Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 313

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 313 (NW ZK SED DDR 1989, S. 313); dem die von Südafrika ausgehaltenen Banden unter anderem mit Hilfe einer Amnestie ermutigt wurden, ihre Wühltätigkeit und Terrorhandlungen einzustellen. Das ermöglichte der Republik Simbabwe zusätzliche Sicherungskräfte für die Bekämpfung moçambiquanischer regierungsfeindlicher Kräfte einzusetzen, die gegenwärtig noch in simba-bwischen Grenzgebieten morden und brandschatzen. Außerordentliche Parteitage der ZANU(PF) und der PF-ZAPU am 9. und 1. April vergangenen Jahres bestätigten den eingeschlagenen Vereinigungsprozeß beider Parteien. Auf dieser Plattform wird nunmehr unter der gesamten simbabwischen Bevölkerung eine intensive politisch-ideologische Arbeit geführt. Verbunden mit persönlichen Gesprächen werden seit Januar 1989 Mitgliedskarten der neuen Partei ausgegeben. Die Bildung von Parteizellen schreitet voran. Der Abschluß des Vereinigungsprozesses soll noch in diesem Jahr durch einen Parteitag der neuen ZANU(PF) gekrönt werden. Mit geeinter Kraft gilt es dann, die Bemühungen um die Lösung der brennendsten sozialökonomischen Probleme fortzusetzen. Südafrika, so betonen simbabwi-sche Führungskräfte immer wieder, bleibt mit seiner Apartheidpolitik auch weiterhin Hauptursache aller Spannungen in der Region. Deshalb bildet die Einheit im nationalen und regionalen Rahmen die mächtigste Waffe gegen diesen Anachronismus unserer Zeit und ist die Voraussetzung für den Aufbau einer Gesellschaft der sozialen Gerechtigkeit und der Gleichheit in Simbabwe. Werner Karst Strittige Fragen in Nahost erfordern Dialog mit PLO Nach vielen Jahren offener Konfrontation im Nahen Osten zeichnen sich in letzter Zeit Möglichkeiten für eine friedliche Regelung strittiger Fragen aller am Konflikt Beteiligten ab. Was bleibt für einen endgültigen Frieden in Nahost zu tun? Jürgen Hillig Parteigruppenorganisator im VEB Garnveredlung Sehma Noch erreichen uns fast täglich alarmierende Meldungen aus dem Nahen Osten, fordert der langwierigste Regionalkonflikt der Welt weitere Tote. Berichten zufolge wurden seit Beginn der „Intifada" am 8. Dezember 1987, der Volkserhebung für Freiheit, Eigenstaatlichkeit und nationale Rechte, weit über 600 palästinensische Kinder, Frauen und Männer ermordet und ungefähr 20000 verwundet. In den israelischen Gefängnissen und Lagern befinden sich derzeit etwa 43 000 Araber. UNO-Organisationen verweisen auf die zunehmend brutaleren „Vergeltungsaktionen" der Besatzungsmacht Israel. Selbst die USA und Großbritannien können kritische Bemerkungen an die Adresse Tel Avivs nicht mehr vermeiden, scheuen jedoch zwingende politische oder ökonomische Konsequenz zen. Auch in Israel werden Stimmen der Vernunft stärker laut, mehren sich Zweifel, ob der unrechtmäßige, auf Verewigung der Okkupation gerichtete Kurs israelischer Rechtskräfte auch weiterhin politisch tragfähig sein kann. Für alle am Konflikt beteiligten Seiten und für die internationale Gemeinschaft wird die Regelung des Nahostkonflikts ein immer dringenderes Erfordernis. Welche Gründe sind hierfür zu nennen? Erstens ist im Nahen Osten eine neue Lage entstanden. Sie wird maßgeblich vom Widerstandskampf der Palästinenser in den besetzten Gebieten mitgeprägt. Erstmals in der Geschichte des Befreiungskampfes des palästinensischen Volkes entwickelte sich eine politische Massenbewegung gegen die israelischen Okkupanten, die sich' über das gesamte Territorium dieser Gebiete erstreckt und alle Klassen und Schichten der Bevölkerung erfaßt. Geführt und organisiert wird der palästinensische Widerstand von der Leitung der „Vereinten Nationalen Führung", die eng mit der PLO zusammenwirkt. Zweitens hat die PLO eine von Vernunft und Realismus geprägte Friedensinitiative unterbreitet. Gestützt auf die Beschlüsse der 19. Tagung des Palästinensischen Nationalrates in Algier ergriff sie vor der UNO die politische Initiative und unterbreitete an Israel realistische Vorschläge, die auf den praktischen Beginn eines politischen Regelungsprozesses im Nahostkonflikt gerichtet sind. Im Ergebnis dieser politischen und diplomatischen Offensive erfolgte auch die Aufnahme offizieller Gespräche zwischen der PLO und den USA. Drittens hat die UdSSR mit der Reise des Genossen Schewardnadse im Februar 1989 in der Region einen bedeutenden Vorstoß unternommen, um den Prozeß einer politischen Regelung des Nahostkonflikts mit neuen Vorschlägen in praktische Bahnen überzuleiten. Auch die EG hat seit Jahresbeginn ihren Beitrag zur Nahostpolitik spürbar aktiviert. Viertens sind die arabischen Staaten bemüht, ihre Nahostakti- NW 8/1989 (44.) 313;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Maßnahmen konkret festgelegt. Bei der weiteren Durchsetzung der für das Zusammenwirken qinsbesondere darauf an, - den Einfluß zu erhöhen auf.