Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1989, S. 16); Hans-Walter Zoschke, Former im Betrieb Metallurgie des SKL Das politische Gespräch überzeugend führen Auf der heutigen Stadtbezirksdelegiertenkonferenz kann ich berichten, daß unsere Parteiorganisation im Stammbetrieb des Schwermaschinenbaukombinats „Karl Liebknecht" ihre Verpflichtungen aus dem Kampfprogramm erfüllt hat. Wir wissen ja als Kommunisten, daß sich auch das beste Ergebnis nicht im Selbstlauf einstellt. Wie sagte Engels? „Alles, was den Menschen bewegt, muß zuerst durch seinen Kopf!" Was nun das Herzstück unserer Parteiarbeit betrifft, die ideologische Arbeit, so geht e$ unserer APO, deren Sekretär ich bin, um dieses Bewußtsein. Deshalb herrscht ein Klima, das ich mit Fug und Recht als freimütig und schöpferisch einschätzen kann. Nehmen wir nur unsere Mitgliederversammlungen. Hier achtet die APO-Leitung darauf, daß unsere 86 Genossen treffsicher mit Informationen und überzeugenden Argumenten zu aktuellen Ereignissen ausgerüstet werden. Nehmen wir dazu das Beispiel Menschenrechte. In alter Manier versucht die westliche Welt Stimmung gegen den Sozialismus zu machen. Meine Redezeit hier würde nicht ausreichen, wenn ich auch nur einige Menschenrechtsverletzungen der letzten 4 Wochen, die in dieser ach so freien Welt geschehen sind, aufführen würde. In unseren Mitgliederversammlungen haben wir uns darüber verständigt, daß sich die sozialistischen Staaten in Sachen Menschenrechte keine Lehren erteilen lassen müssen. Es gibt einen ganzen Katalog von Fragen, die für die westlichen Staatsmänner nicht nur unangenehm sind, sie haben für sie absolut keine Lösungen. Ich denke dabei nur an die Situation der schwarzen Bevölkerung in den USA, an die Arbeits- und Obdachlosen in der BRD und in anderen reichen kapitalistischen Ländern und andere Probleme. Wir stellten in den Mittelpunkt der Parteiversammlungen und, ausgehend von ihnen, auch in den Arbeitskollektiven die Frage, woher die imperialistischen Staaten eigentlich das Recht nehmen, von den sozialistischen Staaten eine Änderung ihrer „inneren Zustände" zu verlangen, angesichts der Menschenrechtsverletzungen, die es im Kapitalismus massenhaft gibt. Wir haben uns geeinigt: Dazu dürfen wir nicht schweigen. Da werden wir voll offensiv! Deshalb sind unsere Mitgliederversammlungen auch interessant. Regelmäßig beraten wir die Aufgaben der Planerfül- lung. Uns geht es darum zu klären: Warum, wofür und wie können wir diese Aufgaben am besten lösen. Und immer wieder fließen dabei ökonomische und politische Fragen zusammen. Ein Beispiel: Wir haben ein gutes Verhältnis zur Gießerei im Schwermaschinenbau-Kombinat „Ernst Thälmann". Vor einigen Monaten war sozialistische Hilfe notwendig. Zuerst hat die APO-Leitung gemeinsam mit den staatlichen Leitern sowie mit den Parteigruppen, dann aber vor allem mit den Arbeitskollektiven, die bestimmte Sortimente übernehmen sollten, darüber beraten, um einen einheitlichen Standpunkt bei allen Genossen und Kollegen zu erreichen. Auch und gerade unter dem Gesichtspunkt, daß wir damit eine Aufgabe zur Stärkung der Republik un.d damit im Friedenskampf erfüllen. Es ging dabei um keine Kleinigkeit, sondern um etwa 350 Tonnen Material. Und dazu mußte im politischen Gespräch Einsicht geschaffen werden. Wir wissen alle, 12 Mitgliederversammlungen und neunmal Parteilehrjahr im Jahr reichen nicht aus, um restlos alle Fragen zu klären und vor allem der ideologischen Diversion des Klassenfeindes stets offensiv und erfolgreich zu begegnen, In der Zeit der künstlichen Satelliten entstehen schneller als früher Fragen, die wir auch schneller beantworten müssen. Besonders auch solchen Mitbürgern gegenüber, die zu viel und zu unkritisch dem Klassengegner Gehör schenken. Manche warten, ob ihnen irgendjemand eine passende Argumentation dazu liefert. Wir warten darauf nicht! Wir haben die Erfahrung gemacht, daß die tägliche Agitation, also das tägliche persönliche politische Gespräch, durch nichts zu ersetzen ist. Und darüber sind wir uns doch einig: Agitator zu sein, heißt, ein unerschütterliches Vertrauen in die Politik des Zentralkomitees zu haben und einen festen klassenmäßigen Standpunkt in jeder Situation zu beziehen. Da können und dürfen wir einfach nicht bis zur nächsten Mitgliederversammlung warten, um uns einen einheitlichen Standpunkt zu erarbeiten, da müssen wir sofort reagieren. f Als APO-Sekretär nutze ich zum Beispiel täglich die Zusammenkunft des Abteilungsleiters mit allen Meistern und den AGL-Vorsitzenden, so auch jede andere Möglichkeit, um auf Stimmungen und Meinungen einzugehen. Das versetzt die APO-Leitung in die Lage, Aktivitäten auszulösen, zum Bèispiel kurzfristige Zusammenkünfte mit Parteigruppenorganisatoren und Agitatoren. Die APO-Leitung betrachtet ihre Aufgabe erst als erfüllt, wenn auch die Aufgaben der Landesverteidigung erfüllt sind. Wenn die Leistungen der Kampfgruppeneinheiten des SKL Anerkennung finden, dann haben die Kämpfer unserer APO keinen unwesentlichen Anteil daran - und das schon seit 1953. Mit Hilfe der bereits ausgeschiedenen Kämpfer führen wir die Gespräche mit jungen bzw. noch zu gewinnenden Kämpfern mit dem Ziel, ihnen bewußt- 16 NW 1/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beachtet wird auch umgekehrt; die Gewährleistunq der Gesetzlichkeit ist nicht ohne ,ß gleichzeitige Beachtung der Pähtsilichkeit, Objektivität und Wissenschaftlichkeit möglich.