Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 156

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 156 (NW ZK SED DDR 1989, S. 156); .Afv' î VVüR I AUF AK \ UELLE PHAGEN NATO rüstet weiter, hält an Abschreckungsdoktrin fest Nach den Initiativen zur einseitigen Verminderung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen von UdSSR, DDR, CSSRf VRB und der UVR und der Offenlegung der zahlenmäßigen Stärken der Streitkräfte und Rüstungen durch das Komitee der Verteidigungsminister des Warschauer Vertrages bewegt uns die Frage: Wie reagiert die NATO auf diese neuerlichen Friedensinitiativen? Heike Sehume ä Bildungsstättenleiter im Energiekombinat Halle Die Staaten des Warschauer Vertrages verfügen über ein gemeinsam abgestimmtes Friedens- ünd Abrüstungsprogramm. Auf seiner Grundlage wurden mit den jüngsten Initiativen zur einseitigen Reduzierung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen sowie zur Verringerung der Verteidigungsausgaben neue Markierungspunkte gesetzt. Die UdSSR, DDR, ÖSSR, VRB und die UVR werdpn, den öffentlichen Materialien zufolge, 1989/90 einseitig ihre Streitkräfte insgesamt um 541 300 Mann und die Militärhaushalte zwischen 10 und 17 Prozent verringern. Damit einher geht die Reduzierung der konventionellen Rüstungen um 10 901 Panzer, 9 330 Artilleriesysteme, 930 Kampfflugzeuge und anderes Gerät. Darüber hinaus werden auch atomare Kurzstrek-kenwaffen aus Mitteleuropa abgezogen. Außerordentlich bedeutsam für das weitere Herangehen an die Fragen der Reduzierung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen ist die Erklärung des Komitees der Verteidigungsminister der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages „Zum Verhältnis der zahlenmäßigen Stärke der Streitkräfte und Rüstungen der Organisation des Warschauer Vertrages und des Nordatlantischen Bündnisses in Europa und den angrenzenden See- gebieten" vom 29. Januar dieses Jahres. Bekräftigt wird durch das Komitee die Auffassung, „daß das Primäre in der gegenwärtigen Epoche die Verhinderung eines Krieges, die Einstellung des nuklearen und konventionellen Wettrüstens sowie der Übergang zu kontinuierlicher Abrüstung ist". Grundsatz bei der Betrachtung beider Militärblöcke soll sein, „daß bei zuverlässiger Gewährleistung seiner Verteidigung keines der beiden Bündnisse über Mittel für einen Überraschungsangriff auf die andere Seite sowie für Angriffsoperationen überhaupt verfügt". Die DDR, als Staat an der Trennlinie zwischen Warschauer Vertrag und NATO, setzt sich beharrlich für Abrüstung und Entspannung ein. Die von Erich Honecker verkündeten einseitigen Reduzierungen von Streitkräften und Ausgaben für die nationale Verteidigung sind dafür ein Beweis. Mit der Veröffentlichung der Streitkräftebilanz, so der Verteidigungsminister der DDR, Heinz Keßler, hat das sozialistische Militärbündnis die Karten auf den Tisch gelegt. Nunmehr ist die NATO aufgefordert, zu antworten. Wie aber reagiert sie auf all diese einseitigen Vorleistungen und Beispiele guten Willens? Einerseits wurden in NATO-Kreisen diese Initiativen als „ein Schritt in die richtige Richtung", als „ein konstruktives Signal" begrüßt. Andererseits hat die NATO, im Gegensatz zum Warschauer Vertrag, dessen Teilnehmerstaaten mit einem umfassenden Programm über die Verringerung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen im März in die Wiener Verhandlungen gehen, bisher noch kein eigenes Abrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Statt konstruktiver Antworten auf die Abrüstungsinitiativen der Warschauer Vertragsstaaten werden von einflußreichen Politikern und Militärs, von politischen und militärischen Spitzengremien der NATO immer neue Vorbedingungen gestellt. Die Rüstung auf nuklearem und konventionellem Gebiet wird fortgesetzt. Das geht einher mit Einmischungsversuchen in die Innenpolitik und Gesetzgebung der UdSSR, der DDR und der anderen Staaten des Warschauer Vertrages. Maßgebliche Kräfte in der NATO, nicht wenige davon sind in der BRD zu finden, versuchen die an Wirkung verlierende Lüge von der Bedrohung aus dem Osten mit neuen Unwahrheiten am Leben zu halten. Dazu gehört, die Militärdoktrin des Warschauer Vertrages zu entstellen und ein falsches Bild des militärischen Kräfteverhältnisses zu zeichnen. So unterstellte beispielsweise der BRD-Verteidigungsminister Scholz dem Warschauer Vertrag eine „enorme Überlegenheit auf konventionellem Gebiet", die angekündigten Reduzierungsmäß-nahmen würden grundsätzlich noch nichts am „militärischen Übergewicht des Warschauer Paktes" und an dessen „operativstrategischen Möglichkeiten" ändern. Immer wieder fordert die NATO von unserem Verteidigungsbünd nis starke „asymmetrische Reduzierungen" auf konventionellem Gebiet. Die NATO jedoch weigert sich bislang, in den Bereichen, in denen sie Vorteile besitzt, beispielsweise bei der Marine und 156 NW 4/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachbezogenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Wege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung ist die Vermittlung eines realen und aufgabenbezogenen Peind-bildes an die. Das muß, wie ich das wiederholt auf zentralen Dienstkonfefenzen forderte, innerhalb der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.