Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 911

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 911 (NW ZK SED DDR 1988, S. 911); wird im Ergebnis der Liberalisierung der innere Markt angekurbelt. Westliche Investoren und einheimische Privatunternehmer sind in vielen Bereichen von Wirtschaft und Handel aktiv geworden. Erstmals sind in diesen Bereichen wieder leichte Wachstumsraten zu verzeichnen. Zugleich sank im Ergebnis der Abwertung der Landeswährung und der Freigabe der Preise auch für. Nahrungsmittel die einst sehr hohe Inflationsrate spürbar von über 100 Prozent auf unter 20 Prozent. Auf der anderen Seite jedoch verschlechterte sich die Lebenslage der Mehrheit der Bevölkerung deutlich. Die Arbeitslosigkeit ist angewachsen, Löhne wurden eingefroren, und die Lebensmittel, vor allem Reis, sind teurer geworden. Die Soziallei-stungen wurden abgebaut. Preise für Medikamente, Schulbücher und anderes stiegen um ein mehrfaches. Betroffeh sind vor allem das einfache Volk, landarme Bauern, Arbeiter, kleine Angestellte, auch die Mitglieder und Anhänger der Partei des Unabhängigkeitskongresses von Madagaskar. Die Generalsekretärin der Partei, Gisele Rabesahala, informierte die Delegierten über die direkten Auswirkungen dieser Entwicklung auf Struktur und Kampfkraft der AKFM. Zwar konnten seit dem X. Parteitag 1983 im Land 306 neue Grundorganisationen gebildet werden, und die Partei ist quantitativ weiter gewachsen.4 Von den durchschnittlich je 30 Mitgliedern einer Grundorganisation haben jedoch lediglich zwei bis drei Genossen einen festen Arbeitsplatz. Die anderen verdingen sich als Tagelöhner oder sind gänzlich ohne Arbeit. Für die Or-ganisiertheit der Partei und für die ideologische Arbeit unter den Werktätigen wirft dies neue Probleme auf. Im breiten Bündnis die Schwierigkeiten überwinden Aus den Diskussionsbeiträgen einiger Delegierter wurde deutlich, daß es eine Reihe von Fragen unter den Mitgliedern der Partei zum weiteren Kurs der AKFM gibt. So gaben zum Beispiel einige zu bedenken, ob es für das Ansehen der Partei nicht besser wäre, aus der Regierung auszuscheiden, als für eine solche wirtschaftliche Entwicklung mit verantwortlich zu sein. Sie gaben sich mit der Kritik an der Politik des Internationalen Währungsfonds nicht zufrieden. Ähnliche Fragen werden seit einiger Zeit auch in den fünf anderen, kleineren Parteien Madagaskars diskutiert, die 1975 gemeinsam mit AREMA und der AKFM die „Nationale Front zur Verteidigung der Revolution" bildeten. Im Ergebnis der weiteren Polarisierung der politischen Klassenkräfte in den vergangenen Monaten haben vier dieser Parteien ihre Mitarbeit in der Nationalen Front eingestellt. Sie kündigten an, bei den Präsidentschaftswahlen 1989 einen Oppositionskandidaten gegen Präsident Ratsiraka aufzustellen. Die Führung und die Delegierten der AKFM arbeiteten dazu auf ihrem Parteitag einen klaren Standpunkt heraus. Ihrer Meinung nach gibt es zur gegenwärtigen Politik des breiten Bündnisses aller Fortschrittskräfte des Landes, der Unterstützung von Präsident Ratsiraka, keine Alternative. Die Geschichte Madagaskars seit der Unabhängigkeit habe gezeigt, daß es stets ein Potential an reaktionären Kräften gab, deren Ziel es ist, die fortschrittlichen Parteien und Gruppierungen aufzuspalten und die politische Macht an sich zu reißen. Diese Kräfte fühlen sich gegenwärtig durch die Liberalisierungspolitik ermuntert. Deshalb sei Wachsamkeit geboten. Erinnert wurde an das Tsiranana-Regime, das seinerzeit eine Politik des Ausverkaufs an den Imperialismus betrieb, enge Beziehungen zu Südafrika unterhielt und sich gegen fortschrittli- che Staaten und Bewegungen in der Region stellte. Eine Restauration jener Kräfte dürfe nicht zugelassen werden. Daher rief die AKFM ihre Mitglieder und die als Gäste am Parteitag teilnehmenden Vertreter der anderen politischen Parteien des Landes auf, im breiten Bündnis zusammenzuwirken. Im Interesse der Sicherung der nationalen Unabhängigkeit Madagaskars gelte es, gemeinsam auf eine Minimierung der negativen Auswirkungen dès Wirtschaftsprogramms hinzuwirken. An jene gewandt, die sich für eine radikalere Gangart zur Schaffung sozialistischer Verhältnisse in Madagaskar ausspra-chen, wurde auf die konkreten Bedingungen im Lande hingewiesen und bekräftigt, was bereits der X. Parteitag der AKFM feststellte: „Wir leben in einer langen Periode der national-demokratischen Revolution, in deren Verlauf es gelingen muß, alle patriotischen Volkskräfte gegen den gemeinsamen Feind Imperialismus zu sammeln " In dieser Periode muß „eine Wirtschaft akzeptiert werden, in der unterschiedliche Kräfte und Gruppen wirken, da man die Folgen von Kolonialismus und Neokolonialismus nicht mit einem Zauberstab verschwinden lassen kann. Die einmütige Annahme der Dokumente des Parteitages wie auch der Beifall der Gäste bestätigten, daß die AKFM sich auf der Höhe ihrer Aufgaben befindet. Der XI. Parteitag der Partei des Unabhängigkeitskongresses von Madagaskar bekräftigte die klare außenpolitische Linie der AKFM, die auf die Festigung des Friedens, auf Abrüstung und auf sozialen Fortschritt gerichtet ist. Hohe Wertschätzung erfuhr im Bericht zur Außenpolitik die Zusammenarbeit mit den Bruderparteien der sozialistischen Länder, darunter mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, die die AKFM seit ihrer Gründung nach besten Kräften solidarisch unterstützt. NW 23/1988 (43.) 911;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirks Verwaltungen Versorgungsbasen zu planen und vorzubereiten. Ihre standortmäßige Entfaltung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes ist im Rahmen der Ausweichplanung festzulegen.