Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 240

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 240 (NW ZK SED DDR 1989, S. 240); nalverwaltungen sowie durch prinzipielle Diskussionen der Parteiführungen über Grundsätze und Ziele der Kommunisten in den Kämpfen unserer Zeit. Besondere Bedeutung hatte die gemeinsame Arbeit in der 1986 geschaffenen Wahlkoalition „Vereinte Unke1' (IU). Sie schuf übereinstimmende Positionen zu Grundfragen des Wirkens der Kommunisten, zu ihrer Bündnispolitik und ihren strategisch-programmatischen Vorstellungen. Beachtliche Stimmengewinne der IU bei den Kommunalwahlen 1987 (7 Prozent) und den katalanischen Regionalwahlen 1988 (7,7 Prozent) bestätigten die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges. Mit dem „Dokument über die Einheit", das kollektiv ausgearbeitet wurde, sind die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten überwunden worden. Das Dokument fixiert die Aufgaben der Vereinten Partei, an deren erster Stelle der Kampf um Frieden und Abrüstung steht. Für die spanischen, Kommunisten bedeutet Das Ziel des Bündnisses ist Im Zentrum der innenpolitischen Überlegungen steht die Profilierung der „Vereinten Linken" als Motor und Träger einer linken Regierungs- und Gesellschaftsalternative. Mit der Generalversammlung der IU im Februar, die das Aktionsprogramm „Für eine Gesellschaft der Vollbeschäftigung in einer vollständigen Demokratie" annahm, wurde inzwischen ein wichtiger Schritt zur Umwandlung der Wahlkoalition in eine breite politische Bewegung aller für demokratische und soziale Veränderungen in Spanien eintretenden Kräfte getan. Der Generalstreik von 8 Millionen Werktätigen im Dezember 1988, der von allen Gewerkschaften getragen wurde und sich vor allem gegen die hohe Arbeitslosigkeit richtete - mit rund 20 Prozent Erwerbslosen steht Spanien in Westeuropa an der Spitze -, bestärkt die KPS in ihrer Auffas- das konkret Kampf gegen den Verbleib Spaniens in der NATO und der WEU, für den Abbau der amerikanischen Stützpunkte im Lande, eine kernwaffenfreie Iberische Halbinsel und eine Entmilitarisierung des Mittelmeerrau-mes. Starke Beachtung wird der internationalistischen Solidarität und der Europa-Konzeption der Kommunisten geschenkt. Ausgehend von der Mitgliedschaft Spaniens in der EG orientiert die KPS auf Initiativen zur Verteidigung der Interessen der Werktätigen Westeuropas gegen die Vorherrschaft der Multis. In diesem Zusammenhang unterstreicht sie die Notwendigkeit des koordinierten Wirkens der kommunistischen Parteien und der Zusammenarbeit mit den anderen linken und progressiven Kräften. Zugleich wird betont, daß das Europa-Konzept der Kommunistischen Partei Spaniens über die Grenzen der EG hinausreicht und den Kontinent vom Atlantik bis zum Ural umfaßt: eine linke Alternative sung, daß die „Vereinte Linke" sich nicht auf die Rolle eines „kritischen Gewissens" der Regierung der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) beschränken darf. Im theoretisch-ideologischen Teil des Einheitsdokumentes wird die KPS als Organisation der Vorhut und der Massen, als nationale und Klassenpartei „mit einer eindeutig kommunistischen Ideologie" charakterisiert. Sie stützt sich „auf die Prinzipien des Marxismus, des Leninismus und alle anderen Erkenntnisse revolutionären Denkens und Handelns", wobei sie „dogmatische Interpretationen vermeidet". Sie versteht sich als Teil der kommunistischen Weltbewegung. Im Ergebnis des Einheitsparteitages ist nunmehr die große Mehrheit und der aktivste Teil der spanischen Kommunisten in der KPS organisiert, die gegenwärtig etwa 75 000 Mitglieder zählt. Daran ändert nichts, daß eine Minderheit der KPVS noch nicht bereit war, sich dér Wiedervereinigung anzuschließen. Diese Genossen werden unter dem Namen KPVS vorläufig ebenso separat Weiterarbeiten wie die PT-UC Carrillos, die konzeptionelle Grundlagen der KPS, vor al lern die Strategie der „Vereinten Linken", ablehnt. Beide Gruppierungen haben nur geringen Einfluß. Aus der KPVS schlossen sich dem Einheitsprozeß unter Führung des Parteivorsitzenden, Ignacio Gailego, 73 Prozent der Mitglieder an, darunter 16 von 25 Mitgliedern des Exekutivkomitees der Partei. Zu einzelnen Problemen gibt es in der KPS auch nach der Wiedervereinigung unterschiedliche Ansichten. Sie sollen bei der angekündigten Ausarbeitung des neuen Parteiprogramms und der Präzisierung der Sachalternati-ven erörtert werden. Entscheidend ist, daß diese Diskussion nunrçiehr ohne persönliche Konfrontation, in einem neuen Klima und in einem neuen Rahmen erfolgen kann. „Die Verantwortung, die wir aus diesem Parteitag mitnehmen, ist enorm", erklärte Generalsekretär Julio Anguita in seinem Referat. „Wir haben demonstriert, daß die Einheit der Kommunisten möglich ist. Wir haben demonstriert, daß die kommunistischen Parteien wachsen können. Wir haben demonstriert, daß unsere Analysen der sozialökonomischen und politischen Situation korrekt waren. Jetzt müssen wir mit der gleichen Entschiedenheit demonstrieren, daß die KPS fähig ist, eine Politik für das 21. Jahrhundert zu artikulieren, zu organisieren, ihr Impulse zu geben, sie zu entwickeln und anzuwenden." Wie Genosse Erich Honecker in der Grußadresse des ZK der SED hervorhob, wünschen wir dazu unseren spanischen Genossen viel Erfolg und „versichern die Kommunistische Partei Spaniens unserer brüderlichen Solidarität". 240 NW 6/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaft Lemme liehen Bereichen. Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß. Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.