Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 235

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 235 (NW ZK SED DDR 1989, S. 235); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Tatenlosigkeit der NATO zu Abrüstungsfragen hält an Die Staaten des Warschauer Vertrages haben bedeutsame einseitige Abrüstungsmaßnahmen eingeleitet. Die Entwicklung von KOLAS in der BRD wirft die Frage auf: Ist die NATO bisher zu greifbaren politischen und militärischen Gegenleistungen bereit? Klaus Renatus Mitglied des Kreispropagandistenaktivs Aue Auf diese Fragen kann und muß eindeutig geantwortet werden: Die NATO hält nach wie vor an ihrem Streben fest, die militärstrategische Überlegenheit über den Warschauer Vertrag zu erringen. Beredtes Beispiel sind die erst unlängst aufgedeckten Pläne, durch Rüstungskonzerne in der BRD und in den USA neue Raketen bauen zu lassen, die als komplementäres Luftangriffssystem (KOLAS) bezeichnet, eindeutig als Angriffswaffen zu definieren sind. Auftraggeber für diesen neuen Raketentyp ist das BRD-Verteidigungsministerium. Die Enthüllung über dieses als „Streng geheim" deklarierte Projekt KOLAS hat in Bonner Regierungskreisen Bestürzungen aus-gelöst. Aber nicht etwa über die Tatsache, daß Kanzler Kohl bereits 1985 grünes Licht gab und den Auftrag für die Entwicklung einer neuen Variante des Teufelszeuges vorantrieb. Bestürzt auch nicht darüber, daß die Reden des Bundeskanzlers über „Frieden schaffen mit immer weniger Waffen" nun erneut ad absurdum geführt werden. Nein, bestürzt zeigt man sich in Bonner Regierungskrisen und auf der Hardthöhe über die Tatsache, daß das Geheimnis, das so wohlgehütete, ans Licht der Öffentlichkeit gelangte. Und zwar so beweiskräftig, so detailliert, daß ein Totschweigen nicht mehr möglich war. Die Reinwaschungsversuche der Bohner Regierung, zu der man Regierungssprecher Ost vorschickte, erwiesen sich als wenig wirkungsvoll. So argumentierte er, daß es sich um ein konventionelles, nicht um ein nukleares Flugkörpersystem handle. Hier geht der Herr Regierungssprecher auf Dummenfang aus, weil jeder einigermaßen mit heutigen Militärtechniken vertraute Bürger weiß, daß der Flugkörper als solcher sicher nicht nuklear angetrieben wird. Aber nicht wenige ähnliche Waffensysteme können sowohl mit nuklearen als auch konventionellen Sprengköpfen bestückt werden. Und eben das ist bei dem System KOLAS möglich! Weiterhin versuchte Ost weiszumachen, daß eine Entscheidung über das Projekt noch gar nicht gefallen sei und es sich bislang nur um eine „Studie" handle. Dazu muß jedoch angemerkt werden, daß bereits mehr als 100 Millionen DM dafür aufgewandt wurden und die Entwicklung jedes neuen Waffensystems generell mit Vorarbeiten in Form von Studien, Entwürfen und dergleichen beginnt. Obwohl zum Zeitpunkt der Enthüllungen auch niemand behauptete, daß diese neue Teufelszeug-Variante bereits produziert wird, verdeutlicht die Stellungnahme des MBB-Konzerns und des Verteidigungsministeriums (siehe ND vom 8. Februar 1989), daß „über die Einführung von KOLAS noch Ende dieses Monats entschieden werden soll", die unheilvolle Verbindung von Politik und Wirtschaft im Militär-Industrie-Komplex der BRD. Fern jeglicher Politik des Realismus und Augenmaßes werden Profitinteressen auf Kosten der Werktätigen in der BRD und der europäischen Sicherheit rigoros durchgepeitscht. Was soll also der Versuch der Reinwaschung der Regierung in Bonn am Rhein? Warum verdient dieser Vorgang solche Aufmerksamkeit? e Er kennzeichnet die Reaktion einflußreicher NATO-Kreise eben auf jene Veränderungen, die in der sozialistischen Militärkoalition vor sich gehen und alle Seiten der Militärdoktrin der Warschauer Vertragsstaaten erfassen. Im Kern bestehen alle Antworten der NATO darin, die Doktrin des Nordatlantischen Bündnisses in ihrer aggressiven Ausrichtung weiter auszuprägen. Worin zeigt sich das? In erster Linie geht es ihnen um die Beibehaltung der Erstschlag-Konzeption, die die USA beispielsweise mit der Indienststellung weiterer 50 MX-Raketen auszubauen versucht. Eine andere Komponente bildet das Festhalten an der nuklearen Abschreckung. Dazu sollen die neuentwickelten MLRS-Rake-ten mit 480 km Reichweite die Lance-Raketen mit nur 140 km ablösen und in die NATO-Trup-pen eingeführt werden. Damit wird die mit dem INF-Vertrag eingeleitete politische Entspannung und die Vernichtung strategischer Waffen hintergangen und die nukleare Abschreckung zementiert. Die Stationierung von Flügelraketen auf U-Booten der US-Marine und die Fähigkeit, diese Raketen ohne vorheriges Auftauchen der Boote starten zu können, ist Ausdruck der Einführung neuer nuklearer und konventioneller Waffensysteme in die NATO-Struktur. Zum Prinzip der sogenannten „Vorneverteidigung" und des NW 6/1989 (44.) 235;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.