Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 232

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 232 (NW ZK SED DDR 1989, S. 232); KONSULTATION DDR wird als Staat des Friedens geachtet Vor nunmehr 40 Jahren trat mit der Gründung der DDR erstmals ein deutscher Staat in die internationale Arena, in dem die Macht wahrhaft vom Volke ausgeht. Das war auch die Geburtsstunde einer deutschen Außenpolitik sozialistischen Typs. Aus gegenwärtiger Sicht ist dieser tiefe Einschnitt in die deutsche Geschichte zugleich als ein Ereignis zu werten, das die Nachkriegsgeschichte in Europa insgesamt mitprägte. In der DDR wurden die Lehren aus der Vergangenheit des deutschen Imperialismus, der die Welt zweimal in verheerende Weltkriege stürzte, gezogen. Gemäß den Traditionen der deutschen revolutionären Arbeiterbewegung wurde bereits im Aufruf des Zentralkomitees der KPD an das deutsche Volk vom 11. Juni 1945 als eine der dringlichstem Aufgaben gestellt: „Friedliches und gutnachbarliches Zusammenleben mit den anderen Völkern. Entschiedener Bruch mit der Politik der Aggression und der Gewalt gegenüber anderen Völkern, der Politik der Eroberung und des Raubes." Die Festlegungen des Potsdamer Abkommens zur Beseitigung der Wurzeln von Militarismus, Faschismus und Krieg wurden in der DDR konsequent realisiert. Die antifaschistisch-demokratische und sozialistische Umgestaltung schuf die Grundlagen dafür, daß im sozialistischen deutschen Staat keine Klass oder Schicht existiert, die an Rüstungsgewinnen, Revanche und permanenter Rüstung interessiert ist. Im Bewußtsein ihrer historischen Verantwortung vor den anderen Völkern hat die DDR es stets als ein vorrangiges Ziel ihres internationalen Wirkens an- gesehen, alles dafür zu tun, daß von deutschem Boden niemals wieder Krieg ausgeht. 40 Jahre Friedenspolitik der DDR haben auch auf deutschem Boden vollauf die Tatsache bestätigt: Der Sozialismus ist der entschiedenste und konsequenteste Verfechter von Frieden und Völkerverständigung. Die DDR entstand, als die imperialistischen Kräfte in den westlichen Besatzungszonen im Einverständnis mit den Westmächten den westdeutschen Separatstaat (7. September 1949) gründeten und damit einen entscheidenden Schritt zur Spaltung Deutsch- 40 erfolgreiche Jahre SOZIALISMUS in den Farben der DDR lands bewußt und offensichtlich vollzogen. Ihnen ging es darum, wie Adenauer sagte, „lieber das halbe Deutschland ganz, als das ganze Deutschland halb" zu besitzen. Seit den ersten Tagen ihres Bestehens war die DDR gezwungen, die antifaschistisch-demokratische Umgestaltung und dann den sozialistischen Aufbau in harter Auseinandersetzung mit jenen imperialistischen Kräften zu vollziehen, die sich mit der Entscheidung der Bürger der DDR für Demokratie, Fortschritt und Sozialismus nicht abfinden wollten. Mit ökonomischer Ausplünderung, aggressiven Machenschaften und der politischdiplomatischen Blockade sollte die junge Republik am Aufbau einer friedlichen Gesellschaftsordnung gehindert und außenpolitisch isoliert werden. Der angerichtete Schaden war von großem Ausmaß. Der Fortschritt und die Entwicklung des sozialistischen deutschen Staates konnten jedoch nicht aufgehalten werden. Mit berechtigtem Stolz kann auf das durch die fleißige Arbeit der Werktätigen in unserem Land Geschaffene zurückgeblickt werden. Es gehört zu den Grunderfahrungen unseres Vorwärtsschreitens, daß dies alles nur möglich wurde dank des unzerstörbaren Bruderbundes mit der Sowjetunion die dem deutschen Volk die Freiheit brachte - und der festen Verankerung der DDR in der sozialistischen Staatengemeinschaft. Die allseitige Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern war, ist und bleibt eine existentielle Voraussetzung sowohl für das weitere Aufblühen der DDR als auch für ihr erfolgreiches Wirken in der internationalen Arena. Die DDR hat sich ihrerseits mit ihrer stabilen sowie dynamischen Entwicklung und aktiven Friedenspolitik als, zuverlässiger Eckpfeiler des Friedens und des Sozialismus an der sensibelsten Grenzlinie zwischen den verschiedenen Gesellschaftssystemen erwiesen. Der Kampf um die Sicherung der Souveränität der DDR und ihr engagiertes Wirken für Frieden und Sicherheit in Europa und in der Welt waren stets in der Außenpolitik der DDR auf das engste miteinander verknüpft. In der Zeit des kalten Krieges gestaltete sich das Verhältnis zwischen beiden deutschen Staaten durch die Revanchepolitik der BRD zum gefährlichsten Spannungsherd in Europa. Als die reale Gefahr bestand, daß die Entwicklung auf einen für den Frieden in Europa 232 NW 6/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen anzuwenden. Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststellung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt. Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens. Die diesbezüglichen grundsätzlichen Ausführungen in den bisherigen Abschnitten der Arbeit haben deshalb - wie auch bereits an den entsprechenden Stellen hervorgehoben wurde - volle Gültigkeit für die Beweisführung im Strafverfahren von Bedeutung, deshalb zu sichern und dem Untersuchungsorgan zu übergeben. Zur ersten operativen Einschätzung von Urkunden und arideren Schriftstücken ist das setaantäche Inforaacionsolernent zu beurteilen.