Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 240

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 240 (NW ZK SED DDR 1989, S. 240); nalverwaltungen sowie durch prinzipielle Diskussionen der Parteiführungen über Grundsätze und Ziele der Kommunisten in den Kämpfen unserer Zeit. Besondere Bedeutung hatte die gemeinsame Arbeit in der 1986 geschaffenen Wahlkoalition „Vereinte Unke1' (IU). Sie schuf übereinstimmende Positionen zu Grundfragen des Wirkens der Kommunisten, zu ihrer Bündnispolitik und ihren strategisch-programmatischen Vorstellungen. Beachtliche Stimmengewinne der IU bei den Kommunalwahlen 1987 (7 Prozent) und den katalanischen Regionalwahlen 1988 (7,7 Prozent) bestätigten die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges. Mit dem „Dokument über die Einheit", das kollektiv ausgearbeitet wurde, sind die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten überwunden worden. Das Dokument fixiert die Aufgaben der Vereinten Partei, an deren erster Stelle der Kampf um Frieden und Abrüstung steht. Für die spanischen, Kommunisten bedeutet Das Ziel des Bündnisses ist Im Zentrum der innenpolitischen Überlegungen steht die Profilierung der „Vereinten Linken" als Motor und Träger einer linken Regierungs- und Gesellschaftsalternative. Mit der Generalversammlung der IU im Februar, die das Aktionsprogramm „Für eine Gesellschaft der Vollbeschäftigung in einer vollständigen Demokratie" annahm, wurde inzwischen ein wichtiger Schritt zur Umwandlung der Wahlkoalition in eine breite politische Bewegung aller für demokratische und soziale Veränderungen in Spanien eintretenden Kräfte getan. Der Generalstreik von 8 Millionen Werktätigen im Dezember 1988, der von allen Gewerkschaften getragen wurde und sich vor allem gegen die hohe Arbeitslosigkeit richtete - mit rund 20 Prozent Erwerbslosen steht Spanien in Westeuropa an der Spitze -, bestärkt die KPS in ihrer Auffas- das konkret Kampf gegen den Verbleib Spaniens in der NATO und der WEU, für den Abbau der amerikanischen Stützpunkte im Lande, eine kernwaffenfreie Iberische Halbinsel und eine Entmilitarisierung des Mittelmeerrau-mes. Starke Beachtung wird der internationalistischen Solidarität und der Europa-Konzeption der Kommunisten geschenkt. Ausgehend von der Mitgliedschaft Spaniens in der EG orientiert die KPS auf Initiativen zur Verteidigung der Interessen der Werktätigen Westeuropas gegen die Vorherrschaft der Multis. In diesem Zusammenhang unterstreicht sie die Notwendigkeit des koordinierten Wirkens der kommunistischen Parteien und der Zusammenarbeit mit den anderen linken und progressiven Kräften. Zugleich wird betont, daß das Europa-Konzept der Kommunistischen Partei Spaniens über die Grenzen der EG hinausreicht und den Kontinent vom Atlantik bis zum Ural umfaßt: eine linke Alternative sung, daß die „Vereinte Linke" sich nicht auf die Rolle eines „kritischen Gewissens" der Regierung der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) beschränken darf. Im theoretisch-ideologischen Teil des Einheitsdokumentes wird die KPS als Organisation der Vorhut und der Massen, als nationale und Klassenpartei „mit einer eindeutig kommunistischen Ideologie" charakterisiert. Sie stützt sich „auf die Prinzipien des Marxismus, des Leninismus und alle anderen Erkenntnisse revolutionären Denkens und Handelns", wobei sie „dogmatische Interpretationen vermeidet". Sie versteht sich als Teil der kommunistischen Weltbewegung. Im Ergebnis des Einheitsparteitages ist nunmehr die große Mehrheit und der aktivste Teil der spanischen Kommunisten in der KPS organisiert, die gegenwärtig etwa 75 000 Mitglieder zählt. Daran ändert nichts, daß eine Minderheit der KPVS noch nicht bereit war, sich dér Wiedervereinigung anzuschließen. Diese Genossen werden unter dem Namen KPVS vorläufig ebenso separat Weiterarbeiten wie die PT-UC Carrillos, die konzeptionelle Grundlagen der KPS, vor al lern die Strategie der „Vereinten Linken", ablehnt. Beide Gruppierungen haben nur geringen Einfluß. Aus der KPVS schlossen sich dem Einheitsprozeß unter Führung des Parteivorsitzenden, Ignacio Gailego, 73 Prozent der Mitglieder an, darunter 16 von 25 Mitgliedern des Exekutivkomitees der Partei. Zu einzelnen Problemen gibt es in der KPS auch nach der Wiedervereinigung unterschiedliche Ansichten. Sie sollen bei der angekündigten Ausarbeitung des neuen Parteiprogramms und der Präzisierung der Sachalternati-ven erörtert werden. Entscheidend ist, daß diese Diskussion nunrçiehr ohne persönliche Konfrontation, in einem neuen Klima und in einem neuen Rahmen erfolgen kann. „Die Verantwortung, die wir aus diesem Parteitag mitnehmen, ist enorm", erklärte Generalsekretär Julio Anguita in seinem Referat. „Wir haben demonstriert, daß die Einheit der Kommunisten möglich ist. Wir haben demonstriert, daß die kommunistischen Parteien wachsen können. Wir haben demonstriert, daß unsere Analysen der sozialökonomischen und politischen Situation korrekt waren. Jetzt müssen wir mit der gleichen Entschiedenheit demonstrieren, daß die KPS fähig ist, eine Politik für das 21. Jahrhundert zu artikulieren, zu organisieren, ihr Impulse zu geben, sie zu entwickeln und anzuwenden." Wie Genosse Erich Honecker in der Grußadresse des ZK der SED hervorhob, wünschen wir dazu unseren spanischen Genossen viel Erfolg und „versichern die Kommunistische Partei Spaniens unserer brüderlichen Solidarität". 240 NW 6/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit besteht. Die erarbeiteten Ansatzpunkte müssen in enger Beziehung zur politisch-operativen Lage gewertet werden, wobei die Regimebedingungen im Operationsgebiet bei der Durchführung operativer Zersetzungsmaßnahmen gegen die Organisatoren und Inspiratoren politischer Unterqrundtätiqkeit gerichtet sind. Die hier dargestellten Möglichkeiten der Durchführung operativer Zersetzungsmaßnahmen sollen beispielhaft aufzeigen, wie Ansatzpunkte genutzt werden können.