Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 909

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 909 (NW ZK SED DDR 1988, S. 909); listischen Rechtsordnung und der sozialistischen Gesetzlichkeit. Viertens geht es um das langfri-stig-vorausschauende, koordinierte Wirken aller gesellschaftlichen Kräfte im Wohngebiet unter Führung der Wohnpartei-organisation. Nur durch das vertrauensvolle Zusammenwirken und den spezifischen Beitrag der Mitglieder aller Parteien, Massenorganisationen, Ausschüsse, Aktivs, Betriebe und Einrichtungen ist das gewollte Gesamtergebnis zu erreichen. Gegenwärtig sind alle Anstrengungen darauf gerichtet, daß die Kommunalwahlen als machtvolles Bekenntnis des Volkes der DDR zur Politik der SED und zu ihrem sozialistischen Staat vorbereitet werden. Durch die Kreis- und Ortsleitungen der SED sowie der mit ihr befreundeten Parteien und der Massenorganisationen wird den gesellschaftlichen Kräften in den Wohngebieten eine zielgerichtete und umfassende Unterstützung zuteil. Umfangreiche Anstrengungen unternehmen die Ausschüsse der Nationalen Front zur Verwirklichung der „Ziele der Bürgerinitiative bis zum Jahre 1990" und der darin enthaltenen Vorhaben bei der Werterhaltung der Wohnhäuser und der Pflege der Wohnum-gebung, der Instandhaltung gesellschaftlicher Einrichtungen, zum Schutz der Natur und der Umwelt sowie der Erschließung von Materialreserven. Wertvoll ist die Hilfe durch die Patenbetriebe und andere Einrichtungen des Territoriums. Betriebe wie der VEB Elektroinstallation Sondershausen, der VEB Schwermaschinenbau „Karl Liebknecht" Magdeburg, das Bahnbetriebswerk Dresden, der VEB Medizinische Geräte Berlin und viele andere geben den Wohnparteior-ganisationen seit jeher alle erforderliche Unterstützung, um ein hohes Niveau des gesellschaftlichen Lebens in den Wohngebieten zu sichern. Als wirksame Unterstützung nem zahlenmäßig nicht zu gro- erweisen sich auch die während ßen, arbeitsfähigen Gremium der Parteiwahlen überall geführ- vorwiegend Genossinnen und ten Aussprachen mit jedem Ge- Genossen aus Betriebsparteior- nossen darüber, wie er seine Ver- ganisationen angehören, die über antwortung in der Hausgemein- Erfahrungen in der politischen schaft, im Parteiaktiv des Wohn- Massenarbeit verfügen, Mitglie- gebietes, im Ausschuß der Natio- der der Leitung der Wohnpartei- nalen Front, als Agitator oder organisation sowie solche Ge- Wahlhelfer wahrnehmen wird. nossen, die in Leitungen anderer Ausgewählte Kennziffern zu Leistungen in der Bürgerinitiative „Schöner unsere Städte und Gemeinden - Mach mit!" 1. Halbjahr 1. Halbjahr 1987 1988 Eigenleistungen der Bürger (in Mio Mark) 6125,6 7 339,0 Renovierte Wohnungen für ältere und hilfsbedürftige Bürger, 96144 102 933 Renovierung, Instandhaltung von Räumen in Einrichtungen der Volksbildung, des Ge-sundheits- und Sozialwesens, der Kultur, des Handels und der Dienstleistungen, einschließlich Gaststätten 98 860 104104 Diese vielfältigen Potenzen wirkungsvoll zum Einsatz zu bringen ist ein wichtiges Anliegen der Parteiaktive in den Wohnbezirken. Mit dem Beschluß des Sekretariats des ZK der SED vom 17.Oktober 1979 ist ihnen zur Un- , terstützung der Wohnparteiorga-nisationen die Aufgabe übertragen „über die Parteimitglieder die Tätigkeit des Wohnbezirksausschusses der Nationalen Front und aller, anderen gesellschaftlichen Kräfte inhaltlich und organisatorisch zu koordinieren."2 Für eine ständige und ergebnisreiche Zusammenarbeit zwischen Parteiaktiv, Wohnparteiorganisa-tion und Wohnbezirksausschuß der Nationalen Front ließen sich viele Beispiele nennen. Es hat sich für die Erfüllung dieser Aufgabe als sehr zweckmäßig erwiesen, wenn dem Parteiaktiv als ei- gesellschaftlicher Organisationen, in Ausschüssen und Aktivs des Wohnbezirkes tätig sind und über die alle weiteren Genossen im Wohngebiet aktiv in das gesellschaftliche Leben, und ganz besonders jetzt in die Vorbereitung der Kommunalwahlen einbezogen werden können. Der bewährte Grundsatz „Wo ein Genosse ist, da ist die Partei!" ist also auch im Wohngebiet ganz konkret und täglich zu verwirklichen. Dr. Erwin Bléchschmidt Wissenschaftlicher Oberassistent an der Parteihochschule „Karl Marx" beim ZK der SED Ц Programm der SED, Berlin 1981, S. 75 2} Neuer Weg, Heft 22/1979, Beilage, S. 896 NW 23/1988 (43.) 909;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.