Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 352

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 352 (NW ZK SED DDR 1989, S. 352); keit will die Partei künftig Friedensmanifestationen mit den Massenorganisationen und anderen Parteien des Landes, einschließlich bürgerlicher Oppositionsparteien, widmen. Bei der Bewertung der Lage im Lande kamen die Delegierten des XIV. Parteitages zu dem Schluß, daß die Regierung - im Gegensatz zu ihren anerkannten Leistungen für die Stärkung der Kräfte des Friedens in der Welt -auf innenpolitischem Gebiet ihren Aufgaben nicht gerecht Verwiesen wird auf die systematische Kürzung sogenannter Anti-Armutsprogramme, obwohl die Analphabetenrate noch immer über 50 Prozent liegt, viele Dörfer über kein Trinkwasser verfügen und Dürreperioden infolge fehlender Bewässerung dem Volk große Not bringen. Nicht zuletzt führten die ungleichen Bedingungungen der Regionen und ethnisch-nationalen Gruppen des Landes zu Differenzierungen, die den Nährboden für das immer stärkere Aufkommen separatistischer, terroristischer und fundamentalistischer Kräfte bilden. Insbesondere der Kommunalismus als spezifische Form der Durchsetzung politischer Ziele unter dem Deckmantel religiöser Bewegungen habe in den letzten Jahren ein Ausmaß erreicht, das die Einheit und Unabhängigkeit des Landes gefährde. Diese Situation und nicht zuletzt auch die Tatsache, daß sich der Indische Nationalkongreß (I) -die Regierungspartei - als anfällig für Korruption und innerparteiliche Zwistigkeiten erwiesen habe, würden einen Wechsel in der Führung des Landes erfordern. Für eine * grundsätzliche Veränderung der Lage im Lande bestünden aber gegenwärtig noch keine Voraussetzungen. Als wichtigen Schritt auf diesem Wege erachte die Partei deshalb die Bildung einer Regierung auf linker, demokratischer und säku- wurde. Der Parteitag verwies darauf, daß sich auf dem Wege der kapitalistischen Entwicklung des Landes die Widersprüche zwischen arm und reich nicht gemildert, sondern verschärft haben. Das Land befinde sich in einer politischen und ökonomischen Krise. Konzessionen gegenüber einheimischen Monopolen und eine Öffnung des Landes für transnationale Konzerne verstärken die Arbeitslosigkeit, verschärfen die Inflation und beschleunigen Preissteigerungen. lärer Grundlage, in der linke wie auch in Opposition zur gegenwärtigen Regierung stehende bürgerliche Kräfte mitwirken sollten, soweit sie bereit seien, eine Politik im Interesse der Werktätigen im Rahmen des bestehenden Systems mitzutragen. Grundlage dafür müsse ein Programm mit klaren antifeudalen, antiimperialistischen und säkularen Aussagen sein. In der Politischen Resolution des Parteitages wird dafür ein 21-Punkte-Komplex aufgeführt. Dazu gehören unter anderem der Kampf für Frieden und nationale Sicherheit, die Selbstversorgung des Landes, Bodenreformen, Stärkung des Staatssektors der Wirtschaft, Kampf gegen Kommunalismus, Terrorismus und Separatismus, Gleichheit der Nationalitäten und ethnischen Gruppen sowie ihrer Sprachen, Kampf gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit. Angesichts dieser Ziele nahm auf dem Parteitag die Diskussion über das Verhältnis der KPI zu anderen politischen Parteien des Landes, insbesondere zu den bürgerlichen Parteien, breiten Raum ein. Nach gründlicher Beratung teilweise kontroverser Standpunkte kamen die Delegierten überein, die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit mit diesen Parteien zu nutzen, zugleich aber gegen volksfeindliche Tendenzen in deren Politik vorzugehen. In diesem Zusammenhang demonstrierte der XIV. Parteitag der KPI auch die Bereitschaft der Partei, entschiedene Schritte zur Stärkung der Einheit der kommunistischen Bewegung Indiens zu unternehmen. Vor allem an die 465 000 Mitglieder der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) gewandt, appellierten die Delegierten, die Erfahrungen gemeinsamer Aktivitäten, wie Demonstrationen und Streiks, zu nutzen. Nach Einschätzung der KPI seien die Grundlagen für die Festigung der Einheit der Kommunisten gegeben, da die KPI (M) seit 1979 bestimmte Positionen zu internationalen Fragen revidierte. Die Einheit der Aktionen werde nach Meinung der KPI zur weiteren Annäherung der Kommunisten Indiens und zur Schaffung eines engen Bündnisses mit allen Linkskräften des Landes führen. Als Voraussetzung für eine erfolgreiche Verwirklichung der Beschlüsse ihres XIV. Parteitages sehen die Delegierten die weitere qualitative und quantitative Stärkung der Reihen ihrer Partei an. Ihr sei es gelungen, ihren Einfluß in den hindusprachigen Gebieten des Landes zu erweitern. In anderen Gebieten dagegen seien die Ziele nicht erreicht worden, so daß sich die Anzahl der Mitglieder um 24000 verringert habe. Besondere Aufmerksamkeit will die Partei künftig der Gewinnung von Frauen und Studenten, der Entwicklung von Parteischulen und der Herausgabe von Parteizeitungen in mehreren der 15 offiziellen Landessprachen widmen. Der XIV. Parteitag der KPI ist mit einer Großkundgebung in Kalkutta abgeschlossen' worden, an der 500000 Menschen teilnah-men. Das war zugleich der Auftakt zur Mobilisierung der Mitglieder für die Verwirklichung der Parteitagsbeschlüsse. Für einen spürbaren sozialen Fortschritt 352 NW 9/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Aufdeckung ungesetzlicher Grenzübertritte unbekannter Wege und daraus zu ziehende Schlußfolgerungen für die Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der operativ angefallen sind kriminell Angefallene, die eine Bestrafung zu erwarten oder eine Strafe anzutreten haben. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.