Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 348

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 348 (NW ZK SED DDR 1989, S. 348); KONSULTATION ' ■ Soziale Sicherheit Wert des Sozialismus Der 40. Jahrestag der Gründung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden ist Anlaß, Bilanz zu ziehen, das Erreichte zu überblicken und über die Ausprägung der Werte des Sozialismus als Errungenschaft der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten nachzudenken. Einer dieser Werte, die für uns unveräußerlich sind, besteht darin, daß der Sozialismus auf der Grundlage sozialistischer Macht- und Eigentumsverhältnisse uneingeschränkt soziale Sicherheit für alle Mitglieder der Gesellschaft gewährleistet. Soziale Sicherheit für alle - das ist ein alter Traum der Menschheit und Ziel jahrzehntelangen Kampfes der Arbeiterklasse auf allen Kontinenten. Aber erst unter sozialistischen Produktionsverhältnissen konnte er Wirklichkeit werden. Denn nur eine von Ausbeutung und kapitalistischem Profitstreben befreite Gesellschaft ist in der Lage, „alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen".1 Unsere Partei hat, aufbauend auf dem bis 1971 Erreichten, auf dem VIII. Parteitag den Kurs der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik eingeleitet. In ihm finden die Werte des Sozialismus ihren prägnanten Ausdruck, vor allem der, daß im krassen Gegensatz zum Kapitalismus jeder Schritt vorwärts auf ökonomischem und wissenschaftlich-technischem Gebiet zu sozialem Fortschritt der ganzen Gesellschaft und jedes ihrer Mitglieder führt. Auf dieser Grundlage sind bei uns soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung garantiert, stehen jedem alle Bildungswege offen, hat jeder Zugang zu allen Schätzen der Kultur. Zum Klima sozialer Sicherheit gehören die stabilen Verbraucherpreise für Waren des Grundbedarfs, für Tarife und Dienstleistungen ebenso wie gesundheitliche Betreuung ohne finanzielle Belastung der Bürger oder die Garantie des sozialistischen Staates dafür, daß jedes Mitglied der Gesellschaft seinen Lebensabend geborgen verleben kann. Überhaupt ist die Gewährleistung sozialer Sicherheit im Wirken der SED stets untrennbarer Bestandteil umfassender Sicherung aller Menschenrechte in der DDR, die eine feste Einheit von politischen, wirtschaftlichen, so- 40 впоlcjrѳichjahпз in Farben der DDR zialen und kulturellen Rechten darstellen. So ist die Verwirklichung des grundlegenden Rechtes auf Frieden die entscheidende Bedingung, um alle anderen Rechte überhaupt wahrnehmen zu können. Und das Recht auf Arbeit hat nicht allein materielle Sicherstellung im alltäglichen Sinn zum Ziel, es ist umfassend auf die Selbstverwirklichung des Menschen und die Sicherung seiner politischen Rechte gerichtet. Es ist ja bezeichnend für den Kapitalismus, daß er grundlegende soziale Rechte, wesentliche Lebensgrundlagen, einfach ausklammert, wenn er demagogisch mehr Menschenrechte im Sozialismus fordert. Beide deutsche Staaten, die sozialistische DDR und die kapitalistische BRD, haben zum Beispiel die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" ratifiziert. In dieser UNO-Konven-tion heißt es unter anderem: „Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit."2 In der DDR ist dieses grundlegende Recht auf Arbeit verfassungsmäßig garantiert, in der BRD dagegen nicht! Die gesellschaftliche Heuchelei der dort herrschenden Klasse wird daran deutlich, daß die Regierung diese Konvention zwar unterschrieb, in der Bourgeoisiepresse aber öffentlich erklärt wird, das Recht auf Arbeit würde die Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Ordnung antasten und sei daher grundsätzlich zu verwerfen! Die BRD-Praxis mit ihren offiziell zugegebenen 2,2 Millionen Arbeitslosen sieht dementsprechend aus. Wobei mehr und mehr Menschen in den Strudel von Dauerarbeitslosigkeit gerissen und damit in Außenseiterpositionen abgedrängt werden, von denen aus sie immer weniger in der Lage sind, andere Rechte politischer Art, sofern überhaupt vorhanden, wahrzunehmen. Es besteht in den Ländern des Kapitals ein Teufelskreis zwischen Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Rechtlosigkeit: Ist man längere Zeit arbeitslos, werden die ständig steigenden Mieten unerschwinglich, und manch einer muß sich dann ins Heer der Obdachlosen einreihen. Einmal ohne Obdach, findet man kaum wieder eine neue Anstellung. Und von Einfluß, sagen wir, auf die Geschicke der Stadt oder Gemeinde, in der man dann mehr vegetiert als lebt, kann schon gar keine Rpde mehr sein. Allein das zeigt, was von den Ti-raden über Menschenrechte zu 348 NW 9/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.