Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 157

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 157 (NW ZK SED DDR 1989, S. 157); der Luftwaffe, Reduzierungen vorzunehmen. Auf die von den Staaten des Warschauer Vertrages bekanntgegebenen einseitigen ' Abrüstungsmaßnahmen reagierten ranghohe Militärs und Politiker der NATO, allen voran der NATO-Oberbefehlshaber, US-General Galvin, mit der Beschwörung ei nes weiterhin funktionsfähigen Nuklearpotentials. Führungsgremien des imperialistischen Militärpaktes beharren auf Beibehaltung der Abschreckungsdoktrin sowie auf Verwirklichung der Pläne für die weitere nukleare und konventionelle Aufrüstung in dem nächsten Jahrzehnten. Der künftige Verteidigungsminister der USA, Tower, formulierte das auf einer Wehrkundetagung in der BRD Ende Januar 1989 so: „In der absehbaren Zukunft wird die Trumpfkarte der NATO in ihrer Entschlossenheit zur Modernisierung ihrer konventionellen und atomaren Streitkräfte liegen." All das läßt erkennen, daß aggressive Kräfte in der NATO nicht gewillt sind, auf dem Weg zu Entspannung und Abrüstung mitzugehen. Nach wie vor sind sie bestrebt, militärische Überlegenheit über den Sozialismus zu erlangen. Über die Ziele dieser Politik hat sich NATO-Generalsekre-tär Wörner offen ausgelassen. „Wir", so bekannte er, „копгьеп , es uns nicht länger leisten, den I Prozeß der Ost-West-Entwicklun-gen im Rahmen des gegenseitigen Status quo zu sehen. Wir müssen darüber hinausgehen und eine Dynamik in Gang setzen, mit der wir eine neue politische Ordnung in Europa schaffen." Dieses Widerstreben gegen eine absolut notwendige Entwicklung auf dem Wege der Umkehr von der Konfrontation zur Entspannung, so Genosse Erich Honecker auf der 7. Tagung des ZK der SED, ist keine Einzelerscheinung. Offensichtlich wird es genährt durch jene Kreise, die Profite aus der Aufrüstung zie- hen, und jene, denen die Grenzen nicht gefallen, die im Ergebnis des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung in Europa "entstanden sind. Um die Öffentlichkeit zu beschwichtigen, behaupten einige führende BRD-Politiker, die als „Modernisierung" verharmlosten nuklearen Rüstungspläne der NATO seien noch längst nicht spruchreif, für die BRD bestünde dazu kein „Handlungsbedarf". Die Kommuniques der jüngsten NATO-Tagungen, denen die BRD zustimmte, besagen genau das Gegenteil. Und auf einer kürzlich stattgefundenen Beratung der Bonner Regierungskoalition gab es Übereinstimmung darüber, daß es keine dritte Null-Lösung für Kurzstreckenwaffen geben soll. Hier offenbart sich die ganze Doppelzüngigkéit der Bonner Politik. Mit Worten tritt die Bundesregierung für eine Welt mit weniger Waffen ein, in der Tat aber wird die Modernisierung der Nuklearwaffen der NATO unterstützt, werden die Rüstungsausgaben weiter erhöht und ein umfangreiches konventionelles Beschaffungsprogramm realisiert, Zeichnung: Gerd Sadzinski wird entgegen der öffentlichen Meinung eine Verlängerung der Wehrdienstzeit in der Bundeswehr durchgesetzt und, den Entspannungsprozeß sabotierend, klammheimlich das KOLAS-Ra-ketensystem entwickeln. Das alles ist für uns Grund genug, zielstrebig für die Verwirklichung des Friedensprogramms des Sozialismus zu wirken. Je rascher und effektiver der 1988 mit dem INF-Vertrag eingeleitete Prozeß realer Abrüstung weitergeführt wird, um so tiefgreifender kann die Wende zum Besseren vollzogen werden. / „Das Maß unserer Verteidigungsanstrengungen", so führte Genosse Erich Honecker auf der 7. Tagung des ZK der SED aus, „hängt deshalb nicht von Wunschvorstellungen ab, sondern wird vom Grad der potentiellen Bedrohung bestimmt. Wir gestalten die Landesverteidigung der DDR im Interesse ihrer Bürger entsprechend unseren Bedingungen, den aktuellen Erfordernissen und unseren Pflichten im Bündnis." Heinrich Nölting Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 4/1989 (44.) 157;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Dezernaten der Deutschen Volkspolizei. Es wurden die Voraussetzungen für ein effektives und abgestimmtes System zur Sicherung einer aufgabenbezogenen Ausbildung der Offiziersschüler an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.