Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 940

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 940 (NW ZK SED DDR 1988, S. 940); Den Genossen in der VdgB politische Hilfe gewähren (NW) Seit Oktober wird in der VdgB, der sozialistischen Massenorganisation der Genossenschaftsbauern und gärtner, gewählt. Es wird Rechenschaft gelegt, und die Ortsvorstände stehen zur Wahl. Unter Führung der Partei gestalten die Vorstände der VdgB die Wahlversammlungen zu Höhepunkten in der Arbeit der VdgB und im gesellschaftlichen Leben der Dörfer. Mit der Wahl in den Vorstand ihrer Ortsorganisation erhielten viele Genossen eine verantwortungsvolle Funktion. Mit Kämpfertum, mit Erfahrungen, mit Wissen und Können müssen sie nun ausgeübt werden. Der gewählte Genosse hat das initiativreiche Wirken der Mitglieder der VdgB zur weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED, des XIII. Bauernkongresses der DDR sowie zur Vorbereitung der VIII. Zentralen Delegiertenkonferenz der VdgB herauszufordern. Er selbst muß vorbildlich wirken. Die 7. Tagung des Zentralkomitees der SED ist dafür die Richtschnur. Für die politische Führungstätigkeit der Kreisleitungen der SED und der Grundorganisationen der LPG und GPG ergeben sich vielfältige Aufgaben, Formen und Methoden zur Befähigung der Genossen für eine aktive Arbeit in den Ortsorganisationen. Erfahrungen besagen, daß der Einfluß der Genossen in den Vorständen der Ortsorganisationen der VdgB dann am wirkungsvollsten ist, wenn sie gut informiert sind. Sie müssen über die Innen- und Außenpolitik Bescheid wissen, mit den Zielen im sozialistischen Wettbewerb, der perspektivischen Entwicklung der Genossenschaft sowie des gesell- schaftlichen Lebens im Dorf vertraut sein. Nur so können sie politisch wirksam arbeiten. Die Parteileitungen sollten große Aufmerksamkeit darauf legen, daß die Genossen in den VdgB-Ortsvorständen stets aktuelle Informationen und Argumente erhalten. Vom politischen Auftreten der Genossen wird beeinflußt, wie sich das sozialistische Bewußtsein und die Leistungsbereitschaft der Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern weiter festigen und entwickeln. Besonders jetzt in Vorbereitung der Kommunalwahlen und des 40. Jahrestages der Gründung der DDR sollten die Parteileitungen die Genossen in den Vorständen der VdgB auf das enge Zusammenwirken mit den in der Nationalen Front vereinten Parteien und Massenorganisationen orientieren. Es ist gut, mit den Abgeordneten der VdgB in den örtlichen Organen zusammenzuarbeiten und ihnen ihre Verantwortung für die Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie bewußtzumachen. Es empfiehlt sich, daß Genossen der LPG von ihrer Grundorganisation Parteiaufträge zur politischen Unterstützung ihrer VdgB-Ortsorganisation bzw. zu ihrer Arbeit im Vorstand der Ortsorganisation erhalten. Als wirksam erweist sich, die Genossen über ihr politisches Wirken in den Vorständen der VdgB in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisation berichten zu lassen. Gleichzeitig ist über Ergebnisse, Aufgaben und Vorhaben der VdgB-Ortsorga-nisationen zur Verwirklichung der Agrar- und Kommunalpolitik regelmäßig zu informieren. Bewährt hat es sich, daß der Rat der Parteisekretäre der Kooperation regelmäßig die politische Ar beit der Ortsorganisationen berät und Schlußfolgerungen empfiehlt. Die Kreisleitungen der SED sollten die konkrete Verantwortlichkeit der einzelnen SED-Grundorgani-sationen für die VdgB-Ortsorganisationen in ihrem Territorium festlegen. kenntnis gelangt, daß jedes Problem, welches die Genossen bewegt, erörtert werden muß. Es geht nicht an, zum Beispiel bestimmte Alltagsprobleme von vornherein aus der Diskussion auszuklammern oder als für die Mitgliederversammlung ungeeignet zu betrachten. Es liegt uns fern, in Nörgelei oder Miesmacherei zu verfallen. Aber es ist geboten, bei kritikwürdigen Zuständen im täglichen Leben deren Ursachen zu erkennen, um davon ausgehend, allen Genossen und Werktätigen eine klare Auskunft zu vermitteln, welche # Wege notwendig sind, negative Erscheinungen zu beseitigen bzw. weshalb bestimmte Unzulänglichkeiten noch nicht überwunden werden können. Oft genug sind ja Alltagsprobleme das Erscheinungsbild gesellschaftlicher Widersprüche, die erklärbar und lösbar sind. Negativ auf die Gestaltung der Mitgliederversammlungen und die Haltung einzelner Genossen wirkt sich aus, wenn Vorschläge, Hinweise und Kritiken, die im Verantwortungsbereich der Parteiorganisation nicht geklärt werden können, zwar gewissenhaft an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden, jedoch eine klärende Rückantwort ausbleibt. Demgegenüber mobilisiert das Reagieren auf Hinweise der Genossen. Sie spüren, etwas bewegt zu haben und erkennen auch daran, welchen Sinn es hat, als Genosse unduldsam und vorwärtsdrängend zu sein. Das berücksichtigt unsere Parteiorganisation in ihrer weiteren Arbeit zur Erfüllung der Parteibeschlüsse. Dr. Peter Reichert APO-Sekretär im ѴЕВ Stahlwerk Silbitz 940 NW 24/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen.