Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 384

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 384 (NW ZK SED DDR 1989, S. 384); Niveauvolle medizinische Betreuung erfordert großen persönlichen Einsatz „Wir alle im Krankenhaus sind bemüht, Ihnen Ihre Gesundheit so schnell wie möglich und so vollständig wie möglich wiederzugeben Bitte helfen Sie uns, noch bestehende Mängel zu beseitigen." So beginnt eine anonyme Patientenbefragung im Kreiskrankenhaus Staaken „Dr. Georg Benjamin", die auf Anregung unserer Parteileitung regelmäßig durchgeführt wird. Die überwiegende Mehrheit der Patienten bringt in diesen Befragungen zum Ausdruck: Sie fühlen sich in unserer Einrichtung geborgen und haben die Gewißheit, daß die Ärzte und Schwestern alles menschenmögliche tun, damit ihre Gesundheit erhalten bzw. wiederhergestellt wird. Diese Meinung ist Anerkennung für die gewissenhafte Arbeit der 544 Mitarbeiter, davon sind 46 Genossen, in unserer Einrichtung. Sie ist aber nicht Anlaß zur Selbstzufriedenheit. Im Gegenteil! Die Parteiorganisation nutzt auch diese Patientenbefragungen, um kritisch das Erreichte an den Maßstäben zu messen, die der XI. Parteitag und besonders die Beschlüsse des ZK vom 16. 12. 1986 zur Entwicklung des Gesundheitsschutzes und vom 10. 11. 1987 über die hausärztliche Tätigkeit an die Qualität und Effektivität der medizinischen Betreuung stellen. Bei allen für die Patienten spürbaren Erfolgen erachtet es die Parteileitung als wichtiges Anliegen ihrer politisch-ideologischen Arbeit: Erstens, allen Mitarbeitern die politische Tragweite ihrer Tätigkeit stehts aufs neue bewußtzumachen. Das ergibt sich schon daraus, daß mit der weiteren Vervollkommnung des Gesundheitsschutzes und der gewachsenen Lebensqualität in unserer Gesell- schaft das Bedürfnis der Bürger an medizinischen und pflegerischen Leistungen wächst. Jeder Mitarbeiter soll verstehen, daß er mit seiner Arbeit ein sozialpolitisches Grundanliegen unseres sozialistischen Staates verwirklicht, das voll mit seinem humanistischen Auftrag - Leben zu schützen und zu erhalten - übereinstimmt. Jeder Mitarbeiter muß sich stets bewußt sein, daß der Bürger die auf das Wohl des Volkes gerichtete Politik der Partei vor allem auch daran mißt, was im erforderlichen Fall für die Wiederherstellung seiner Gesundheit unternommen wird. Soziale Geborgenheit und Sicherheit im Sozialismus widerspiegeln sich für den Bürger und seine Familie in einfühlsamer Zuwendung im Krankheitsfall. Das Vorhandene effektiv nutzen Zweitens geht es uns als Parteiorganisation in der ideologischen Arbéit darum, Einstellungen und Haltungen weiter auszuprägen, damit die dem Gesundheitswesen von der Gesellschaft bereitgestellten materiellen und finanziellen Fonds so effektiv wie möglich für eine qualifizierte medizinische und soziale Betreuung eingesetzt werden. Im Zusammenhang damit zeigen die Genossen unter anderem auch in den Schulen der sozialistischen Arbeit auf, wie sich die materiellen und technischen Bedingungen für die Grundbetreuung sowie die Arbeits- und Lebensbedingungen der Mitarbeiter in den vergangenen Jahren verbesserten. So erhöhten sich allein in unserem Kreiskrankenhaus im Zeitraum nach dem VIII. Parteitag der SED auf einer ganzen Seite der Betriebszeitung des VEB Döbelner Beschläge- und Metallwerk besprochen. Das Buch fand große Resonanz und war bei uns schnell vergriffen. Die Betriebszeitungsredaktion nahm des großen Interesses wegen Verbindung mit dem Autor auf und lud ihn zu einer Leserversammlung ein. Sie fand im Februar dieses Jahres statt und war ein voller Erfolg. Eine weitere wirksame Methode fand ich in allen drei Betriebszeitungen: die Information der Leser über die betriebliche Geschichts- forschung und -propaganda. Ob über Chroniken, thematische Sammlungen oder die Arbeit des Traditionskabinetts - die Leser werden laufend informiert. Eine dritte Methode ist die Vorstellung bzw. Besprechung von ausgewählten Büchern von grundsätzlicher Bedeutung, zum Beispiel Band 1 der Geschichte der SED. Das darf nicht genauso wie in der zentralen Presse erscheinen, sondern muß an die lokalen Gegebenheiten anknüpfen und im Zusammenhang mit der örtlichen Geschichte dargestellt werden. Belegexemplare solcher Betriebszeitungen fanden die Zustimmung der Genossen des Verlages und des Instituts für Marxismus-Leninismus. Sie machten den Genossen Mut, diese Arbeit fortzusetzen. Vielleicht ist dieser Beitrag Anregung für andere Betriebszeitungen, sich stärker der örtlichen Geschichtsforschung und der Geschichtspropaganda zuzuwenden. Heinz Schauer Mitglied einer Arbeitsgruppe des Ortschronisten in Döbeln 384 NW 10/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der jeweils zu übertragenden Aufgabe, Funktion, Befugnis, Vollmacht zu erteilenden Erlaubnis oder Genehmigung, dem vorgesehenen Einsatzbereich und den jeweiligen Lagebedingungen ergebenden konkreten sicherheitspolitischen Anforderungen durchzuführen.