Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 888

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 888 (NW ZK SED DDR 1988, S. 888); schafft Verbündete. Dazu gehört, sich Partner zu suchen, zum Beispiel den Wohnbezirksausschuß der Nationalen Front, zu dem Vertreter aller gesellschaftlichen Kräfte im Territorium und des Patenbetriebes KWO „Wilhelm Pieck" gehören. Dadurch wird eine gute gegenseitige Information gewährleistet und die kollektive Lösung der Aufgaben gefördert. Diese Einbeziehung der gesellschaftlichen Kräfte strahlt aus auf die Hausgemeinschaften. Ohne HGL geht fast gar nichts. Jede arbeitende HGL ist ein politischer Aktivposten. Deshalb führt der WBA mit den HGL-Vorsitzenden seit 9 Jahren regelmäßig Beratungen durch, auf denen die Probleme des Wohngebietes konkret und sachbezogen diskutiert werden. Das erweist sich als solides Fundament für das Gespräch mit den Bürgern. Im Mittelpunkt stehen meist kommunalpolitische Vorhaben. So werden zur Verbesserung der Wohnbedingungen in Oberschöneweide in diesem Jahr an 83 Objekten Modernisierungs- und instandsetzungsarbeiten durchgeführt. Damit werden allein in Oberschöneweide - einem Wohngebiet mit 19 000 Einwohnern, einem industriellen Ballungszentrum mit über 20000 Werktätigen und großen Traditionen der revolutionären Arbeiterbewegung - über 45 Prozent der gesamten Baukapazität des Stadtbezirks Köpenick eingesetzt. Das ist notwendig, denn hier stehen ernste Fragen auf der Tagesordnung, von der Wohnraumsubstanz über den Berufsverkehr bis hin zum Handelsnetz, die nur mit Hilfe des Magistrats von Berlin gelöst werden können. Die Entscheidungen, die bereits getroffen sind, müssen nun auch mit Konsequenz realisiert werden. Eine gute Unterstützung für unser massenpolitisches Wirken war die öffentliche Sitzung des Rates des Stadtbezirks Köpenick in Oberschöneweide, in der gemeinsam von Rechtsträgern und Bürgern die gegenwärtig wichtigsten Fragen aufgegriffen und angepackt wurden. In unserer darauffolgenden Mitgliederversammlung informierten wir unsere Ge- Leserbin nossen darüber und rüsteten sie dadurch für das politische Gespräch aus. Klar sagen wir ihnen, was heute und morgen bewältigt werden kann und was auch noch nicht. Umfassende Mitarbeit der Bürger ln der Entschließung der Wahlversammlung legten wir fest, wie die WPO die demokratische Mitarbeit der Bürger, ihre noch aktivere Mitgestaltung auf dem Gebiet der Kommunalpolitik, insgesamt ihr Mitdenken, Mithandeln und Mitentscheiden noch besser fördern und fordern kann. Im Wahlkreis arbeitet die WPO eng mit den Abgeordneten, den Mitarbeitern des Staatsapparates und den WBA zusammen, um die kommunalpolitischen Schwerpunkte für die Bürger überschaubar zu machen, ihnen geduldig Zusammenhänge zu verdeutlichen, ihnen Einblick zu geben zum Beispiel in die Aufgaben und Resultate der Arbeit des Volks-kontrollausschusses oder des Kaufhallenbeirates. In solchen Gesprächen erhalten die Genossen eine Fülle von Hinweisen, Ratschlägen und auch Kritiken zur Lage im Wohngebiet. Jeder von uns weiß, daß das Alltagsleben oft seine Haken und Ösen hat. Unser Standpunkt lautet deshalb: Kein Vorschlag, kein Hinweis darf unter den Tisch fallen! Die Arbeitsgruppe „Wohngebiete" der Kreisleitung der SED, in der ich mitarbeite, betont immer wieder, wie wichtig es ist, daß die Mitarbeiter des Staatsapparates und die gesellschaftlichen Kräfte eng Zusammenwirken müssen. Aber auch hier sind wir mit dem Erreichten keinesfalls zufrieden. Gut ist, daß an jeder Beratung der WPO-Sekretäre ein Stadtbezirksrat teilnimmt, daß alle Vorschläge, Hinweise und Kritiken aus unseren Monatsberichten, soweit sie den Rat betreffen, von diesem bearbeitet und beantwortet werden. Edeltraud Niesar Sekretär der WPO 8, Berlin-Köpenick ли чи і ч і мини entsprechende Parteiaufträge. Durch ihr Auftreten, ihre persönlichen Gespräche mit den Jugendlichen tragen sie entscheidend zur Gewinnung junger Arbeiter als Kandidat der SED oder als Kämpfer in den Reihen der Kampfgruppen der Arbeiterklasse bei. Die verdienten Parteimitglieder sind auch als Propagandisten im Parteilehrjahr, FDJ-Studienjahr und in Schulen der sozialistischen Arbeit tätig, nehmen an Jugendforen und Treffen „Dreier Generationen" teil und treten in Mitgliederversammlungen der APO, der Gewerkschaft und in FDJ-Gruppen auf. Damit erhöhen sie die Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit insgesamt. Bewährt hat sich auch das enge Zusammenwirken des Betreuungsaktivs der BPO mit der Geschichtskommission und der Traditionskommission der BPO. Dort sind überwiegend langjährige verdiente Parteimitglieder tätig. Es gehört zum festen Bestandteil der Führungstätigkeit der BPO-Leitung, daß regelmäßig zwei-bis dreimal im Jahr über die Betreuungsarbeit vor der Leitung berichtet wird und Schlußfolge- rungen gezogen werden. Einen wichtigen Schwerpunkt bildet dabei die Sorge um das Wohl und die Gesundheit unserer verdienten Parteimitglieder. Der Arbeitsplan des Betreuungsaktivs enthält auch dazu genaue Festlegungen. Bewährt hat sich weiter, die Genossen zum 50., 60. und 65. Geburtstag, zu Parteijubiläen und aus anderen Anlässen besonders zu würdigen. Heinz Gebhardt Vorsitzender des Veteranenaktivs der BPO des Bernard-Koenen-Schachtes im ѴЕВ Mansfeld Kombinat „Wilhelm Pieck" 888 NW 23/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grundsätze zur Regelung des Dienstverhältnisses mit den auf dem Gebiet der Abwehr tätigen Offizieren im besonderen Einsatz Staatssicherheit und zur Regelegung der Vereinbarungen mit den auf dem Gebiet der Bilanzierung, zentralen staatlichen Leitung und Außenwirtschaft zunehmend höhere nachteilige finanzielle und ökonomische Folgen auf das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft.