Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 159

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 159 (NW ZK SED DDR 1989, S. 159); Als weitere einschneidende Veränderungen in der Entwicklung des Landes charakterisierte der XII. Parteitag den deutlichen Erfolg der Rechtskräfte bei den Parlamentswahlen von 1987 sowie die sich aus dem EG-Beitritt ergebenden negativen Auswirkungen auf die strukturelle Entwicklung und auf die Souveränität des Landes. Wenngleich - wie Genosse Cun-hal feststellte - angesichts dieser Veränderungen eine Fortsetzung der Aprilrevolution heute nicht mehr möglich sei, so habe diese dennoch in der gesamten portugiesischen Gesellschaft tiefe Wurzeln geschlagen. Das sei die Grundlage für den weiteren Kampf des portugiesischen Volkes für eine demokratische Zukunft des Landes. Ausgehend davon begründete der XII. Parteitag die Aufgaben zur Errichtung einer „fortgeschrittenen Demo- kratie an der Schwelle des 21. Jahrhunderts". Mit dieser Konzeption, die den Inhalt des neuen Parteiprogramms der PKP bestimmt, haben die portugiesischen Kommunisten ihre strategische Linie präzisiert. Sie zielt darauf ab, unter den gegenwärtigen Bedingungen einer bürgerlich-demokratischen Ordnung den Kampf für eine umfassende Demokratisierung des wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Lebens in Portugal zu führen. Das strategische Ziel des Kampfes der PKP bleibt die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft, wohlwissend, daß dies keine unmittelbare Aufgabe ist. Erst die Verwirklichung des Programms einer „fortgeschrittenen Demokratie" würde nach Auffassung der PKP Voraussetzungen schaffen, um „die portugiesische Gesellschaft zum Sozialismus" zu führen. Weitere Stärkung der Kampfkraft der Partei Angesichts dieser anspruchsvollen Aufgaben widmete der XII. Parteitag seine Aufmerksamkeit besonders der weiteren Stärkung der Kampfkraft der Partei. Dazu lag den Delegierten ein Entwurf umfangreicher Änderungen des Statuts der PKP vor. Trotz der bisher schärfsten antikommunistischen Kampagne der Rechtskräfte gelang es der PKP, ihre Mitgliederbasis zu stabilisieren. Gegenwärtig hat die Partei 199275 Mitglieder, 1983 waren es 200 755. Mit einem Anteil von 57 Prozent Arbeitern verfügt die PKP in ihren Reihen über eine stabile Arbeitermehrheit. Die Diskussion deckte jedoch zugleich eine Reihe von Problemen und Schwierigkeiten im Wirken der Partei auf. So hat sich seit dem vergangenen Parteitag die Anzahl der Betriebszellen um 259 auf 1 275 verringert. Die Altersstruktur der Partei hat sich verschlechtert. Betrug der Anteil der Mitglieder unter 30 Jahre 1983 noch 25,5 Prozent, so ist er auf 15,4 Prozent gesunken. Der An- teil der Frauen an der Mitgliedschaft der Partei ist mit 22,9 Prozent zu gering. Die Zahl jener Mitglieder, die sich nicht regelmäßig am Parteileben beteiligen, ist seit 1983 um fast 5 Prozent auf 28,1 Prozent angestiegen. Für diese Probleme sieht die PKP sowohl objektive wie auch subjektive Ursachen. Zu den objektiven zählen Veränderungen im Reproduktionsprozeß, die Schließung von Betrieben sowie gezielte Repressalien gegen Kommunisten. Als subjektive Unzulänglichkeiten nannte der Parteitag unter anderem Rückstände in der Analysetätigkeit, Verzögerungen, aber auch Praktizismus und Übereiltheit im Reagieren auf Ereignisse, ungenügende Anleitung und Kontrolle seitens einiger Leitungsorgane und Funktionäre. Ebenso offen setzten sich die Delegierten des XII. Parteitages mit Erscheinungen auseinander, die der Einheit uhd Geschlossenheit der Partei abträglich sind. Dabei ging es vor allem um das Verhalten einzelner Mitglieder, die - wie Genosse Cunhal feststellte -„anstatt ihre Ideen, Vorschläge, Hinweise und Kritiken in die kollektive Arbeit der Partei einzubringen, organisatorische Aktivitäten am Rande der Partei entwickeln". Die zu den Statutenveränderungen eingereichten 3 537 Vorschläge und Hinweise verdeutlichen die Tiefgründigkeit und Intensität der dazu geführten Aussprache in der PKP. In dem nunmehr beschlossenen Statut bekräftigt die portugiesische Bruderpartei die grundlegenden Prinzipien des Wirkens und des innerparteilichen Lebens einer marxistisch-leninistischen Partei. Wesentliche Aspekte der beschlossenen Änderungen betreffen die Präzisierung der Pflichten und Rechte der Mitglieder. Unter anderem werden ie zur stärkeren Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gestaltung der Parteiarbeit sowie für die Wahrung der Einheit und Geschlossenheit der Partei verpflichtet. Weitere Ergänzungen betreffen die wirksamere Entfaltung von Kritik und Selbstkritik, die exaktere Bestimmung der Prinzipien des demokratischen Zentralismus, wie Förderung der freien Meinungsäußerung jedes Genossen sowie klare Abgrenzung von fraktionisti-schen Aktivitäten, die Verstärkung der kollektiven Arbeit sowie die deutlichere Abgrenzung der Kompetenzen der verschiedenen Parteiorgane. Mit dem neuen Parteiprogramm und den Veränderungen zum Statut bekräftigt die PKP ihre internationalistische Verbundenheit mit allen um nationale und soziale Befreiung, Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt kämpfenden Kräften. Sie setzt sich für ein engeres Zusammenwirken aller kommunistischen Parteien im Rahmen der internationalen kommunistischen Bewegung ein. Beharrlich wirkt die Partei für eine Politik des Friedens, der Freundschaft und der internationalen Zusammenarbeit der Völker. 1 NW 4/1989 (44.) 159;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in den angegriffenen Bereichen der Volkswirtschaft, die vorbeugende und schadensabwendende Arbeit, die Durchsetzung von Schadensersatzleistungen und Wiedergutmachungsmaßnahmen sowie die Unterstützung der spezifischen Arbeit Staatssicherheit auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit waren - die zielgerichtete Erarbeitung von Voraussetzungen für zahl-reiche politisch-offensive Maßnahmen zur. Entlarvung der Völkerrechtswidrigkeit und Entspannungsfeindlichkeit des gegnerischen Vorgehens und der dafür bestehenden Verantwortung der Regierung der und dem Senat von Westberlin., Anordnung über Einreisen von Bürger der in die DDR. und Anordnung vomin der Fassung der Anordnung., und des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.