Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 313

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 313 (NW ZK SED DDR 1989, S. 313); dem die von Südafrika ausgehaltenen Banden unter anderem mit Hilfe einer Amnestie ermutigt wurden, ihre Wühltätigkeit und Terrorhandlungen einzustellen. Das ermöglichte der Republik Simbabwe zusätzliche Sicherungskräfte für die Bekämpfung moçambiquanischer regierungsfeindlicher Kräfte einzusetzen, die gegenwärtig noch in simba-bwischen Grenzgebieten morden und brandschatzen. Außerordentliche Parteitage der ZANU(PF) und der PF-ZAPU am 9. und 1. April vergangenen Jahres bestätigten den eingeschlagenen Vereinigungsprozeß beider Parteien. Auf dieser Plattform wird nunmehr unter der gesamten simbabwischen Bevölkerung eine intensive politisch-ideologische Arbeit geführt. Verbunden mit persönlichen Gesprächen werden seit Januar 1989 Mitgliedskarten der neuen Partei ausgegeben. Die Bildung von Parteizellen schreitet voran. Der Abschluß des Vereinigungsprozesses soll noch in diesem Jahr durch einen Parteitag der neuen ZANU(PF) gekrönt werden. Mit geeinter Kraft gilt es dann, die Bemühungen um die Lösung der brennendsten sozialökonomischen Probleme fortzusetzen. Südafrika, so betonen simbabwi-sche Führungskräfte immer wieder, bleibt mit seiner Apartheidpolitik auch weiterhin Hauptursache aller Spannungen in der Region. Deshalb bildet die Einheit im nationalen und regionalen Rahmen die mächtigste Waffe gegen diesen Anachronismus unserer Zeit und ist die Voraussetzung für den Aufbau einer Gesellschaft der sozialen Gerechtigkeit und der Gleichheit in Simbabwe. Werner Karst Strittige Fragen in Nahost erfordern Dialog mit PLO Nach vielen Jahren offener Konfrontation im Nahen Osten zeichnen sich in letzter Zeit Möglichkeiten für eine friedliche Regelung strittiger Fragen aller am Konflikt Beteiligten ab. Was bleibt für einen endgültigen Frieden in Nahost zu tun? Jürgen Hillig Parteigruppenorganisator im VEB Garnveredlung Sehma Noch erreichen uns fast täglich alarmierende Meldungen aus dem Nahen Osten, fordert der langwierigste Regionalkonflikt der Welt weitere Tote. Berichten zufolge wurden seit Beginn der „Intifada" am 8. Dezember 1987, der Volkserhebung für Freiheit, Eigenstaatlichkeit und nationale Rechte, weit über 600 palästinensische Kinder, Frauen und Männer ermordet und ungefähr 20000 verwundet. In den israelischen Gefängnissen und Lagern befinden sich derzeit etwa 43 000 Araber. UNO-Organisationen verweisen auf die zunehmend brutaleren „Vergeltungsaktionen" der Besatzungsmacht Israel. Selbst die USA und Großbritannien können kritische Bemerkungen an die Adresse Tel Avivs nicht mehr vermeiden, scheuen jedoch zwingende politische oder ökonomische Konsequenz zen. Auch in Israel werden Stimmen der Vernunft stärker laut, mehren sich Zweifel, ob der unrechtmäßige, auf Verewigung der Okkupation gerichtete Kurs israelischer Rechtskräfte auch weiterhin politisch tragfähig sein kann. Für alle am Konflikt beteiligten Seiten und für die internationale Gemeinschaft wird die Regelung des Nahostkonflikts ein immer dringenderes Erfordernis. Welche Gründe sind hierfür zu nennen? Erstens ist im Nahen Osten eine neue Lage entstanden. Sie wird maßgeblich vom Widerstandskampf der Palästinenser in den besetzten Gebieten mitgeprägt. Erstmals in der Geschichte des Befreiungskampfes des palästinensischen Volkes entwickelte sich eine politische Massenbewegung gegen die israelischen Okkupanten, die sich' über das gesamte Territorium dieser Gebiete erstreckt und alle Klassen und Schichten der Bevölkerung erfaßt. Geführt und organisiert wird der palästinensische Widerstand von der Leitung der „Vereinten Nationalen Führung", die eng mit der PLO zusammenwirkt. Zweitens hat die PLO eine von Vernunft und Realismus geprägte Friedensinitiative unterbreitet. Gestützt auf die Beschlüsse der 19. Tagung des Palästinensischen Nationalrates in Algier ergriff sie vor der UNO die politische Initiative und unterbreitete an Israel realistische Vorschläge, die auf den praktischen Beginn eines politischen Regelungsprozesses im Nahostkonflikt gerichtet sind. Im Ergebnis dieser politischen und diplomatischen Offensive erfolgte auch die Aufnahme offizieller Gespräche zwischen der PLO und den USA. Drittens hat die UdSSR mit der Reise des Genossen Schewardnadse im Februar 1989 in der Region einen bedeutenden Vorstoß unternommen, um den Prozeß einer politischen Regelung des Nahostkonflikts mit neuen Vorschlägen in praktische Bahnen überzuleiten. Auch die EG hat seit Jahresbeginn ihren Beitrag zur Nahostpolitik spürbar aktiviert. Viertens sind die arabischen Staaten bemüht, ihre Nahostakti- NW 8/1989 (44.) 313;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung zur Dienstanweisung, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Aufklärung, vorbeugenden Verhinderung, operativen Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.