Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 350

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 350 (NW ZK SED DDR 1989, S. 350); als sozialer und ökonomischer Druck - wie schön alles auch verpackt sein mag. Die Triebkräfte des Sozialismus gründen sich auf befreite Arbeit, bewußte Disziplin. Ihre Quellen sind nicht die Angst des Menschen vor Arbeitslosigkeit, vor unverschuldetem sozialem Abstieg, Furcht vor der Zukunft. Soziale Sicherheit, wie sie nur der Sozialismus bieten kann, gibt Raum für anspruchsvolle, weitgesteckte Lebensziele und schafft die reale Möglichkeit, sie aus eigener Kraft zu verwirklichen. Dennoch - und das ist eine ganz entscheidende Überlegung für die politische Arbeit der Parteiorganisationen - entstehen soziale Energien nicht automatisch auf der Basis sozialer Sicherheit. Die Triebkräfte des Sozialismus voll zum Tragen zu bringen verlangt, jedem Mitglied der Gesellschaft verständlich zu machen, welche Anstrengungen zur Gewährleistung dieser Sicherheit immer wieder notwendig sind: im sozialistischen Wettbewerb, im tagtäglichen Kampf um eine kontinuierliche Planerfüllung, beim Erreichen und Überführen neuester wissenschaftlich-technischer Arbeitsergebnisse, bei der Sicherung höchster Produktivität, Effektivität, Qualität und niedrigster Kosten, Viele Grundorganisationen tragen dazu den Gedanken in die Arbeitskollektive, daß soziale Sicherheit für alle von jedem einzelnen verlangt, alles zu tun, um die Gesellschaft zu stärken, die allein solche Sicherheit gewährleistet und dabei keine Mühe zu scheuen. Soziale Sicherheit - Leistungsanspruch Wichtig ist, daß die Parteiorganisationen gemeinsam mit der Gewerkschaft und anderen gesellschaftlichen Kräften in ihren Wirkungsbereichen - bei jedem einzelnen das Verantwortungsbewußtsein für die gesellschaftliche Entwicklung durch eine starke politisch-moralische Motivation ausprägen, - darauf drängen, daß die materielle und moralische Stimulierung zu jedem Zeitpunkt wirksam auf den Leistungsanstieg gerichtet ist und das sozialistische Leistungsprinzip konsequent verwirklicht wird. - darauf einwirken, daß die staatlichen Leiter verantwortungsbewußt als politische Leiter ihre Kollektive zu höchsten Leistungen führen, dafür alle organisatorischen Voraussetzungen schaffen und die gesetzlich verankerten Rechte und Pflichten konsequent zur Norm des Denkens und Handelns aller machen. Erst in der Einheit dieser 3 Faktoren wirkt soziale Sicherheit als Triebkraft. Nur so werden die wesentlichen Bedingungen dafür geschaffen, daß sich der Sozialismus auf seinen eigenen, das heißt auf menschlichen Grundlagen entwickelt. Solche Losungen wie „Mein Arbeitsplatz - mein Kampfplatz für den Frieden" und „Arbeitszeit ist Leistungszeit" bringen die wachsende Bereitschaft vieler sozialistischer Eigentümer und Produzenten zum Ausdruck, den eigenen Beitrag zur Stärkung unseres sozialistischen Staates und zur ständigen Gewährleistung sozialer Sicherheit in unserer Gesellschaft zu erhöhen. Gestützt auf solche Motivation gilt es, überall konsequent das Leistungsprinzip durchzusetzen und die Entlohnung sowie jede Prämierung uneingeschränkt nach der tatsächlich vollbrachten Arbeitsleistung zu gewährleisten. Das verlangt Konsequenz und Charakterstärke des Leiters, wenn es darum geht, unterschiedliche Leistungen als Grundlage für jede materielle Stimulierung unumwunden auch unterschiedlich zu bewerten. Überhaupt ist die Entlohnung nach der Arbeitsleistung als Kern des sozialistischen Leistungsprinzips überall konsequent anzuwenden. Dabei gilt es, von einer kontinuierlichen Leistungseinschätzung auszugehen und die gesetzlich möglichen Spannen des leistungsabhängigen Teils der Entlohnung nicht nur nach oben auszuschöpfen. Es ist gut, wenn die staatlichen Leiter dazu die Leistungseinschätzung innerhalb der Arbeitskollektive nutzen. Und die Parteiorganisationen sind gut beraten, dafür einzutreten, daß ihre Genossen hier eine klare Position beziehen. Das verlangt, selbst mit gutem Beispiel voranzugehen und auch kein Auge zuzudrücken, wenn an ihrer Seite jemand auf Kosten anderer leben will. Leistungsprinzip schließt ganz einfach Unduldsamkeit gegenüber ungenügenden Leistungen, Oberflächlichkeit und Genügsamkeit ein. Sache der Parteiorganisationen ist es, darjn den Leitern mit ihrer ganzen Autorität den Rücken zu stärken. Soziale Sicherheit für alle ist ein Leistungsanspruch an alle. Auf unserer gesellschaftlichen Entwicklungsstufe bedingt er auf Grund unterschiedlicher Leistungen entsprechend differenzierte Einkommen und damit auch Unterschiede im Lebensniveau. Die darin liegende Triebkraft fördern heißt, jeder Gleichmacherei entschieden entgegenzutreten, das Leistungsprinzip konsequent zu vewirklichen. Denn wer mehr leistet, soll sich auch mehr leisten können. Dr. Maria Buchbach/ Dr. Hartmuth Wegener Parteihochschule „Karl Marx" beim ZK der SED * S. 1) Vgl.: Programm der SED, Dietz Verlag Berlin, 1986, S. 5 2) In: Völkerrecht, Dokumente, Teil 1, Berlin 1980, S. 226 3) Vgl.: Günter Mittag: Hohe Leistungen aller Kombinate auf dem Weg zum XII. Parteitag. In: Dietz Verlag Berlin, 1989, S. 77 4) Friedrich Engels: Die Lage der arbeitenden Klasse in England. In: MEW, Band 2, S. 297 5) 7. Tagung des ZK der SED, Dietz Verlag Berlin, 1989, S. 39 Anmerkung der Redaktion: Das Thema Leistungsprinzip hat eine der nächsten Konsultationen in dieser Serie zum Inhalt. 350 NW 9/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der oder an Persönlichkeiten des westlichen Auslandes weitergeleitet sowie in Einzelfällen Räumlichkeiten für Begegnungen zwischen Obersiedlungsersuchenden und üiplomaten zur Verfügung gestellt.