Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 902

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 902 (NW ZK SED DDR 1988, S. 902); Friedliche Koexistenz das ist eine Politik der Vernunft Zwischen sozialistischen und imperialistischen Ländern gibt es heute eine Zusammenarbeit auf vielen Gebieten. Ist das Ausdruck dafür, daß die Politik der friedlichen Koexistenz zur Norm ln den Beziehungen zwischen den Staaten gegensätzlicher Systeme geworden ist? Erich Winkler APO-Sekretär im VEB Motorradwerke Zschopau politischen Strömungen wie Christdemokraten, Liberalen oder Konservativen ein Beispiel, daß trotz grundlegender gegensätzlicher politischer und ideologischer Auffassungen in der Frage des Friedens und des Überlebens der Menschheit konstruktiv zusammengearbeitet werden kann. Willy Brandt, Ehrenvorsitzender der SPD und Präsident der Sozialistischen Internationale, kleidete die Umkehr in der Haltung der Sozialdemokratie in die Worte: Der Frieden ist nicht alles; aber ohne Frieden ist alles andere nichts! Bei all dem ist jedoch zu berücksichtigen, daß die auf dem Tisch liegenden Dokumentë und Vorschläge zur europäischen Sicherheit mitgetragen werden von einer SPD, die nicht in Regierungsverantwortung steht. Die getroffenen Vereinbarungen mit kommunistischen und Arbeiterparteien sozialistischer Länder stellen demzufolge nicht mehr und nicht weniger Absichtserklärungen dar, die erst auf Regierungsebene offiziellen Charakter erhalten und dann mit Leben erfüllt werden müssen. Dennoch schätzt unsere Partei bereits das Bekenntnis der Sozialdemokratischen Partei in der BRD zu gemeinsamen Schritten hoch ein und nutzt die damit gegebenen Möglichkeiten, den Dialog über die aufgeworfenen Fragen mit allen, auch gegensätzlichen politischen Kräften in Bonn in Gang zu bringen und deren Standpunkt zu den brennenden Problemen von Gegenwart und Zukunft herauszufordern. Im weltweiten Ringen um eine Koalition der Vernunft und des Realismus wird unsere Partei auch in Zukunft ihren aktiv betriebenen Dialog fortsetzen und so einen gewichtigen Beitrag für die Gesundung des internationalen Klimas leisten. Werner Flach Hauptabteilungsleiter im Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Die Politik der friedlichen Koexistenz wurde von W. I. Lenin entwickelt und begründet. Sie hat ihren objektiven Ursprung in der Tatsache, daß mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eine grundlegend neue internationale Situation entstanden war. Sie ist charakterisiert durch das staatliche Nebeneinanderbestehen von Sozialismus und Kapitalismus. Erstmals mußte die Frage beantwortet werden, wie unter diesen Bedingungen die Interessen der staatlich organisierten Arbeiterklasse auf internationaler Ebene am besten zu gewährleisten sind. Lenin beantwortete das mit der Forderüng nach einer wirklichen „Gleichberechtigung der beiden Eigentumssysteme" und Zusammenarbeit der Staaten im friedlichen Wettbewerb, in dem sich historisch erweisen soll, welches System das bessere ist. Die Geschichte seit der Oktoberrevolution ist reich an Beweisen dafür, wie die Sowjetunion und später die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft ständig darum bemüht waren, im Verhältnis zu den kapitalistischen Ländern solche Prinzipien durchzusetzen wie die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, die Anerkennung gleicher Souveränität, die Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen, die Zusammenarbeit in den verschiedensten Bereichen, die friedliche Regelung aller Streitfragen und anderer. Das Wesen dieser Politik formulierte Genosse Kurt Hager in seiner Rede auf dem Schulrätesemi- nar am 28. Oktober 1988 mit den Worten: „Schon immer haben wir die Auffassung vertreten, daß die friedliche Koexistenz sich nicht auf das Schweigen der Waffen, auf das Fehlen militärischer Auseinandersetzungen reduziert. Sie schließt zugleich reale Abrüstung, Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil auf politischem, ökonomischem, wissenschaftlich-technischem, kulturellem und humanitärem Gebiet auf der Grundlage der Prinzipien des Völkerrechts ein." Für diese, den Realitäten Rechnung tragende Politik, die heute, angesichts der von den atomaren Waffen ausgehenden Gefahren für die Existenz der Menschheit, noch mehr an Bedeutung gewonnen hat, gibt es keine vernünftige Alternative. Doch diese Erkenntnis und entsprechendes politisches Handeln sind bei weitem noch nicht dominierend in der Politik imperialistischer Kreise und Staaten. Immer wieder wird versucht, monopolistische Klasseninteressen mit konfrontativen Mitteln durchzusetzen. Die Intervention gegen die junge Sowjetmacht, der Versuch, die Sowjetunion im zweiten Weltkrieg wieder unter die Knute des Imperialismus zu bringen sind dafür ebensolche Beweise wie die Bestrebungen nach 1945, die sozialistischen Länder von der Position der militärischen Überlegenheit politisch zu erpressen, ihre Entwicklung durch Embargo, Boykotte bis hin zur offenen Sabotage zu stören. Dieser Linie entsprechen auch die heutigen Aktivitäten imperialistischer 902 NW 23/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Dauer der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens: Weder die Aufrechtorhaltung des Haftbefehls gegen einen nicht geständigen Beschuldigten noch eine Fristverlängerung kann rechtlich allein damit begründet werden, daß der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte Straftat begangen hat. Diese Gewißheit muß sich aus der Verknüpfung aller erarbeiteten Beweismittel ergeben. Es dürfen keine begründeten Zweifel mehr bestehen. Die auf der Grundlage der Überzeugung. Bei einer Werbung auf der Grundlage der Übei zeugung müssen beim Kandidaten politisch-ideologische Motive vorhanden sein, durch die die konspirative Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.