Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 936

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 936 (NW ZK SED DDR 1988, S. 936); tet. Das Kampfprogramm orientiert auf solche Vorhaben, wie die Unterstützung der Werktätigen bei der Lösung ihres Wohnungsproblems, die Erweiterung der arbeitsmedizinischen und gesundheitlichen Betreuung, die Verbesserung der Warmessen-und Kantinenversorgung, die Betreuung der Familien der Betriebsangehörigen in Kindereinrichtungen, Ferienlagern und Urlauberheimen, die Rekonstruktion der Dusch- und Umkleideräume sowie die Gestaltung der Aufenthaltsräume und Erhaltung der Sanitäränlagen. Diese Aufgaben sind als politischer Auftrag für die staatlichen Leiter, die Genossen in der BGL und in den Leitungen der Massenorganisationen formuliert, dafür zu sorgen, daß sie in den BKV und andere Dokumente aufgenommen und schrittweise verwirklicht werden. In der Diskussion über den Entwurf des Kampfprogramms gab es viele Ideen, wie bei sinkendem Aufwand an Material, Energie und Arbeitszeit mehr Reifen für die Volkswirtschaft, die Bevölkerung und den Export produziert werden können. Bis Anfang Dezember, zur Kreisdelegiertenkonferenz, waren über 19 000 Reifen zusätzlich produziert. Damit ist unser Betriebskollektiv der Realisierung aller im Kampfprogramm 1988 gestellten Aufgaben einschließlich der Verpflichtungen im Wettbewerb beträchtlich nähergekommen. Parteiaufträge für jeden Genossen Ausarbeitung des Kampfprogramms der BPO und Plandiskussion verliefen in diesem Jahr fast zeitgleich. Manch einer meinte, das sei ungünstig, denn ist der Plan nicht fertig, kann das Kampfprogramm zu seiner Überbietung nicht erarbeitet werden. Unsere Parteileitung sagte dazu: Das Kampfprogramm ist ein Dokument zur politischen Führung der ökonomischen Prozesse. Die BPO bestimmt damit ihren Beitrag zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages. Sie organisiert auf dieser Grundlage den Kampf um die allseitige Erfüllung und gezielte Überbietung des Planes. Die Höhe der Planziele, der Zuwachsraten, betrachten wir Kommunisten als Mindestanforderung. Unser Kampfprogramm ist vor allem ein Konzept für das ideologische Wirken der Kommunisten, um politische Haltungen auszuprägen, Initiativen auszulösen. Es enthält also die ideologischen, leitungsmäßigen, kaderpolitischen und organisatorischen Voraussetzungen für ein schöpferisches Klima und einen gut funktionierenden Wettbewerbsalltag. Unsere langjährigen Erfahrungen mit Kampfprogrammen weisen darauf hin, daß erfolgreiche ökonomische Arbeit klare ideologische Positionen verlangt. Die Fragen, die die Kollegen bewegen, sind jederzeit offensiv und überzeugend zu klären. Da darf niemand herausgelassen werden. Ob mit oder ohne Parteiauftrag, jeder Genosse muß sich als Kämpfer an der ideologischen Front bewähren. Für die Planerfüllung genauso, wie für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins. In der Parteiarbeit geht es uns darum, die spezifische Verantwortung der APO und Parteigruppen auszuprägen und sie immer besser zu befähigen, ihre Aufgaben in der politischen Arbeit zu erfüllen. Regelmäßige Rechenschaftslegungen und Lageeinschätzungen der APO-Leitungen und Parteigruppen vor ihren Mitgliederversammlungen und in der Parteileitung sollen ihnen helfen, mit Initiative und Tatkraft die Parteibeschlüsse zu verwirklichen und den massenverbundenen Arbeitsstil auszuprägen. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Mitgliederversammlungen. Die Parteileitung orientiert darauf, daß jeder Genosse nach einem Parteiauftrag arbeitet, der aus dem Kampfprogramm abgeleitet wurde. Hans-Jürgen Kuhrt Parteisekretär im Reifenwerk Neubrandenburg Bewältigung der Aufgaben einzubeziehen. Auch nutzen wir zwischen den planmäßigen Veranstaltungen immer mehr die persönliche Absprache unter uns Parteileitungsmitgliedern, um schnell auf aktuelle Fragen reagieren zu können. Das persönliche Gespräch mit Genossen und Kollegen nimmt einen breiten Raum in unserer Arbeit ein. Sei es zu Fragen der Vorbereitung und Durchführung des FDJ-Studienjahres und der Arbeit in der Kinder- und Jugendorganisation oder zur Abstimmung der politischen Arbeit mit der Gewerkschaft. Daneben hat sich bei uns in besonderem Maße das wöchentliche Koordinierungsgespräch bei unserer Direktorin bewährt. Hier werten wir ständig den Stand der politisch-ideologischen Arbeit, die Ergebnisse in der militärischen Nachwuchsgewinnung aus, diskutieren Fragen der aktuellen Politik und erarbeiten uns gemeinsame Standpunkte der SGhul-, Partei-und Gewerkschaftsleitung. Diese Koordinierungen nutzen wir nicht zuletzt auch dazu, um alle Termine von schulischen Veranstaltungen sowie die Verantwortlich- keit dafür genau abzustimmen. Die Tätigkeit der SPO ist darauf gerichtet, daß jeder Pädagoge seine Tätigkeit als politischen Auftrag versteht, den er an einem wichtigen Abschnitt der ideologischen Front versieht. Wir sind bestrebt, immer eine schöpferische Atmosphäre zu schaffen und alle Fragen und Probleme miteinander zu klären. Die Parteiwahlen haben uns dabei ein gutes Stück vorangebracht. Heike Kleeberg Parteisekretär in der Theodor-Neubauer-Oberschule Triebes, Kreis Zeulenroda 936 NW 24/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.