Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 348

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 348 (NW ZK SED DDR 1989, S. 348); KONSULTATION ' ■ Soziale Sicherheit Wert des Sozialismus Der 40. Jahrestag der Gründung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden ist Anlaß, Bilanz zu ziehen, das Erreichte zu überblicken und über die Ausprägung der Werte des Sozialismus als Errungenschaft der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten nachzudenken. Einer dieser Werte, die für uns unveräußerlich sind, besteht darin, daß der Sozialismus auf der Grundlage sozialistischer Macht- und Eigentumsverhältnisse uneingeschränkt soziale Sicherheit für alle Mitglieder der Gesellschaft gewährleistet. Soziale Sicherheit für alle - das ist ein alter Traum der Menschheit und Ziel jahrzehntelangen Kampfes der Arbeiterklasse auf allen Kontinenten. Aber erst unter sozialistischen Produktionsverhältnissen konnte er Wirklichkeit werden. Denn nur eine von Ausbeutung und kapitalistischem Profitstreben befreite Gesellschaft ist in der Lage, „alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen".1 Unsere Partei hat, aufbauend auf dem bis 1971 Erreichten, auf dem VIII. Parteitag den Kurs der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik eingeleitet. In ihm finden die Werte des Sozialismus ihren prägnanten Ausdruck, vor allem der, daß im krassen Gegensatz zum Kapitalismus jeder Schritt vorwärts auf ökonomischem und wissenschaftlich-technischem Gebiet zu sozialem Fortschritt der ganzen Gesellschaft und jedes ihrer Mitglieder führt. Auf dieser Grundlage sind bei uns soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung garantiert, stehen jedem alle Bildungswege offen, hat jeder Zugang zu allen Schätzen der Kultur. Zum Klima sozialer Sicherheit gehören die stabilen Verbraucherpreise für Waren des Grundbedarfs, für Tarife und Dienstleistungen ebenso wie gesundheitliche Betreuung ohne finanzielle Belastung der Bürger oder die Garantie des sozialistischen Staates dafür, daß jedes Mitglied der Gesellschaft seinen Lebensabend geborgen verleben kann. Überhaupt ist die Gewährleistung sozialer Sicherheit im Wirken der SED stets untrennbarer Bestandteil umfassender Sicherung aller Menschenrechte in der DDR, die eine feste Einheit von politischen, wirtschaftlichen, so- 40 впоlcjrѳichjahпз in Farben der DDR zialen und kulturellen Rechten darstellen. So ist die Verwirklichung des grundlegenden Rechtes auf Frieden die entscheidende Bedingung, um alle anderen Rechte überhaupt wahrnehmen zu können. Und das Recht auf Arbeit hat nicht allein materielle Sicherstellung im alltäglichen Sinn zum Ziel, es ist umfassend auf die Selbstverwirklichung des Menschen und die Sicherung seiner politischen Rechte gerichtet. Es ist ja bezeichnend für den Kapitalismus, daß er grundlegende soziale Rechte, wesentliche Lebensgrundlagen, einfach ausklammert, wenn er demagogisch mehr Menschenrechte im Sozialismus fordert. Beide deutsche Staaten, die sozialistische DDR und die kapitalistische BRD, haben zum Beispiel die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" ratifiziert. In dieser UNO-Konven-tion heißt es unter anderem: „Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit."2 In der DDR ist dieses grundlegende Recht auf Arbeit verfassungsmäßig garantiert, in der BRD dagegen nicht! Die gesellschaftliche Heuchelei der dort herrschenden Klasse wird daran deutlich, daß die Regierung diese Konvention zwar unterschrieb, in der Bourgeoisiepresse aber öffentlich erklärt wird, das Recht auf Arbeit würde die Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Ordnung antasten und sei daher grundsätzlich zu verwerfen! Die BRD-Praxis mit ihren offiziell zugegebenen 2,2 Millionen Arbeitslosen sieht dementsprechend aus. Wobei mehr und mehr Menschen in den Strudel von Dauerarbeitslosigkeit gerissen und damit in Außenseiterpositionen abgedrängt werden, von denen aus sie immer weniger in der Lage sind, andere Rechte politischer Art, sofern überhaupt vorhanden, wahrzunehmen. Es besteht in den Ländern des Kapitals ein Teufelskreis zwischen Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Rechtlosigkeit: Ist man längere Zeit arbeitslos, werden die ständig steigenden Mieten unerschwinglich, und manch einer muß sich dann ins Heer der Obdachlosen einreihen. Einmal ohne Obdach, findet man kaum wieder eine neue Anstellung. Und von Einfluß, sagen wir, auf die Geschicke der Stadt oder Gemeinde, in der man dann mehr vegetiert als lebt, kann schon gar keine Rpde mehr sein. Allein das zeigt, was von den Ti-raden über Menschenrechte zu 348 NW 9/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden arbeitsrechtlichen und sozialen Probleme in den Grundsätzen einheitlich zu regeln. Die Realisierung dieser Aufgabe wurde zentral in Angriff genommen und ist unter zweckmäßiger Einbeziehung der Erfahrungen der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen der Abteilungen selb ständigen Referate der Bezirks Verwaltungen der Kreis- und Objektdienststellen lim weiteren als Diensteinhei ten die führen bezeichnet zu erfolgen. Diese Vorschläge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Verwahrräume weitgehend gesichert wird, daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente überwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit der Zuführung zum Auffinden von Beweismitteln ist nur gestattet, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen des dringenden Verdachts auf das Mitführen von Gegenständen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden rechtswidrigen Handlungen aus, sind die allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben.