Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 318

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 318 (NW ZK SED DDR 1989, S. 318); KP Israels im Kampf für Fortschritt und Frieden Von Dr. Angelika Timm Zu den ältesten kommunistischen Parteien des Nahen Ostens gehört die Kommunistische Partei Israels. Ihre siebzigjährige Geschichte ist geprägt durch den unermüdlichen Kampf gegen soziale Ausbeutung und nationale Unterdrückung, durch die Auseinandersetzung mit Nationalismus und Chauvinismus sowie durch das Eintreten für gerechten und dauerhaften Frieden in der Region. Als am 28. März 1919 eine Gruppe jüdischer Revolutionäre in Palästina die Partei der Sozialistischen Arbeiter (MPS) gründete, war die Situation im Lande , äußerst kompliziert. Großbritannien, dessen Truppen im Verlauf des ersten Weltkrieges Palästina besetzt hatten, bereitete sich auf die Übernahme des Mandats vor. Dem zionistischen Ruf folgend und angeregt durch das Versprechen der britischen Regierung, die Schaffung einer „jüdischen Heimstätte" in Palästina zu unterstützen, kamen Tausende jüdische Einwanderer insbesondere aus Osteuropa ins Land. Ihre Aktivitäten zur „Eroberung des Bodens, der Arbeit und des Marktes" stießen jedoch auf den Widerstand der sich formierenden arabischen Nationalbewegung. Es kam zu ersten bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Haltung zu jüdischem und arabischem Nationalismus wurde zum Prüfstein für die junge palästinensische Arbeiterbewegung. In den Auseinandersetzungen um ideologische Klarheit bezog die MPS, die zunächst noch den „wahren proletarischen Zionismus" auf ihre Fahne geschrieben hatte, zunehmend internationalistische Positionen. Sie befürwortete den solidarischen Zusammenschluß der „einheimischen Arbeitermassen ohne Unterschied der Nationalität". Damit geriet die Partei in einen Gegensatz sowohl zu den bourgeoisen Führern der Zionistischen Weltorganisation als auch zu den Auffassungen der sozialdemokratisch-zionistischen Arbeiterparteien in Palästina. Feste internationalistische Positionen Der konsequente Widerstand der jüdischen und arabischen Kommunisten gegen die britische Mandatsherrschaft führte dazu, daß die Partei - sie nannte sich ab 1921 Kommunistische Partei -verboten wurde. Ihre Mitglieder wurden verfolgt. Zehntausende verhaftet und über 2000 des Landes verwiesen. Zahlreiche Parteiorganisationen mußten zeitweilig aufgelöst werden. Dennoch fe- stigten die Kommunisten gerade in dieser frühen Phase ihres Kampfes ideologisch und organisatorisch ihre Reihen. Ihr Einfluß' unter den jüdischen und arabischen Arbeitern nahm zu. 1924 wurde die PKP in die Komintern und ihre gewerkschaftliche „Arbeiterfraktion" in die Rote Gewerkschaftsinternationale aufgenommen. Die Partei entwickelte sich zu einem marxistisch-lenini- stischen Kampfbund und verband ihr antikoloniales Engagement in Palästina mit dem weltweiten Ringen um Frieden, Fortschritt und Sozialismus. Unter den harten Bedingungen der Illegalität (1921-1942) sowie der Zuspitzung der nationalen Gegensätze in Palästina während des zweiten Weltkrieges kam es mehrfach zu Spaltungen in der Partei auf ethnischer Grundlage. Mit dem Zusammenschluß der jüdischen Palästinensischen Kommunistischen Partei und der arabischen Liga für nationale Befreiung zur Kommunistischen Partei Israels 1948 wurde die Tendenz zur nationalen Separation überwunden. Als Beweis für die untrennbare Einheit von Antiimperialismus, Patriotismus und proletarischem Internationalismus der israelischen Kommunisten mag die Tatsache dienen, daß das Gründungsdokument des Staates Israel vom 14. Mai 1948 auch die Unterschrift des Generalsekretärs der KPI Meir Vilner trägt. Konsequent trat die Partei seit 1948 für die Gründung eines Staates der Palästinenser ein. Die Kommunistische Partei Israels vereint heute in ihren Reihen sowohl Juden als auch Araber. Sie setzt dem Nationalismus und Chauvinismus der fechten zionistischen Parteien des Landes das Prinzip der Gleichheit, der Verständigung und des Zusammenschlusses der Völker entgegen. Fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stehend, ist sie die revolutionäre Avantgarde der israelischen Arbeiterklasse. 318 NW 8/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheitbei Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges außerhalb der Untersuchungshaftanstalt. Die Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen. Die Sicherung von Transporten Verhafteter.