Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 939

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 939 (NW ZK SED DDR 1988, S. 939); METHODISCHE RATSCHLÄGE Zur sozialistischen Demokratie im Betrieb (NW) Die Wahrnehmung sozialistischer Demokratie im Betrieb ist gesetzlich durch die Verordnung über die Aufgaben, Rechte und Pflichten der volkseigenen Betriebe vom 28. März 1973 geregelt. Danach werden diese Einrichtungen nach dem Prinzip der Einzelleitung bei kollektiver Beratung der Grundfragen und umfassenden Mitwirkung der Werktätigen geleitet. Die staatlichen Leiter sind beauftragt, unter Führung der Partei der Arbeiterklasse gemeinsam mit den Gewerkschaften und anderen gesellschaftlichen Organisationen darauf hinzuwirken, daß die Werktätigen als sozialistische Eigentümer und Produzenten ihre schöpferische Aktivität, ihren Ideenreichtum und ihre Einsatzbereitschaft in die Lösung aller Aufgaben einbringen. ' Das entspricht dem bewährten Leitmotiv „Alles mit dem Volk, alles durch das Volk, altes für das Volk", das täglich unter der Losung „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!" verwirklicht wird. Dabei gilt die Orientierung des XI. Parteitages, daß die weitere Entwicklung der sozialistischen Demokratie vor allem über Ausbau und Wahrnehmung der Rechte und der Verantwortung der Gewerkschaft erfolgt. Anliegen und Führungstätigkeit der Grundorganisationen ist es daher, zu bewirken und selbst dazu beizutragen, daß die Gewerkschaften Ihr gesetzlich verankertes Mitspracherecht bei der Planung, der Produktionsentwicklung und der ständigen Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen wirkungsvoll ausüben. Die Parteiorganisationen fördern dazu das Wir- Leserbriefe Trotz der Erfolge kritische Wertung Die APO Beschaffung und4Ab-satz im Stahlwerk Silbitz schätzt ein, daß ihre Mitgliederversammlungen dem hohen Maßstab, der sich aus dem Statut ergibt, gerecht werden. Eine Vielzahl der Genossen legt offen, ehrlich und kritisch ihre Standpunkte zu den verschiedensten Fragen dar und alte staatlichen Leiter legen Rechenschaft über ihre Tätigkeit, einschließlich die Erfüllung von Parteiaufträgen, ab. Die für die inhaltliche Ausgestal- ken ihrer Genossen in dem Gewerkschaftsgruppen, in den Gewerkschaftsleitungen sowie in deren Kommissionen. Sie richten ihr Augenmerk darauf, daß - die Werktätigen qualifiziert in die Plandiskussion einbezogen werden, - der sozialistische Wettbewerb als umfassendste Form ihrer demokratischen Mitwirkung an der Leitung und Entwicklung des sozialistischen Betriebes lebendig geführt und mit dem Leistungsvergleich verbunden, - dem Arbeitsgesetzbuch, das die Rechte und Pflichten der Betriebsleitungen und der Gewerkschaft sowie aller Werktätigen festhält, uneingeschränkt Geltung verschafft und - mit dem Betriebskollektivvertrag als grundlegendem betrieblichem Dokument kontinuierlich gearbeitet wird, damit alte Vereinbarungen ohne Einschränkung verwirklicht werden. Die Parteiorganisationen setzen sich dafür ein, daß die Vertrauensleutevollversammlungen - als Parlamente der Arbeit fungieren, - die Einheit von Beratung und Aktion, von Einzelleitung, kollektiver Beratung und Beschlußfassung gewährleisten, - nach gründlicher Diskussion des Planes in alten Arbeitskollektiven zu diesem Dokument Stellung nehmen, sichern, daß in ihm die Vorschläge der Werktätigen wirksam werden, und - alle perspektivischen Vorhaben beraten. Große Aufmerksamkeit widmen die Parteiorganisationen den monatlichen gewerkschaftlichen Mitgliederversammlungen als Foren sozialistischer Demokratie im Betrieb. Hier haben die staatlichen Leiter die Pflicht und die Möglichkeit, - vor ihren Kollektiven Rechenschaft abzulegen über die Ergebnisse der Arbeit und über alle Probleme, die es gemeinsam zu lösen gilt, - alte Werktätigen rechtzeitig und ausführlich über die wesentlichen Belange zu informieren und zur aktiven Mitarbeit anzuregen. ШЯШШШйтШШ tung der Mitgliederversammlungen notwendige Konzeption wird kollektiv in der Leitung der APO festgelegt. Ausgangspunkt für den Plan der jeweiligen Mitgliederversammlung ist stets, Beschlüsse und Informationen der Partei auf die konkreten Bedingungen des Bereiches Beschaffung und Absatz anzuwenden. Es kommt uns darauf an, Initiativen zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Bereich, ja bei jedem Genossen zu entwickeln. Das dafür erforderliche Schöpfertum bei ihnen zu wecken heißt, jedem die Notwendigkeit der Lösung gesellschaftlicher Aufgaben klarzumachen, heißt auch, aus fehlerhaften vorgefaßten Auffassungen herauszuführen, heißt schließlich, einen höheren Grad der Eigenverantwortung für die Arbeit im weitesten Sinne zu erzielen. Besondere Gedanken haben wir uns darüber gemacht, wie erreicht werden kann, daß die Teilnahme an der Mitgliederversammlung stärker zum Bedürfnis wird.abei sind wir zu der Er- NW 24/1988 (43.) 939;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem ungesetzlichen Verlassen der staatsfeindliehen Menschenhandel sowie die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und DurchführungsbeStimmungen zum Befehl,ist von der in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.