt es .immer eine Lösung." So der Standpunkt des Genossen Gerd Göbel, APO-Se-kretär im VEB BMK Ingenieurhochbau Berlin. Das Niveau der politischen Massenarbeit wird wesentlich davon bestimmt, wie es die Parteileitungen verstehen, sie straff zu führen, ihren Inhalt zu bestimmen und die Genossen und andere Leitungskader ins „Gefecht" zu führen. Genosse Heiner Neumann, Parteisekretär im Kombi- seine persönlichen Ziele und Wünsche zu erfüllen. Er stärkt damit den Sozialismus und trägt dazu bei, sein Friedensprogramm weltweit zu verwirklichen. Ganz in diesem Sinne schrieb Genossin Petra Leauclair, APO-Sekretärin im VEB Elektronische Bauelemente „Carl von Os-sietzky" Teltow: „Für uns Genossen steht die vordringliche Aufgabe, immer wieder das Verständnis dafür zu wecken, daß von der Gesellschaft nur das verteilt werden kann, was vorher erarbeitet wurde. Das heißt also, jedem Betriebsangehörigen seine persönliche Verantwortung für die weitere Gestaltung der Lebensbedingungen in der DDR klar zu machen und ihn für einen aktiven Beitrag dazu, in erster Linie durch hohe Arbeitsleistungen, zu gewinnen." und sie überzeugen nat Obst, Gemüse, Speisekartoffeln Berlin, bestätigt das. „Wir als Genossen müssen auf die Kolleginnen und Kollegen zugehen, müssen Menschen überzeugen und Vertrauen vertiefen. Dazu brauchen wir in den Leitungen der Partei- und Massenorganisationen mehr Kollektivität, den Austausch der Meinungen und der Argumente. Wir müssen des öfteren die Köpfe zusammenstecken." Auf einen wichtigen Schwerpunkt, über den es Argumente auszutauschen gilt, wies Genosse Neumann ebenfalls hin. Die Zurückschlagung von Diversionsversuchen des Klassengegners, so betonte er, ist eine ständige Aufgabe der politisch-ideologischen Arbeit. Besonders heute muß verstanden werden, daß der Imperialismus mit seinen Ratschlägen nicht eine Verbesserung des Sozialismus will. Ihm geht es um eine Schwächung der Macht der Arbeiterklasse und der führenden Rolle ihrer Partei. Das muß jedem Werktätigen verständlich gemacht werden. Auch aul den Problemen der Ab- rüstung und der internationalen Entspannung ergeben sich heute viele Fragen, zu denen klassenmäßige Positionen herauszubilden sind. Nicht zugelassen werden darf, wie Genosse Dieter Nestler, Parteigruppenorganisator im VEB Elite Diamant Karl-Marx-Stadt, schrieb, aus Erfolgen im Abrüstungsprozeß zu schlußfolgern, zwischen Sozialismus und Imperialismus entwickle sich eine ideologische Koexistenz. In den Diskussionen weisen sie auch darauf hin, daß aus dem Bedürfnis, in Frieden leben zu wollen, immer auch die Bereitschaft wachsen muß, den Sozialismus militärisch zu schützen. Auch Genosse Roland Fritzsche, APO-Leitungsmitglied im selben Betrieb, äußert sich zu solchen Fragen. „Keinen Zweifel gibt es darüber, daß das Weiterbestehen der Menschheit nur bei Abrüstung und Friedenssicherung garantiert werden kann." Was den ernsthaften Willen des Imperialismus zur Beseitigung von Waffen und Rüstungen angeht, so, sein Standpunkt, dürfen keine Illusionen zugelassen werden. Immer muß beachtet werden: „Die Rüstungsproduktion ist nach wie vor das einträglichste Geschäft. Ein Kapitalist wäre nicht Kapitalist, würde er auf ein solches Geschäft verzichten." In den politischen Gesprächen, so führt Genosse Nestler weiter aus, ist es wirksam, den Vergleich mit westlichen Ländern anzustellen, damit auch deutlich zu machen, was in den 40 Jahren DDR geschaffen wurde. Genauso ist es für die Parteiorganisationen aber wichtig, noch vorhandene Mängel und Hemmnisse, Probleme also, mit denen die Werktätigen im Alltag konfrontiert werden, zu beseitigen. Damit wurde bereits ein Thema angesprochen, das, angeregt von den Beiträgen im „Neuen Weg" 6/89, in der Mehrzahl der Leserzuschriften eine Rolle spielt. Die Arbeit mit der Bilanz. In Vorbereitung auf den 40. Jahrestag der DDR ist es in vielen 396 NW 10/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.