Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1989, S. 239); Г B R U D E R PÄ RTE ! E N Historischer Parteitag der spanischen Kommunisten Von Klaus Kazimirski Der 14. Januar 1989 markiert eine Zäsur in der kommunistischen Bewegung Spaniens: die organisatorische Wiedervereinigung der Kommunistischen Partei Spaniens und der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens unter dem Dach der KPS, der Partei von Jose Diaz und Dolores Ibar-ruri. Es war ein bewegender Augenblick, als sich zum Abschluß des Kongresses Delegierte und Gäste, unter ihnen eine von Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK, geleitete Abordnung unserer Partei, von den Plätzen erhoben und gemeinsam die „Internationale" anstimmten. Damit fand eine der dramatischsten und schmerzlichsten Perioden in der Geschichte der Kom- Dieses „im Kampf gegen die Franco-Diktatur erworbene politische Kapital wurde in kurzer Zeit verspielt", urteilt das vom Sonderparteitag angenommene „Dokument über die Einheit". Entfremdung von der spanischen Realität, Vernachlässigung des Massenkampfes und einseitige Orientierung auf die Arbeit im Parlament und in anderen Institutionen hätten die Partei zu politischer Isolation verurteilt. Ursache seien vor allem zwei fehlerhafte Konzeptionen gewesen: „Zum einen war das ein mitunter opportunistisches Bemühen, das Vertrauen des politischen Systems Spaniens und des Westens zu gewinnen. Zum zweiten munistischen Partei ihr Ende. Als die KPS im April 1977 nach fast 40 Jahren grausamer Unterdrückung durch den Franco-Fa-schismus legalisiert wurde, verfügte sie auf Grund ihres heroischen Kampfes gegen den Franquismus über enormes politisches und moralisches Ansehen in der spanischen Bevölkerung. Trotz jahrzehntelang herrschender antikommunistischer Staatsdoktrin gewann die Partei bei den wenige Monate später stattfindenden ersten Parlamentswahlen seit 1936 knapp 10 Prozent der Stimmen. Innerhalb eines Jahres wuchs die Mitgliederzahl der KPS von 30 000 auf über 200 000. Die von ihr geführten „Arbeiterkommissionen" wurden zur stärksten Gewerkschaft Spaniens. bildeten sich Bestrebungen heraus, den Platz der Sozialdemokratie in Beschlag nehmen zu wollen." Die Folge dieses vomdamaligen Generalsekretär, Santiago Carrillo, geprägten Kurses war der rapide Einflußverlust der KPS, der sich drastisch im Ergebnis der Parlamentswahlen von 1982 (3,8 Prozent der Wählerstimmen) niederschlug. Tiefgreifende Differenzen und heftige Auseinandersetzungen wurden von Ausschlüssen und Austritten vieler Genossen begleitet - die Partei verlor rund zwei Drittel ihrer Mitglieder - und führten zur Spaltung der KPS. 1984 wurde die KP der Völker Spaniens, 1985 die Partei der Werktätigen - Kommunistische Einheit (PT - UC) unter Führung Carrillos gegründet. Es ist bemerkenswert, daß die spanischen Kommunisten in relativ kurzer Zeit die Kraft fanden, eine Umkehr dieser Entwicklung einzuleiten. Ausschlaggebend dafür waren - die selbstkritischen Schlußfolgerungen der neuen KPS-Füh-rung unter Generalsekretär Gerardo Iglesias (seit 1988 Julio An-guita) und die damit verbundene Umorientierung in der politischen Praxis, die mit einer Normalisierung der Beziehungen der KPS zu allen Bruderparteien der sozialistischen Länder einherging; - die bei den bewußtesten Kräften der KPS und der KPVS rasch wachsende Erkenntnis der negativen Konsequenzen der Spaltung für die Werktätigen Spaniens; - die neuen Herausforderungen auf nationaler und internationaler Ebene, die objektiv eine einheitliche, starke kommunistische Partei verlangten; - politischer Wille, Toleranz und das Bemühen, das Einende in den Vordergrund zu stellen und Trennendes konstruktiv zu überwinden. Auf dieser Grundlage entwickelte sich seit 1986 auf zweierlei Weise ein Prozeß schrittweiser Wiederannäherung von KPS und KPVS: durch praktische Aktionseinheit der Genossen im täglichen politischen Kampf, in der Anti-NATO-Bewegung, den Gewerkschaften, im Parlament und in den Kommu- Fehlerhafte Konzeptionen führten zur Spaltung NW 6/1989 (44.) 239;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu bestimmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß jeder Operative Vorgang auf der Grundlage eines dem aktuellen Stand der Bearbeitung entsprechenden Operativplanes bearbeitet wird. Die operativen Mitarbeiter sind bei der Erarbeitung von Beweisen, beim Einsatz der operativen Kräfte und Mittel sowie durch gemeinsame Festlegung und Realisierung der politisch-operativ zweckmäßigsten Abschlußart zu erfolgen. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Politisch-operative und strafrechtliche Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge und erforderliche Leiterentscheidungen. Die zielstrebige Bearbeitung und der Abschluß Operativer Vorgänge.