Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 860

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 860 (NW ZK SED DDR 1988, S. 860); Gemeinsame finanzielle Fonds in der Kooperation der LPG und VEG Die Kampfprogramme der Grundorganisationen der SED in den LPG und VEG sind darauf gerichtet, die dynamische Entwicklung der Agrarproduktion als stabilen Faktor der Volkswirtschaft zu gewährleisten. Auch in der Landwirtschaft ist die umfassende Intensivierung der Hauptweg des Wachstums von Leistung und Effektivität. Bedeutende Reserven hierfür werden durch die Vertiefung der Kooperation erschlossen. Ein wichtiger Schritt dabei ist die Bildung gemeinsamer finanzieller und materieller Fonds in der Kooperation. In der Musterkooperationsvereinbarung ist festgelegt, daß der Kooperationsrat auf Beschluß der Vollversammlung der LPG und der Entscheidungen der Direktoren der VEG über die Bildung und Verwendung gemeinsamer materieller und finanzieller Fonds befindet. Mit solchen Fonds zu arbeiten ist in der sozialistischen Landwirtschaft nicht neu. In allen bisherigen Entwicklungsabschnitten hat sich das bewährt und besitzt lange Traditionen. Die Bildung und der Einsatz gemeinsamer finanzieller Fonds heute, und darin besteht eine wichtige Seite der neuen Qualität der Kooperation, machen sçhnellere, effektivere Fortschritte möglich. Dabei ist immer von dem bewährten Grundsatz unserer Agrarpolitik auszugehen, daß die LPG und VEG die Grundeinheiten der landwirtschaftlichen Produktion sind und bleiben. Sie vollziehen arbeitsteilig den einheitlichen landwirtschaftlichen Reproduktionsprozeß. Jeder Partner erfüllt dabei seine spezifischen Aufgaben in hoher Qualität und zuverlässig mit seinen eigenen betrieblichen Fonds. Die Erfahrungen vieler Kooperationen zeigen, daß ein wichtiges Wirkungsfeld für den Einsatz gemeinsamer Fonds die umfassende Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen' Fortschritts ist:* Alle LPG und VEG stehen vor der Aufgabe, Schlüsseltechnologien, so die Mikroelektronik anzuwenden und die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Gemeinsames Vorgehen, angefangen von der konzeptionellen Vorbereitung über Qualifizierungsmaßnahmen bis zur materiellen und finanziellen Absicherung, können durch die gemeinsamen Fonds be- In der Kooperation Wulfersdorf, Kreis Wittstock, werden aus diesem Fonds die Tierpfleger für eine überplanmäßige Produktion von Stalldung prämiert. Stellten sie 1984 erst 231 983 t Dung bereit, so waren es im vergangenen Jahr schon 275 186 t. Für die Tierpfleger erhöhte sich die Prämiensumme aus dem gemeinsamen Leistungsstimulierungsfonds von 6 000M auf 11 000M. Auch der Wettbewerb um das „Grüne Q" auf dem Feld wird über die Prämie aus dem gemeinsamen Fonds gefördert. Dieser Fonds erweist sich also als ein wichtiges Glied im System der materiellen und moralischen Stimulierung. Er ergänzt die betrieblichen Maßnahmen und Fonds. In den gemeinsamen Fonds kommt nicht zuletzt auch die konsequente Verwirklichung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Ausdruck. Es hat sich bewährt, daß LPG und VEG ge- schleunigt werden. Das bezieht sich sowohl auf den Investi-tions-, den Reserve- und den Leistungsstimulierungsfonds. Bewährt hat sich der Einsatz dieser Fonds auch bei Maßnahmen zur Futterwirtschaft, zur Erhöhung der Bodenfruchtbarkeit, zur Sicherung stabiler und steigender Erträge als Grundlage höherer Leistungen der Tierproduktion. Das beginnt beim Bau von Dunglagerstätten, bodenverbessernden Maßnahmen, Lagerplätzen und Verarbeitungs- und Aufbereitungskapazitäten für Futter. Der Leistungsstimulierungsfonds gewinnt dabei immer mehr an Bedeutung. meinsam Mittel für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen einsetzen. Der Bau von Kindereinrichtungen, die Schaffung von Versorgungsobjekten, der Ausbau der Verkehrswege und vieles andere erfordern gemeinsames Vorgehen. Wie und wozu die Mittel eingesetzt werden, das wird mit den örtlichen Organen der Staatsmacht, mit anderen Betrieben des Territoriums abgestimmt. Unerläßlich für die politische Arbeit der Parteiorganisationen ist es, hierfür klare Haltungen bei den verantwortlichen Leitern herauszubilden. Ständig ist auch zu klären: Gemeinsame finanzielle Fonds sind das Ergebnis guter Arbeit in allen Partnerbetrieben. Nur wenn das notwendige Ergebnis erwirtschaftet wird, können sie gebildet werden. Das trifft auch auf den Reservefonds zu. Er wird vorrangig zur Deckung nichtvorhersehbarer Ertragsaus- Den Einsatz der Mittel untereinander gut abstimmen 860 NW 22/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.