Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 234

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 234 (NW ZK SED DDR 1989, S. 234); schrittweise einen Zustand der gegenseitigen Angriffsunfähigkeit zu erreichen. Damit haben die sozialistischen Bruderländer die Verwirklichung eines Traumes der Menschheit - die Verbannung von Kriegen aus dem Leben der Menschen - auf die Tagesordnung gesetzt. Dieses weitreichende Ziel ist real, wenn alle Seiten es wollen. Wichtigste nächste Schritte dafür könnten werden: der Abschluß des sowjetisch-amerikanischen Abkommens über die Halbierung der strategischen Offensivwaffen bei strikter Einhaltung des ABM-Vertrages, die Einschränkung und schließlich Einstellung der Kernwaffentests, das Verbot der chemischen Waffen und das Ingangsetzen des Prozesses der konventionellen Abrüstung in Europa. Sie alle würden mehr Sicherheit auf unserem Planeten herbeiführen. Gelegen in der sensiblen Zone von Zentraleuropa, wo eine in der Welt beispiellose Konzentration Es wäre durchaus an der Zeit, daß auch von der Regierung in Bonn entsprechend der von ihr im Kommuniqué im Ergebnis des Besuches von Genossen Erich Honecker in der BRD anerkannten besonderen Friedensverantwortung beider deutscher Staaten sichtbare Taten folgen würden. Das gilt um so mehr angesichts der jüngsten einseitigen Abrüstungsschritte der UdSSR, der DDR und anderer sozialistischer Staaten, die die Ernsthaftigkeit der Abrüstungsbereitschaft der sozialistischen Staaten unter Beweis stellen. Diese Schritte prägen den defensiven Charakter der Stréitkrâfte des Warschauer Vertrages weiter aus und schaffen günstige Voraussetzungen für einen zügigen und ergebnisorientierten Anlauf der im März beginnenden Verhandlungen über die Reduzierung konventioneller Streitkräfte und Rüstungen vom Atlantik bis modernster Waffensysteme vorhanden ist, betrachtet es die DDR als eine vorrangige Aufgabe, dafür einzutreten, daß in dieser Region spezifische Maßnahmen der Vertrauensbildung und militärischen Entspannung ergriffen werden. Stabilität und Sicherheit in Europa insgesamt gehören zum besonderen Anliegen der Sicherheitspolitik der SED wie der DDR. Bereits seit geraumer Zeit hat die Regierung der DDR gemeinsam mit der Regierung der ÖSSR der BRD die Schaffung eines atomwaffenfreien Korridors und einer chemiewaffenfreien Zone in Mitteleuropa vorgesöhlagen. Welche breite ihternationale Unterstützung diese Initiativen genießen, wurde während des Berliner Internationalen Treffens für kernwaffenfreie Zonen deutlich. In die gleiche Richtung zielt der Vorschlag von SED und SPD zur Errichtung einer Zone des Vertrauens und der Sicherheit in Zentraleuropa. zum Ural. Die Abrüstungsschritte wie auch der von den Warschauer Vertragsstaaten kürzlich veröffentlichte Streitkräftevergleich von Warschauer Vertrag und NATO widerlegen ein weiteres Mal die westlichen Behauptungen von einer Bedrohung aus dem Osten und einer angeblichen konventionellen Überlegenheit des Warschauer Vertrages. Sie entlarven sie als das, was sie sind: fadenscheinige Vorwände für das Festhalten an der Politik der nuklearen Abschreckung und der Vorwärtsstrategie. Mit der Vereinbarung des Schlußdokuments des Wiener KSZE-Folgetreffens wurde ein für die Perspektiven der Entspannung in Europa bedeutsamer Schritt getan. Gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten hat sich die DDR mit konstruktiven Vorschlägen, Flexibilität und Kompromißbereitschaft konsequent für den erfolgreichen Abschluß dieses Treffens eingesetzt. Das von den 35 Teilnehmerstaaten angenommene Dokument bekräftigt bedeutende Grundlagen für den Entspannungsprozeß, die zehn Prinzipien der Schlußakte von Helsinki und eröffnet die Möglichkeit, die friedliche Zusammenarbeit der Staaten in allen Bereichen auf ein qualitativ neues Niveau zu heben. Das wichtigste Ergebnis besteht darin, daß die Abrüstung erstmalig zum Bestandteil des KSZE-Prozesses wird. Die Verwirklichung des Wiener Schlußdokuments wird jedoch nicht von allen so betrachtet, wie es im Dokument niedergeschrieben wurde. Das zeigte sich bereits auf dem Abschlußtreffen in Wien. Gerade diejenigen, in deren politischer Verantwortung es läge, die Voraussetzungen für Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und ideologische Diversion abzubauen, wollten zum Beispiel der DDR vorschreiben, wie sie ihre Grenze sichern und Ungebetenen Tür und Tor öffnen soll. Die DDR wird ihren internationalen Verpflichtungen gewissenhaft nachkommen. Sie wird sich aber auch gegenüber „unfreundlichen Akten" zu schützen wissen. Das betrifft nicht zuletzt auch den Bereich der Menschenrechte, wo westliche Staaten bei ihrem Nachholbedarf nicht die geringste Veranlassung besitzen, sich als Förderer aufzuspielen. Ausgehend von einer nüchternen und sachlichen Analyse des in 40 Jahren DDR-Friedenspolitik Erreichten, wird in Vorbereitung des XII. Parteitages der SED der Blick gerichtet auf die vor uns stehenden Aufgaben. 40 Jahre Friedenspolitik im Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern hat maßgeblich dazu beigetragen, daß in Europa der Friede erhalten blieb. Herbert Krolikowski Staatssekretär und 1. Stellvertreter des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der DDR Westliche Vorwände entlarvt und widerlegt 234 NW 6/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung bearbeitet. Ein Teil der Verhafteten hat Verbindungen zu Organisationen, Einrichtungen und Personen im Ausland, die sich mit der Inspirierung, Organisierung und Durchführung subversiver Aktivitäten gegen die und andere sozialistische Staaten. wird zum Nachteil der Interessen der für eine fremde Macht, deren Einrichtungen oder Vertreter oder einen Geheimdienst oder für ausländische Organisationen sowie deren Helfer kann zu politischen, wirtschaftliehen, militärischen oder anderen Schäden Verlusten führen, die größer sind als die mit einer Offenbarung erreichbaren politisch-ideologischen und materiellen Effekte.