Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 281

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 281 (NW ZK SED DDR 1989, S. 281); In Gemeinschaftsarbeit Wohnungsfrage lösen NW-Gespräch mit Genossen aus Eberswalde -notiert von Renate Michalik und Klaus Pape Angeregt von der Aufforderung der 7. ZK-Tagung, die fortgeschrittenen Erfahrungen der Gemeinschaftsarbeit zwischen örtlichen Staatsorganen und Betrieben breit zu verallgemeinern, sprach „Neuer Weg" mit verantwortlichen Genossen des Kreises Ebèrswalde. Im Vordergrund standen dabei die Erfahrungen politischer Führung zur Erschließung örtlicher Reserven für die Instandsetzung, Modernisierung und Rekonstruktion von Wohnungen, um Bereitschaft und Initiativen auszuprägen, einen möglichst großen eigenen Anteil zur Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem zu leisten. Jeder muß begreifen: Das ist auch meine Sache Karlheinz Backhaus, Sekretär der Kreisleitung der SED, nennt zu Beginn als eine entscheidende Erfahrung, daß die Erschließung örtlicher Reserven damit beginnt, daß jeder begreift: Das ist auch meine Sache. Die Kreisleitung hat klare Beschlüsse gefaßt, um die Kräfte des Territoriums für die Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem zu mobilisieren. In Berichterstattungen von Parteisekretären und Leitern vor dem Sekretariat, in Anleitungen der Parteisekretäre, in Aktivtagungen und Beratungen in den Grundorganisationen machen die Mitglieder des Sekretariats deutlich, daß jeder seinen Anteil an der Lösung der Wohnungsfrage leisten muß. Alle Parteiorganisationen des Kreises wirken in ihrem Verantwortungsbereich dafür, daß insbesondere die Leiter die klare Position einnehmen: Die Lösung der Wohnungsprobleme meiner Belegschaft kann ich nicht den zuständigen örtlichen Räten allein überlassen. Klaus Anders, Mitglied der Parteileitung und Direktor des Verkehrs- und Tiefbaukorinbinates Eberswalde, bestätigt, daß das ideologische Wirken der Parteiorganisationen heute im Kreis ein Klima geschaffen hat, in dem es sich kein staatlicher Leiter mehr leisten kann, zur Lösung kommunaler Aufgaben, insbesondere zu Wohnungsfragen, nichts zu tun. „Damit stellt man sich als Betrieb ins Abseits. Denn die Werktätigen fragen: Warum werden die Wohnungsfragen zum Beispiel im Kranbau Eberswalde so schnell gelöst, aber unsere nicht?" Claus QuaKl, Mitglied der Kreisleitung und Bürgermeister der Stadt Eberswalde-Finow: „Der Beschluß der Kreisleitung, den Anteil der Leistungen der Betriebe an der Instandsetzung, Modernisierung und Rekonstruktion von Wohnungen wesentlich zu erhöhen, hat schon einiges Umdenken erfor- dert. Als Mitglied der Kreisleitung und als Bürgermeister war und ist es natürlich-meine Aufgabe, aktiv mitzuwirken und das zuerst in unserer eigenen Parteiorganisation und im Rat. Die ideologische Position, die wir jetzt haben, also die Bereitschaft, sich höheren Anforderungen zu stellen, aktiv mit Hand anzulegen, ist nicht im Selbstlauf entstanden. Es gab auch Auseinandersetzungen mit Betriebsleitern. Gemeinsam mit den Parteiorganisationen haben wir offen und ehrlich mit den Leitern und mit den Werktätigen zum Beispiel auf Vertrauensleutevollversammlungen darüber gesprochen, was zu tun ist, um Reserven zu erschließen. Es ging darum, alle zu gewinnen, den vorhandenen Wohnraum für die Д-ösung von Wohnungsproblemen effektiv zu nutzen. Wir hatten 1983 noch viele leerstehende Wohnungen in der Stadt, die nicht bewohnbar waren. Auf der anderen Seite gab es noch sehr viele Anträge auf Wohnraum. Aber das kreisgeleitete Bauwesen und die Gebäudewirtschaft waren allein nicht in der Lage, diese leerstehenden Wohnungen in kurzer Zeit je nach Erfordernis zu reparieren, zu modernisieren oder zu rekonstruieren." Claus Quahl macht auch deutlich, was damit gemeint ist: „Während einer operativen Ratssitzung im Kranbau Eberswalde zum Beispiel kam ich ins Gespräch mit einigen jugendlichen Facharbeitern im Rationalisierungsmittelbau. Sie erzählten mir von ihren Wohnungssorgen. Ich fragte sie, ob sie bereit wären, sich ihre Wohnung selbst herzurichten. Sie waren bereit. Es sind dann noch einige Jugendliche hinzugekommen. Insgesamt waren es 15, die 3 Wochen später begannen, 3 komplette Häuser mit 15 Wohnungen zu rekonstruieren, vom Dach bis zum Keller. Für die Mitarbeiter im Rat bedeutete das natürlich, sich besonders einzusetzen. An dieser Stelle fühlt sich Klaus Anders angesprochen. Er berichtet, daß sein Betrieb 1988 12 Wohnungen rekonstruiert hat. Dabei bewährt sich, daß möglichst diejenigen, die in die Wohnungen einziehen sollen, auch aktiv an der Rekonstruktion beteiligt sind. Natürlich ist die Unterstützung des Betriebes mit Fachleuten, Material und Projektierungsunterlagen notwendig. Aber es geht darum, Eigeninitiative zu wecken. „Und wenn der Mann weiß, das wird meine Wohnung, dann brauchen wir als Leiter viel weniger zu kontrollieren, ob die Arbeiten zügig vorangehen", meint Klaus Anders und verweist damit auf einen wichtigen Gesichtspunkt, um Bürgerinitiativen in großer Breite zu entwickeln. Das Gespräch verdeutlicht, daß das Sekretariat in seiner Führungstätigkeit das Ausprägen politisch- NW 8/1989 (44.) 281;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 281 (NW ZK SED DDR 1989, S. 281) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 281 (NW ZK SED DDR 1989, S. 281)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Durchsetzung der strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiuras gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die Aufschluß geben über die von der von anderen und Staaten und von Westberlin ausgehenden Pläne, Zielstellungen und Aktivitäten sowie über die Entwicklung neuer Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.

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