Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 320

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 320 (NW ZK SED DDR 1989, S. 320); Informationen aus Bruderparteien PPS - eine einflußreiche Linkspartei Mexikos (NW) Die Sozialistische Volkspartei Mexikos (PPS) konnte bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 1988 ihren Wählereinfluß gegenüber 1982 verfünffachen. Mit rund 10 Prozent der Stimmen wurde sie stärkste Linkspartei des Landes. Das ist auf die feste Einheit der Partei und ihre enge Verbindung mit den Werktätigen zurückzuführen. Die Partei hat einen konstruktiven Beitrag zur Herausbildung der Nationalen Demokratischen Front (FDN) der linken und demokratischen Kräfte geleistet. Die PPS, mit der die SED langjährige freundschaftliche Beziehungen unterhält, wurde 1948 vom Arbeiterführer Vicente Lombardo Toledano als progressive, antiimperialistische Volkspartei gegründet und entwickelte sich zu einer marxistischen Partei. Die Dokumente ihres XII. Parteitages 1985 und ihres XIII. Kongresses 1987 zeugen von ihrem Klassencharakter als Interessenvertreter der Werktätigen, vor allem der Arbeiter und Bauern. Die Partei ist nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus organisiert. Ihre 130 000 Mitglieder zeichnen sich durch hohe Disziplin aus. Besonderen Wert legt sie auf die marxistische Bildung der Kader und die Verbreitung der wissenschaftlichen Weltanschauung unter den Werktätigen. Dazu verfügt sie über eine moderne Kaderschule, eine Wochenzeitung, ein theoretisches Organ und ein wissenschaftliches Studienzentrum. Der, Zuström neuer Mitglieder ist auf die aktive Arbeit der Partei in den Gewerkschaften, Bauernverbän-, den und anderen Massenorganisationen zurückzuführen. Viele junge Kader kommen aus der Sozialistischen Volksjugend (JPS). Langfristig strebt die PPS eine ausbeutungsfreie Gesellschaft an. Unter den Bedingungen Mexikos soll das mit friedlichen, demokratischen Mitteln über eine Volksdemokratie erfolgen. Jetzt setzt sich die Partei für die Festigung der Souveränität des Landes, die Lockerung der Abhängigkeit von den USA-Monopolen, gegen das Schuldendiktat und den Abbau des staatlichen Wirtschaftssektors, für eine tiefgreifende Demokratisierung der Gesellschaft und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Werktätigen ein. Aktive Solidarität übt die Partei besonders mit dem Volk von Nikaragua und den Patrioten El Salvadors und Guatemalas. In allen Grundfragen der internationalen Entwicklung besteht eine breite Übereinstimmung mit den sozialistischen Ländern. Seit Jahren propagiert die PPS die Friedenspolitik und die Errungenschaften der sozialistischen Gemeinschaft. Union der Kommunisten Belgiens gebildet (NW) Der 26. Parteitag der Kommunistischen Partei Belgiens fand vom 18. bis 19. März 1989 in Brüssel statt. Hauptthema war die Haltung zum künftigen EG-Binnenmarkt. Ferner wurde ein neues Statut angenommen, das eine Föderalisierung der Partei vorsieht. Künftig werden in Belgien 2 kommunistische Parteien im Rahmen einer „Union der Kommunisten Belgiens" existieren: die flämische „Kommunistische partij" und die frankophone „Parti communiste". Sie werden die Politik in ihren Regionen weitgehend selbst bestimmen. Zum Vorsitzenden der Union der Kommunisten Belgiens wurde Louis Van Geyt gewählt. Mit der Neugliederung paßte sich die Partei an die stark unterschiedliche sozialökonomische und politische Entwicklung der beiden Regionen Flandern und Wallonien und an die Föderalisierung des belgischen Staates seit der grundlegenden Verfassungsreform 1988 an. Genossen der belgischen Bruderpartei erwarten, daß damit den konkreten Kampfbedingüngen besser entsprochen und der Einfluß der Partei erhpht werden kann. Die Partei hat derzeit rund 4000 Mitglieder. Auf dem Parteitag wurde ferner beschlossen, die EG-Integration als unabänderliche Realität zu akzeptieren. Orientiert wird auf die Verteidigung der sozialen Errungenschaften der Werktätigen Belgiens im Rahmen der EG, die Demokratisierung der EG-Institu-tionen und die Durchsetzung demokratischer Rechte der Werktätigen in den Betrieben. Einstimmig forderte der Parteitag, die Zusammenarbeit der Kommunisten und aller anderen Linkskräfte in Westeuropa zu fördern. Der Parteitag sprach sich nachdrücklich für die Verstärkung des Kampfes um Frieden und Abrüstung aus. Die Kommunisten Belgiens werden aktiv an der nationalen Friedensdemonstration am 16. April 1989 gegen die Modernisierung der NATO-Raketen mit-wirken. ZK des BdKJ fordert, Reform zu verwirklichen (NW) Auf seiner 20. Tagung verpflichtete das ZK des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens alle Parteiorganisationen, ihre politische und ökonomische Verantwortung für die Lösung der Probleme des Lebens der Arbeiter und der anderen Bürger konsequent wahrzunehmen. Es sei notwendig, die gesellschaftliche Reform, als Voraussetzung für den Ausweg aus der Krise und als Beitrag zur Erneuerung des Sozialismus unverzüglich zu verwirklichen, heißt es in dem Beschluß. 320 NW 8/1989 (44.);

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie unter Berücksichtigung der aktuellen Bedingungen der Klassenauseinandersetzung und der politisch-operativen Lage optimaler politischer Nutzen und politisch-operativ positive Wirkungen anzustreben.