Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 393

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 393 (NW ZK SED DDR 1989, S. 393); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Mit „Modernisierung" zu qualitativ neuen Waffen Was bezweckt die NATO mit ihren Modernisierungsplänen? Welche Gefahr geht von ihnen aus? Sabine Oehler Mitglied der Parteileitung der Konsumgenossenschaft Greiz Dank der zielstrebigen Friedensoffensiven der Staaten des Warschauer Vertrages und nicht zuletzt unter dem Druck der internationalen Friedensbewegung konnte mit dem Vertrag über die Beseitigung der landgestützten Mittelstreckenraketen sowohl längerer als auch kürzerer Reichweite eine doppelte Null-Lösung erreicht, konnte der Einstieg in die nukleare Abrüstung vollzogen werden. Die Beseitigung der in diesem Vertrag genannten Raketen hat begonnen. Seit kurzem liegt auch das Angebot auf dem Tisch, in naher Zukunft gesonderte Verhandlungen über taktische Kernwaffen, einschließlich der nuklearen Komponente der doppelt verwendbaren Mittel, aufzunehmen. Die Staaten des Warschauer Vertrages gehen davon aus, daß mit der Vernichtung der nuklearen Mittelstreckenraketen, der etappenweisen Verringerung und letztlich der Beseitigung der taktischen Kernwaffen die Kriegsgefahr gesenkt, das Vertrauen zwischen den Völkern und Staaten gefestigt und die Lage in Europa stabilisiert würde. Diesen vernünftigen, den Interessen der Völker dienenden Vorschlägen, ist die NATO nicht gewillt zu folgen. So lehnt USA-Ver-teidigungsminister Cheney Verhandlungen über den Verzicht auf Kurzstreckenwaffen kategorisch ab. NATO-Generalsekretär Wörner sprach sich nach einer Zusammenkunft mit USA-Präsident Bush und anderen führenden amerikanischen Politikern gegen gesonderte Verhandlungen über taktische Kernwaffen in Europa und gegen eine dritte Null-Lö-s%ing aus. Was die Bonner Regierung betrifft, so entspricht es der Doppelzüngigkeit ihrer Politik, wenn sie verbal verkündet, sie trete für immer weniger Waffen ein, zugleich ihr führender Repräsentant aber auf die Beibehaltung der nuklearen Abschreckung und eines Kernwaffenpotentials der NATO in Europa beharrt sowie jede weitere Null-Lösung zurückweist. Um „abschrecken" zu können, rüstet die NATO weiter, entwickelt neue, qualitativ bessere Waffen und Rüstungen. Und weil der Begriff „Nachrüstung" politisch anrüchig und brisant ist, bedient sie sich des Etiketts „Modernisierung" für eine neue Runde nuklearer Rüstung. Einige Beispiele für in Gang gesetzte „Modernisierungen": So haben die USA die Produktion einer völlig neuen Boden-Boden-Rakete aufgenommen. Rund 200 dieser angeblich modernisierten nuklearen Raketensysteme mit einer Reichweite von fast 500 km sollen in den 90er Jahren die 88 amerikanischen „Lance"-Raketen (Reichweite bisher 115 km) ablö-sen. Außerdem sollen neue nuklearfähige Jagdbomber (Reichweite 1 900 km) und seegestützte Marschflugkörper (Reichweite 2 500 km) in Dienst gestellt wer- den. Damit will die NATO ihre Angriffsstrategie in Europa weiter atomar untermauern. Die BRD-Regierung läßt unter der Bezeichnung KOLAS eine eigene Rakete entwickeln, die eine Reichweite von knapp 500 km haben und sowohl nuklear als auch konventionell einsetzbar sein soll. Bekannt wurde auch, daß die Bonner Regierung eine als „modulare Abstandswaffe" benannte Luft-Boden-Rakete mit einer Reichweite bis zu 170 km entwickeln läßt. Es bedarf keiner besonderen militärischen Ausbildung, um zu verstehen, daß diese neuen Waffensysteme für Schläge der NATO gegen das Hinterland der Staaten des Warschauer Vertrages ausgelegt sind. Erst im Februar dieses Jahres simulierte die NATO bei ihrer Stabsrahmenübung „Wintex-Ci-mex 89" mehrere Atomschläge, bei denen es sich sowohl um den Ersteinsatz von Kernwaffen als auch um Folgeschläge gegen die Territorien der DDR, der CSSR und der UdSSR handeltè. Es besteht kein Zweifel daran, daß diese „Modernisierung" die militärstrategische Lage in Europa destabilisieren würde. Denn diese Waffen sind nach ihren Pa-. rametern (gesteigerte Reichweite, höhere Zielgenauigkeit, große Durchdringfähigkeit und gesteigerte Zerstörungswirkung) nukleare Erstschlagwaffen. Das vom Warschauer Vertrag unterbreitete Angebot zu Verhandlungen über die Beseitigung der taktischen Kernwaffen zeigt den Weg in die richtige Richtung. Es unterstreicht das Bestreben der sozialistischen Staaten, im Abrüstungsprozeß keine Pause zuzulassen. Der Verhandlungsvorschlag bekräftigt erneut unsere Position: Jetzt erst recht alles für Frieden und Abrüstung zu tun. Heinrich Nölting Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 10/1989 (44.) 393;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit wie sie noch besser als bisher befähigt werden können, die gestellten Aufgaben praxiswirksamer durchzusetzen. Mir geht es weiter darum, sich in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahreno im Grunde genommen dadurch abgeschwächt oder aufgehoben, daß keine nachhaltige erzieherische Einwirkung auf den Jugendlichen erreicht wird.