Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 153

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 153 (NW ZK SED DDR 1989, S. 153); KONSULTATION , Sozialistische Demokratie im Betrieb Das Antlitz des Sozialismus in den Farben der DDR ist wesentlich geprägt von sozialistischer Demokratie, herausgebildet in der 40jährigen Geschichte unserer Republik. Es handelt sich dabei um die Grundlage unserer gesellschaftlichen Entwicklung: um die Macht der Arbeiter und Bauern. Sie zu bewahren und in der Dialektik von Kontinuität und Erneuerung ständig weiterzuentwickeln ist ein erstrangiges Anliegen der Gesellschaftspolitik unserer Partei. In diesem Prozeß nimmt die sozialistische Demokratie im Betrieb eine besondere Stellung ein. „Bei uns hört", wie Genosse Honecker auf der 7. ZK-Tagung erklärte, „die sozialistische Demokratie nicht am Werktor auf, sondern erhält gerade dort, in der Sphäre der Arbeit, die stärksten Impulse. In dieser jahrzehntelang bewährten Praxis haben sich die Werktätigen wahrhaft zu Hausherrn in den volkseigenen Betrieben entwickelt. Nichts geschieht ohne ihre aktive Mitwirkung an der Vorbereitung wie der Realisierung der Aufgaben."1 Es geht dabei um Machtausübung auf dem zentralen „Feld unserer Gesellschaftspolitik", der volkswirtschaftlichen Entwicklung.2 Hier werden die ökonomischen Grundlagen für die politische Stärke unserer Republik und zugleich für die ständige Verbesserung des materiellen und t geistig-kulturellen Lebensniveaus des Volkes geschaffen. Hier haben demokratische Mitbestimmung und Mitwirkung besonders großes Gewicht! Denn:'Eigentum verpflichtet! Und dieser Grundsatz trifft in unserer Gesellschaft objektiv auf alle Werktätigen in den Betrieben zu. Sie sind alle sozialistische Eigentümer der Produktionsmittel und Produzen- ten in einer Person. Das erhöht ihre Verantwortung dafür, das Volkseigentum immer besser zum Wohle aller einzusetzen. In diesem Sinne ist der in unserer Verfassung verankerte, zutiefst demokratische Gedanke „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!" Arbeitsprinzip und Aufforderung zugleich. Der XI. Parteitag der SED hat beschlossen, die weitere Entwicklung der sozialistischen Demokratie in den Betrieben bis hin zum Arbeitskollektiv vor allem 40 erfolgreiche Jahre . SOZIALISMUS in den Farben der DDR über die Gewerkschaften zu vollziehen.3 Die umfassendste Klassenorganisation der Arbeiter und Angestellten ist dafür mit umfangreichen Rechten ausgestattet, die es ihr ermöglichen, wirkungsvoll und verantwortungsbewußt als Interessenvertreter der Werktätigen zu fungieren. Die Verfassung der DDR sichert dem FDGB Gesetzesinitiative zu. Viele Gesetze, die die soziale Lebenslage der Werktätigen betreffen, gehen von der Gewerkschaft aus. Die Rechtsgrundlagen für die gewerkschaftliche Einflußnahme auf die Gestaltung betrieblicher Vorgänge sind im Arbeitsgesetzbuch enthalten, das selbst in einem tiefgreifenden Prozeß der Meinungsbildung der Werktätigen entstand. Es gewährleistet, daß alle bedeutsamen Entscheidungen im Betrieb mit gewerkschaftlicher Einflußnahme und nur mit gewerkschaftlicher Zustimmung getroffen werden. Den Vertrauensleuten und anderen Gruppenfunktionären steht es gesetzlich zu, in ihren Kollektiven zu allen Fragen der Leitungstätigkeit und der Planung Stellung zu nehmen und Vorschläge zu unterbreiten. Die Gewerkschaftsleitungen -çlie BGL und AGL - besitzen das Vereinbarungs-, das Vorschlags-, das Zustimmungs- und Kontrollrecht in allen wichtigen betrieblichen Fragen. " Die staatlichen Leiter sind -ebenfalls durch Gesetz - zum Zusammenwirken mit der Gewerkschaft verpflichtet und dazu, in ihrer Leitungstätigkeit dafür alle erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die gewerkschaftliche Mitgliederversammlung oder in größeren Betrieben die Vertrauensleutevollversammlung sind die höchsten Organe der Betriebsgewerkschaftsorganisation. Beide haben das Recht, zu allen grundlegenden Fragen der Betriebsentwicklung Stellung zu nehmen und vom Betriebsleiter Information und Rechenschaft zu verlangen. Darauf aufbauend, entstand ein weit verzweigtes Netz verschiedenster Formen ehrenamtlicher Mitarbeit an der Leitung, Planung und praktischen Gestaltung betrieblicher Prozesse. Es ist die Mehrheit, die aktiv Macht ausübt, so als Vertrauensmann, in den Kommissionen der BGL, ihren Frauen- und Jugendausschüssen, in WAO-Kollektiven und Arbeitsschutzinspektionen, als Arbeiterkontrolleure oder als Neuerer. Das sind Formen sozialistischer Demokratie im Betrieb, die sich im 40jährigen Wachstum unserer Republik entwickelt, bewährt und ständig auch erneuert haben. Dabei gilt für jede Mitarbeit der V NW 4/1989 (44.) 153;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des.