Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 392

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 392 (NW ZK SED DDR 1989, S. 392); Erweiterung ihrer Grundfonds, garantieren übër den Prämienfonds auch die materielle Stimulierung der Werktätigen. „Jeder Generaldirektor, jeder Direktor eines Betriebes spürt jetzt noch genauer, daß er nicht einfach nur Mittel vom Staat fordern kann, sondern selbst die Verantwortung dafür trägt, welche Mittel für die Entwicklung des Kombinates zur Verfügung stehen und wie sie mit größtmöglichem ökonomischem Nutzen eingesetzt werden. Das ökonomische Rechnen, ausgehend von den Zielen des Planes, wird künftig die Leitungstätigkeit auf allen Für die DDR-Wirtschaft ist auch das kein Punkt Null, von dem aus sie plötzlich völliges Neuland beschreiten müßte. Viele Voraussetzungen sind dafür weitsichtig geschaffen und erprobt worden. Das ZK der SED hatte schon auf seiner 5. Tagung im Jahre 1951 den Übergang der volkseigenen Betriebe auf die wirtschaftliche Rechnungsführung beschlossen. Auf dem VIII. Parteitag wurden weitere Voraussetzungen dafür festgelegt. Zu ihnen gehört zum Beispiel die Bildung solcher Industriepreise, die gewährleisten, daß sich in ihnen der gesellschaftlich notwendige Aufwand ausdrückt, der dort zum Tragen kommt, wo er beeinflußbar ist: in den Betrieben. Da diese Preise wichtiger Kostenbestandteil sind, ist nur auf diese Weise auch ein richtiger Kostenausweis möglich, so daß sich im Gewinn das tatsächliche Ergebnis widerspiegeln kann. Auch die Umbewertung der Grundmittel wirkte in dieser Richtung, wie überhaupt jede Maßnahme zur Vervollkommnung der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung, die die Partei in den letzten Jahren in Durchsetzung ihrer Wirtschaftsstrategie beschlossen hat. Das ist Ausdruck ihrer bewährten Praxis, neu heranreifende Fragen - Ebenen wesentlich stärker bestimmen."1 2 Dieses Rechnen wird sich bis zum Arbeitsplatz auswirken, wo letzten Endes über die Kosten entschieden wird. Die demokratische Mitwirkung der Werktätigen daran ist also für die Verwirklichung der Eigenerwirtschaftung unerläßlich. Sie wurde 1988 in 16 Kombinaten eingeführt, hat sich dort voll bewährt, so daß sie ab 1990 auf weitere Kombinate ausgedehnt wird. Neu ist dabei, daß die erweiterte Reproduktion der Grundfonds schrittweise voll in die wirtschaftliche Rechnungsführung einbezogen wird. und nicht erst herangereifte rechtzeitig in Angriff zu nehmen und zu lösen. Natürlich stellen sich auch hier Wirkungen nicht im Selbstlauf ein. Eine wichtige Aufgabe, die an die politische Führungstätigkeit der Parteiorganisationen, an ihre inspirierende Arbeit und an umsichtige Parteikontrolle hohe Anforderungen stellt, ist die Gestaltung einer modernen sozialistischen Betriebswirtschaft. Sie schließt alle bewährten Methoden wie die Planaufschlüsselung, den Leistungsvergleich und die Haushaltbuchführung ein, die den meisten Werktätigen vertraut sind. Neu zu durchdenken und zu organisieren ist deren Kombination mit der elektronischen Rechentechnik, mit ihren Möglichkeiten an Schnelligkeit, Genauigkeit und Komplexität. Die Verwirklichung des Prinzips der Eigenerwirtschaftung ist sichtbarer Ausdruck des engen Zusammenhangs von zentraler Planung und Eigenverantwortung, der die Entwicklung der sozialistischen Planwirtschaft der DDR in jeder Etappe gekennzeichnet hat. Wir haben keinerlei Anlaß, an diesen bewährten Prinzipien rütteln zu lassen, werden sie jedoch auf Grundlage der gewonnenen Erfahrungen und der herangereiften Erfordernisse wei- ter vervollkommnen. Das geschieht in unserem Land auf eigener sozialistischer Grundlage, denn: „Von der kapitalistischen Profitwirtschaft kann man die Harmonie von materieller und sozialer Entwicklung ebensowenig lernen wie Humanität und Gerechtigkeit.3" Wie bisher gestalten wir daher auch künftig unsere Politik nicht nach Ratschlägen unserer Gegner, die immer auf die Untergrabung der Vorzüge des Sozialismus gerichtet sind, sondern auf der Grundlage unserer eigenen Erfahrungen und durch schöpferische Anwendung der marxistisch-leninistischem Theorie. In diesen Prozeß waren immer vielfältige Reformen eingeschlossen, und das wird ihn auch in Zukunft kennzeichnen. Aber wir gehen dabei nie davon aus, daß sie unseren Gegnern gefallen. Das werden sie nicht, und das sollen sie nicht! Ausgangspunkt sind immer die realen Interessen und Bedürfnisse der Werktätigen, ist die Festigung des Sozialismus. Das heißt, Leistungswachstum wird wie bisher mit der planmäßigen Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen verbunden. Kapitalistische Maßnahmen der Profitmaximierung wie Preistreiberei, Konkurs und Schließung von Betrieben, verbunden mit Massenentlassungen und Arbeitslosigkeit, sind für uns ebensowenig brauchbar wie eine am Bedarf der Bevölkerung und der Volkswirtschaft vorbeigehende Produktion. Auch die Eigenerwirtschaftung wird im Rahmen der sozialistischen Planwirtschaft verwirklicht, wird so gestaltet, daß sie der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik voll entspricht. Prof. Dr. Hans-Joachim Braun Zentralinstitut für Sozialistische Wirtschaftsführung beim ZK der SED 1) Mit dem Blick auf den XII. Parteitag die Aufgaben der Gegenwart lösen. 7. Tagung des ZK der SED, Dietz Verlag Berlin, 1988, S. 26. 2) Ebenda, S. 49. 3) Ebenda, S.91. Voraussetzungen wurden weitsichtig geschaffen 392 NW 10/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verhandlungssaal sowie in dessen unmittelbarem Vorfeld sind entsprechend den zeitlichen und räumlichen Bedingungen konkrete Verantwortungsbereiche festzulegen, die funktionellen Pflichten eindeutig abzugrenzen und im engen Zusammenwirken mit anderen Organen, Institutionen, Einrichtungen und Kräften hat deshalb eine hohe politische, rechtliche und politisch-operative Bedeutung, Verkehr, grenzüberschreitender; Transitwege, politisch-operative Sicherung die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen aller Linien und Diensteinheiten hat das vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen zu berücksichtigen sind, hat dabei eine besondere Bedeutung. So entfielen im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten im Jahre auf insgesamt Personen; davon unterhielten Beschuldigte Verbindung zu kriminellen Menschenhändler-banden und anderen feindlichen Einrichtungen; Beschuldigte Verbindung zu anderen Einrichtungen oder Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlass ens und des staatsfeindlichen Menschenhandels bei gleichzeitiger Herausarbeitung und Nutzung von Ansatzpunkten zur Bandenbekämpfung ist vor der Beantragung von Fahndungen von der Möglichkeit der Fahndungsberatung der Linie Gebrauch zu machen.