Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 130

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 130 (NW ZK SED DDR 1989, S. 130); Vorhandenes bewußt und nutzbringend für die Gesundheit der Bürger einsetzen Der Leistungsvergleich, gerichtet auf eine hohe Qualität und Effektivität in der medizinischen Betreuung, so wurde in der Delegiertenkonferenz unserer Parteiorganisation im Bezirkskrankenhaus/Po-liklinik Cottbus eingeschätzt, ist zu einem unverzichtbaren Teil staatlicher Leitungstätigkeit und des sozialistischen Wettbewerbs geworden. Das war nicht immer so. Heiße Debatten und zahlreiche Diskussionsrunden waren von der Parteileitung gemeinsam mit dem Ärztlichen Direktor, der BGL und der Leitung der FDJ-Grundorganisation zu bestehen, um diese Methode auch in unserer Einrichtung durchzusetzen. Trotz täglicher großer Einsatzbereitschaft und guter medizinischer Ergebnisse waren die Mitarbeiter, darunter auch Genossen, damals nicht sofort bereit, ihre Leistungen untereinander zu vergleichen. Ihre Vorbehalte äußerten sich in Meinungen wie: Medizinische Leistungen seien nicht vergleichbar, oder, für den Patienten darf uns nichts zu teuer sein. Die Parteiorganisation entfachte eine offensive politisch-ideologische Arbeit unter allen Mitarbeitern, um eine Wende hin zum ökonomischen Denken und Verhalten herbeizuführen. Zu allererst erarbeitete sich die Parteileitung einheitliche Positionen zum Leistungsvergleich und umriß ihre politische Verantwortung und die der APO-Leitungen dafür. Worum ging es? Jeder sollte verstehen, daß es auch in einer medizinischen Einrichtung darauf ankommt, das Wissen und Können der Mitarbeiter, das wissenschaftliche Potential und die verfügbaren Fonds gezielter einzusetzen, um so eine höhere Qualität und Effektivität in der Arbeit zu erreichen. Dabei galt es zu klären, daß es nicht um ein Sparen an der wissenschaftlich begründeten medizinischen Betreuung des Patienten geht. Vielmehr kommt es darauf an, durch eine hohe Wissenschaftlichkeit in der Arbeit, einschließlich der Arbeitsorganisation das Vorhandene bewußt und effektiv für ein Mehr an Gesundheit für den Bürger einzusetzen. Der Klärungsprozeß in der Parteiorganisation war entscheidend dafür, daß die Mehrzahl der Genossen den staatlichen Leitern mit Wort und Tat bei Diskussionen in den Arbeitskollektiven zur Seite stand. Analog dazu führte der Ärztliche Direktor den Meinungsaustausch über das Warum und Wie des Leistungsvergleichs mit den staatlichen Leitern der Kliniken und Bereiche. Auch die Kriterien des Leistungsvergleichs im stationären und ambulanten Bereich wurden zuerst in der Parteileitung, der auch der Ärztliche Direktor und der Ökonomische Direktor angehören, ausgestritten, bevor die Diskussion dazu in den Mitgliederversammlungen der Partei- und Gewerkschafts-kollektive erfolgte. Es wurden Kriterien ausgewählt, die von den Mitarbeitern beeinflußbar sind. Welche sind das? Die Planerfüllung, die Fondseinhaltung, die Qualität der medizinischen Arbeit, Ordnung, Sicherheit und Disziplin und die Entwicklung sozialistischer Beziehungen in den Kollektiven. Auf der Grundlage dieser Kriterien erhalten die Kollektive Vorgaben vom Bereich Ökonomie. Den Chefärzten wird monatlich eine Übersicht über den Soll-und Ist-Vergleich dieser Vorgaben übergeben. Davon ausgehend, wird der Leistungsvergleich monatlich ausgewertet. Leserbriefe Beratung der Ortsleitung der SED mit der Ortsleitung der FDJ vorgesehen. Alle 2 Monate führen der Sekretär der Ortsleitung und der Bürgermeister mit allen Parteisekretären der Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen eine kommunalpolitische Gesprächsrunde durch. Inhalt dieser Zusammenkünfte ist die aktuelle Information über Schwerpunkte der Kommunalpolitik und über Ergebnisse der Gemeinschaftsarbeit auf der Grundlage der Kommunalverträge und der Gemeinschaftsaktion „Unsere Heimat - meine Tat". Diese Gesprächsrunden haben sich vor allem in der langfristigen Vorbereitung unseres Stadtjubiläums bewährt. Sie trugen dazu bei, in Ordnung zu bringen, was noch nicht in Ordnung war. Eine Form der politischen Arbeit zur Vorbereitung des 40. Jahrestages der DDR sind Gespräche unseres Ortssekretärs mit den Vorsitzenden der befreundeten Parteien und Massenorganisationen. Sie dienen der Abstimmung zur weiteren Qualifizierung der massenpolitischen Arbeit. Unter diesem Aspekt sehen wir auch das vielfältige Wirken unserer Parteiveteranen mit der Jugend in Foren und Rundtischgesprächen zur Vermittlung ihrer reichen Kampferfahrungen an die heranwachsende Geaeration. Die Erfahrungen von Spremberg helfen uns, in der politischen Massenarbeit den Anforderungen mit dem Blick auf den XII. Parteitag gerecht zu werden. Herbert Krüger stellvertretender Sekretär der Ortsleitung Frankenberg der SED, Bezirk Karl-Marx-Stadt 130 NW 4/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit als Grundprinzip jeglicher tschekistischer Tätigkeit hat besondere Bedeutung für die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit . Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und die Hauptwege ihrer Verwirklichung. Die Notwendigkeit der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit sind jedoch zugleich wesentliche Grundlage für die weitere Qualifizierung der Vorkommnisuntersuchung der Linie Untersuchung.