Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 191

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 191 (NW ZK SED DDR 1989, S. 191); -bruderparteien"! Uruguayische Kommunisten stehen vor neuen Aufgaben Von Edgar Fries Zu einem herausragenden Höhepunkt im gesellschaftlichen Leben des uruguayischen Volkes wurde der 21. Parteitag der KP Uruguays, der vom 7. bis 11. Dezember 1988 in Montevideo stattfand. In Anwesenheit von 30 ausländischen Delegationen, darunter einer Abordnung des ZK der SED, zogeii die 2000 Delegierten die Bilanz der harten, wechselvol-len Klassenauseinandersetzungen in dem südamerikanischen Land seit dem 20. Parteitag im Jahre 1970 und berieten die Aufgaben für den nächsten Kampfabschnitt. Einen besonderen Platz nimmt dabei die Vorberei- Im Rechenschaftsbericht, den Jaime Perez erstattete, wurde festgestellt, daß die 18 Jahre seit dem letzten Parteitag zur schwersten Bewährungsprobe für die uruguayischen Kommunisten wurden. In einem Land, das auf Grund scheinbar festgefügter bürgerlich-parlamentarischer Verhältnisse als die „Schweiz Südamerikas" angesehen wurde, etablierte die einheimische Reaktion unter aktiver Mitwirkung imperialistischer Kreise in den Jahren 1974-1985 eine faschistische Militärdiktatur. Die KPU wurde erstmalig in ihrer Geschichte verboten. Tausende und aber Tausende Kommunisten und andere Patrioten wurden in Konzentrationslager, Gefängnisse und Folterhöhlen verschleppt. Hunderttausende mußten in diesen Jahren das Land verlassen. tung auf die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen Ende 1989 ein, an denen die uruguayischen Kommunisten nach vielen Jahren erstmalig wieder legal teilnehmen können. Mit großer Einmütigkeit würden die Dokumente des Parteitages verabschiedet sowie das neue Zentralkomitee gewählt. Auf seiner ersten Sitzung wählte das ZK den bisherigen stellvertretenden Generalsekretär Jaime Perez zum Generalsekretär und den langjährigen Generalsekretär Rodney Arismendi in die neue Funktion des Vorsitzenden des Zentralko: mitees. Trotz Terror und Verfolgung, trotz schwerster Verluste haben die uruguayischen Kommunisten einen heldenhaften Kampf gegen die volksfeindliche Militärdiktatur geführt, deren Beseitigung sich einreiht in die bemerkenswerten Veränderungen, die die politische Landkarte Lateinamerikas in den achtziger Jahren erlebte. Die Bildung einer verfassungsmäßigen Regierung unter Präsident Sanguinetti im Jahre 1985 hat eine neue Etappe im gesellschaftlichen Leben Uruguays eröffnet. Der Weg zu einer „fortschrittlichen Demokratie", wie sie die Volkskräfte fordern, wird jedoch noch immer durch Überreste des Militärregimes behindert. Jenen Militärs, die schwerer und schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig sind, wurde durch ein Amnestiegesetz Straffreiheit zugesichert. Gemeinsam mit vielen patriotischen Kräften haben deshalb die uruguayischen Kommunisten eine Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen dieses Amnestiegesetz organisiert. Zum Zeitpunkt des Parteitages hatten bereits mehr als 634000 Bürger, das sind mehr als 25 Prozent der Wahlberechtigten, ihre Unterschrift für ein solches Referendum gegeben. Inzwischen hat das Oberste Gericht des Landes das Referendum zu dieser heißumstrittenen Frage für den 16. April 1989 angesetzt. Auch heute, so stellte der Parteitag fest, bleibe die Verteidigung und Vertiefung der schwer erkämpften Demokratie die Hauptaufgabe. Dieses Anliegen müsse noch stärker mit den Forderungen der Werktätigen nach Lösung dringender sozialer und ökonomischer Probleme verbunden werden. Die erwartete substantielle Verbesserung der Lebensbedingungen sei unter der von der bürgerlichen Colorado-Partei getragenen Regierung nicht eingetreten. Im Bericht an den Parteitag wird eingeschätzt, daß die herrschenden Kreise Uruguays vor dem Imperialismus kapitulieren und faktisch gegen den Willen des Volkes die Forderungen des Auslandskapitals akzeptieren. Nutznießer dieser Wirtschaftspolitik seien einflußreiche Gruppierungen der Industrie, die Latifundienbesitzer und Exporteure landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Neue Etappe im politischen Leben des Landes NW 5/1989 (44.) 151;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die Informationsbeziehungen und der Infor- mationsfluß ischen den Abteilungen XIV; und auf den verschiedenen Ebenen unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit die sichere Verwahrung eines Beschuldigten oder Angeklagten in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.