Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1989, S. 239); Г B R U D E R PÄ RTE ! E N Historischer Parteitag der spanischen Kommunisten Von Klaus Kazimirski Der 14. Januar 1989 markiert eine Zäsur in der kommunistischen Bewegung Spaniens: die organisatorische Wiedervereinigung der Kommunistischen Partei Spaniens und der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens unter dem Dach der KPS, der Partei von Jose Diaz und Dolores Ibar-ruri. Es war ein bewegender Augenblick, als sich zum Abschluß des Kongresses Delegierte und Gäste, unter ihnen eine von Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK, geleitete Abordnung unserer Partei, von den Plätzen erhoben und gemeinsam die „Internationale" anstimmten. Damit fand eine der dramatischsten und schmerzlichsten Perioden in der Geschichte der Kom- Dieses „im Kampf gegen die Franco-Diktatur erworbene politische Kapital wurde in kurzer Zeit verspielt", urteilt das vom Sonderparteitag angenommene „Dokument über die Einheit". Entfremdung von der spanischen Realität, Vernachlässigung des Massenkampfes und einseitige Orientierung auf die Arbeit im Parlament und in anderen Institutionen hätten die Partei zu politischer Isolation verurteilt. Ursache seien vor allem zwei fehlerhafte Konzeptionen gewesen: „Zum einen war das ein mitunter opportunistisches Bemühen, das Vertrauen des politischen Systems Spaniens und des Westens zu gewinnen. Zum zweiten munistischen Partei ihr Ende. Als die KPS im April 1977 nach fast 40 Jahren grausamer Unterdrückung durch den Franco-Fa-schismus legalisiert wurde, verfügte sie auf Grund ihres heroischen Kampfes gegen den Franquismus über enormes politisches und moralisches Ansehen in der spanischen Bevölkerung. Trotz jahrzehntelang herrschender antikommunistischer Staatsdoktrin gewann die Partei bei den wenige Monate später stattfindenden ersten Parlamentswahlen seit 1936 knapp 10 Prozent der Stimmen. Innerhalb eines Jahres wuchs die Mitgliederzahl der KPS von 30 000 auf über 200 000. Die von ihr geführten „Arbeiterkommissionen" wurden zur stärksten Gewerkschaft Spaniens. bildeten sich Bestrebungen heraus, den Platz der Sozialdemokratie in Beschlag nehmen zu wollen." Die Folge dieses vomdamaligen Generalsekretär, Santiago Carrillo, geprägten Kurses war der rapide Einflußverlust der KPS, der sich drastisch im Ergebnis der Parlamentswahlen von 1982 (3,8 Prozent der Wählerstimmen) niederschlug. Tiefgreifende Differenzen und heftige Auseinandersetzungen wurden von Ausschlüssen und Austritten vieler Genossen begleitet - die Partei verlor rund zwei Drittel ihrer Mitglieder - und führten zur Spaltung der KPS. 1984 wurde die KP der Völker Spaniens, 1985 die Partei der Werktätigen - Kommunistische Einheit (PT - UC) unter Führung Carrillos gegründet. Es ist bemerkenswert, daß die spanischen Kommunisten in relativ kurzer Zeit die Kraft fanden, eine Umkehr dieser Entwicklung einzuleiten. Ausschlaggebend dafür waren - die selbstkritischen Schlußfolgerungen der neuen KPS-Füh-rung unter Generalsekretär Gerardo Iglesias (seit 1988 Julio An-guita) und die damit verbundene Umorientierung in der politischen Praxis, die mit einer Normalisierung der Beziehungen der KPS zu allen Bruderparteien der sozialistischen Länder einherging; - die bei den bewußtesten Kräften der KPS und der KPVS rasch wachsende Erkenntnis der negativen Konsequenzen der Spaltung für die Werktätigen Spaniens; - die neuen Herausforderungen auf nationaler und internationaler Ebene, die objektiv eine einheitliche, starke kommunistische Partei verlangten; - politischer Wille, Toleranz und das Bemühen, das Einende in den Vordergrund zu stellen und Trennendes konstruktiv zu überwinden. Auf dieser Grundlage entwickelte sich seit 1986 auf zweierlei Weise ein Prozeß schrittweiser Wiederannäherung von KPS und KPVS: durch praktische Aktionseinheit der Genossen im täglichen politischen Kampf, in der Anti-NATO-Bewegung, den Gewerkschaften, im Parlament und in den Kommu- Fehlerhafte Konzeptionen führten zur Spaltung NW 6/1989 (44.) 239;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1989, S. 239) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1989, S. 239)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bedingt die Untersuchung der Anforderungen an die Kontrolle der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren durch die Leiter herausgearbeitet. Die vorliegende Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Linie und den damit zusammenhängenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der vorbeugenden Verminderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen d-ie- Vorbereitung und mninj pxxlirfelsh-operative sRnahnpo dor Abteilung sowie die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer zentralisierten Führung der Kräfte festzulegen. In Verwirklichung dessen sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung und in der Abteilung mit Registriernummern zu erfassen, ist ebenfalls zu folgen. Der Leiter der Abteilung hat dazu eine entsprechende Regelung vorzubereiten und mir vorzulegen.

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