Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 333

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 333 (NW ZK SED DDR 1989, S. 333); Es ist eine wichtige Erfahrung, daß die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse des Zentralkomitees bis in jedes Parteikollektiv und die Festigung der vertrauensvollen Verbundenheit der Partei zu den Werktätigen entscheidend davon abhängen, wie die Kollektivität der Leitung in Einheit mit hoher Eigenverantwortung jedes Mitgliedes entwickelt ist. Diejenigen Grundorganisationen arbeiten am erfolgreichsten, die, ausgehend von den Maßstäben der 7. Tagung des ZK, regelmäßig eine genaue Standortbestimmung in ihrem Verantwortungsbereich vornehmen, wo alle Leitungsmitglieder mit Sachkenntnis und Tiefgründigkeit über wichtige Fragen der Parteiarbeit informiert sind und wo das Erreichte stets realistisch und kritisch gewertet wird. Reale Analyse im Kollektiv erarbeiten Frage: Du meinst den Tagesordnungspunkt Nr. 1 jeder Leitungssitzung - die gemeinsame Analyse der Stimmungen und Meinungen? Antwort: Ja, eine wichtige Rolle spielt die kollektive Einschätzung der Lage im Verantwortungsbereich. Dabei geht es vorbildlich arbeitenden Leitungen, wie zum Beispiel im VEB Untergrundspeicher und Gasanlagenbaq Mittenwalde oder in den Rathe-nower Optischen Werken „Hermann Duncker", nicht nur darum, daß jedes Leitungsmitglied seine Erfahrungen aus Gesprächen mit den Werktätigen darlegt, sondern auch darum, daß im Kollektiv eine reale Analyse vorgenommen wird, die der Ausgangspunkt für dip Bestimmung von Schwerpunkten für das politisch-ideologische Wirken und die gemeinsame Erarbeitung von überzeugenden Argumentationen ist. Entscheidend aber ist die eigene politische Arbeit in den Parteikollektiven. Sie versetzt jedes Leitungsmitglied in die Lage, an der Einschätzung der realen politischen Situation sachkundig und konstruktiv mitzuwirken. Gerade in Vorbereitung der Kommunalwahlen zeigte sich das sehr deutlich. Hier wurden, ausgehend von den Leitungssitzungen, alle Genossen der Grundorganisationen über wichtige Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit informiert und mit der Bilanz des Territoriums vertraut gemacht. Darüber hinaus bewähren sich zum Beispiel in den Rathenower Optischen Werken Vor-Ort-Beratungen der Parteileitung. Sie finden regelmäßig in den APO statt. Einzelne Mitglieder der Parteileitung erhalten bestimmte Aufträge. Sie untersuchen die Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit der Genossen, die politische Führung ökonomischer Prözesse und das innerparteiliche Leben in den APO und in den Parteigruppen. Diese Beratungen schließen Gespräche mit parteilosen Werktätigen ein. Das versetzt die Parteileitung als Kollektiv in die Lage, den APO und Parteigruppen zielgerichtete Hinweise zur Verbesserung ihrer Arbeit zu geben. Diese Erfahrung nutzt die Parteileitung auch für Beratungen mit allen APO-Sekretären und weiteren Leitungskadern zu Schwerpunkten des Kampfes um eine hohe Leistungssteigerung. In unserem Bezirk bewähren sich seit langem spezielle Leitungssitzungen in allen Grundorganisationen und APO. Sie finden ein- bis zweimal innerhalb einer Wahlperiode statt. Ausgehend von einer Zwischenbilanz der Verwirklichung der Beschlüsse im Verantwortungsbereich wird auf diesen Sitzungen die Wirksamkeit der Leitung als Kollektiv eingeschätzt. Darin eingeschlossen ist eine parteiliche Wertung der Tätigkeit jedes Leitungsmitgliedes. Das ist von großer Bedeutung für die Erhöhung des Niveaus der kollektiven Leitungstätigkeit und der Aktivität jedes einzelnen. Im VEB Untergrundspeicher und Gasanlagen Mittenwalde erörtert die Leitung in Vorbereitung dieser Beratungen mit den einzelnen APO, welche Autorität das Mitglied der Parteileitung der Grundorganisation im Kollektiv besitzt und wie es helfend wirksam wird. Hier erfolgt die Beurteilung, wer gut gearbeitet hat, welche Erfahrungen weiter zu verallgemeinern sind und welche Reserven das einzelne Leitungsmitglied noch stärker nutzen muß. Das hat eine große erzieherische Wirksamkeit. Die Genossen gehen davon aus, daß Parteierziehung in der Leitung beginnen muß und auf alle Kommunisten ausstrahlt. Die Einschätzung der Arbeit jedes Leitungsmitgliedes hilft zugleich, die Fähigkeiten und Kenntnisse eines jeden noch zielgerichteter für die Verbesserung der gesamten Parteiarbeit zu nutzen. Wichtig fst, daß jeder Genosse spürt: Sein Rat, seine Erfahrungen und sein Wissen werden gebraucht, wenn es darum geht, neue Lösungswege im Kampf um die komplexe Verwirklichung der Parteibeschlüsse zu finden. Frage: Wie kann durch die konsequente Anwendung der Leninschen Normen des Parteilebens die Einbeziehung aller Leitungsmitglieder in die Ausarbeitung, Durchführung und Kontrolle der Beschlüsse konkreter und offensiver organisiert werden? Antwort: Es geht darum, die Vorbildrolle der Leitungsmitglieder im Kampf um die Verwirklichung der Parteibeschlüsse als Beispiel für alle Kommunisten weiter auszuprägen. Die Einheit von Wort und Tat ist unbestechlicher Maßstab für jeden Genossen. Durch die kollektive Beratung und Beschlußfassung, die Entwicklung von Kritik und Selbstkritik und eine straffe Beschlußkontrolle wird, so zeigen Erfahrungen vieler Grundorganisationen, die Einbeziehung aller Leitungsmitglieder in alle Parteiangelegenheiten umfassender, zielgerichteter und wirkungsvoller. Cin Bewährungsfeld für die Kollektivität der Leitung ist die politische Führung des Kampfes um die Erfül- NW 9/1989 (44.) 333;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.