Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 158

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 158 (NW ZK SED DDR 1989, S. 158); r- B R U D ER PARTEI E N -j Die Kommunisten Portugals im Licht ihres Parteitages Von Stephan Diehl Die Portugiesische Kommunistische Partei gehört zu den mitgliederstärksten und einflußreichsten kommunistischen Parteien Westeuropas. Fest mit der Arbeiterklasse und allen Werktätigen Portugals verbunden führt sie einen konsequenten Kampf für die Verteidigung und den Ausbau der demokratischen Errungenschaften des portugiesischen Volkes sowie für die Sicherung der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität des Landes. Aus der Konkretheit und Lebensnähe ihres Wirkens gewinnt die Partei ihre Kraft, die sie mit reichen Kampferfahrungen und der schöpferischen Weiterentwicklung ihrer politischen Strategie und Taktik verbindet. Davon legten Verlauf und Ergebnis des im Dezember vergangenen Jahres stattgefundenen XII. Parteitages der PKP Zeugnis ab. Bereits in seinem Vorfeld fand eine in ihrer Vielfalt und Breite bisher beispiellose Diskussion über die Ergebnisse der zurückliegenden Kämpfe sowie die weiteren Aufgaben der PKP statt. Worin bestehen diese neuen Herausforderungen? Sie stehen mit der vom Generalsekretär der PKP, Alvaro Cunhal, in seinem Bericht an den Parteitag getroffenen Einschätzung im Zusamm-hang, daß es trotz des aufopferungsvollen Kampfes der portugiesischen Arbeiterklasse und der mit ihr verbundenen anderen werktätigen Klassen und Schich- Ausdruck dessen waren zahlreiche Nationalkonferenzen über verschiedene Aspekte der gesellschaftlichen Entwicklung. Unter anderem wurde über die Mitgliedschaft Portugals in der EG, das Gesundheitswesen, die Kommunalpolitik, das Bildungswesen sowie über die Massenmedien beraten. Vor allem jedoch fand ein die gesamte Partei erfassender Meinungsaustausch zu den Entwürfen des Tätigkeitsberichtes an den Parteitag, des neuen Parteiprogramms sowie zu Veränderungen des Statuts der PKP statt. Die Ergebnisse dieser Diskussion wurden unter anderem in den Tausenden Veränderungs-bzw. Ergänzungsvorschlägen zu den genannten Dokumenten sichtbar. Mit Recht kann deshalb festgestellt werden, daß der XII. Parteitag der PKP einen entscheidenden Beitrag zur Einstellung der Partei auf die vielfältigen neuen Herausforderungen leistete, die sich für die portugiesischen Kommunisten aus den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen ergeben. ten nicht gelang, die auf die Zerstörung der Errungenschaften der Aprilrevolution gerichtete Offensive der Rechtskräfte zurückzuschlagen. Genosse Cunhal legte dar, daß die Aprilerrungenschaften in den vergangenen Jahren schwere Schläge erlitten. Die Restaurierung des staatsmonopolistischen Kapitalismus schreite voran. Dafür wurden un- ter anderem folgende Tatsachen angeführt: - Begünstigt durch den konjunkturellen Wirtschaftsaufschwung, ist seit Mitte der 80er Jahre eine relative sozialökonomische Stabilisierung der kapitalistischen Entwicklung Portugals zu verzeichnen. Sie geht mit einem von der portugiesischen Großbourgeoisie gemeinsam mit dem Auslandskapital vorangetriebenen Reprivati-sierungs- und Monopolisierungsprozeß einher. Ihm fielen in den letzten 5 Jahren bereits 5 000 kleinere Unternehmen zum Opfer. 13 der 22 in Portugal existierenden Banken sind heute bereits wieder Privatbanken, 9 von ihnen befinden sich in den Händen des Auslandskapitals. - Von den nach der Aprilrevolution entstandenen 550 Kooperativen, die 1,22 Millionen Hektar Boden - etwa ein Fünftel der landwirtschaftlichen Nutzfläche - bearbeiteten, wurden inzwischen durch die Politik der Rechtsregierungen 290 Kooperativen liquidiert. 770 000 Hektar Land sind konfisziert und damit 50 000 Arbeitsplätze vernichtet worden. - Wie der Parteitag feststellte, ist die Restaurierung der kapitalistischen Entwicklung mit einem wachsenden Druck auf die soziale Lage dep Werktätigen verbunden. Das kommt unter anderem in der Zunahme von Massenentlassungen, verschärfter Arbeitshetze, im Anwachsen befristeter Arbeitsverträge, Abbau der Sozial- und Gesundheitsfürsorge sowie in verschärfter Wohnungsnot zum Ausdruck. Kampf für eine fortgeschrittene Demokratie 158 NW 4/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.