Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 859

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 859 (NW ZK SED DDR 1988, S. 859); im Kampf um höchste Effektivität, um die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution, um die Nutzung aller Vorzüge unserer sozialistischen Gesellschaft - sind andere als die eines Kommunisten der zwanziger und dreißiger Jahre. Doch die erforderlichen charakterlichen Qualitäten, vor allem die kommunistische Einstellung zur Sache und das Bewußtsein von der Verantwortung, Mitglied unseres Kampfbundes zu sein, unterscheiden sich nicht. In diesem Sinne sind die in den Thesen zum 70. Jahrestag der KPD vermittelten Erfahrungen eine wichtige Anleitung für das Handeln jedes Mitgliedes der SED. Dort heißt es unter anderem: „Es gehörte zu den bewährten marxistisch-leninistischen Grundsätzen der KPD, daß einem Mitglied der Partei die Verpflichtung obliegt, die Politik der Partei mitzugestalten und mjtzuvérantwor-ten, daß jede Organisation und jede Leitung der Partei mit ihren Initiativen die Politik der Partei verwirklicht und weiterentwik-kelt, daß die Parteibeschlüsse kollektiv vorbereitet werden und verbindlich sind." Die KPD konnte an Kampfkraft gewinnen, weil sich ihre Mitglieder zunehmend eine Lebensauffassung zu eigen machten, die, wie es in den Thesen heißt, geprägt war von „revolutionärer Aktivität, Einsatzbereitschaft, Kampfgeist, Verläßlichkeit, Mut und von dem Bestreben, in ihrem Verhalten Grundprinzipien der künftigen sozialistischen Gesellschaft, wie Kollektivgeist, gegenseitige Achtung, Kameradschaftlichkeit und Solidarität, zur Geltung zu bringen". Gerade während der Parteiwahlen dienten in zahlreichen Grundorganisationen derartige Eigenschaften und Verhaltensweisen als Kriterien für die Einschätzung der Arbeit einzelner Genossen und Kollektive. Maßstab dabei ist, wie der Grundsatz mit Leben erfüllt wird: „Wo ein Genosse ist, ist die Partei, da sind die überzeugendsten Argumente". SED-Mitglieder tragen Namen Kommunist zu Recht Lehren des Marxismus-Leninismus ausgerüstet wurden. Die SED befindet sich also voll in der Traditionslinie mit der KPD, wenn sie jeden Kommunisten darauf orientiert, die Politik und Weltanschauung offensiv, das heißt prinzipienfest und beweiskräftig zu verfechten und sich den wachsenden Anforderungen im Innern des Landes und der verschärften Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus zu stellen. Zum Vermächtnis der KPD gehört, die Einheit und Geschlossenheit der Partei zu wahren. Eine Einheit, die so geschmiedet sein muß, daß sie dem Klassengegner und seinen Versuchen, den revolutionären Kampfbund zu zersetzen, keinen Spalt öffnet. Diese Einheit erstritt und erkämpfte die KPD erst in jahrelangen innerparteilichen Auseinandersetzungen, im Ringen um die Durchsetzung des demokratischen Zentralismus, um eine stabile Parteiführung, wie sie schließlich mit dem von Ernst Thälmann geführten Zentralkomitee Gestalt annahm. Es gehört zu den großen Leistungen deutscher Kommunisten, daß sie diese Einheit und Geschlossenheit zu behaupten verstanden, Das war auch in den schwierigsten Situationen der Fall, als die Partei dem faschistischen Terror ausgesetzt war, als viele ihrer Kader unter komplizierten Bedingungen kämpften: im faschistischen Deutschland, seinen Zuchthäusern und Konzentrationslagern, im Exil. Die SED hütet, eingedenk der Kampferfahrungen der KPD, die innere Geschlossenheit wie ihren Augapfel. In der Partei repräsentiert sich darüber hinaus die Einheit von Kommunisten und Sozialdemokraten, die Einheit der Arbeiterbewegung, ja des gesamten schaffenden Volkes. Das sind Errungenschaften von höchstem Wert. Sie zu bewahren liegt in den Händen jedes Genossen. Die Aufgaben, denen sich heute ein Parteimitglied zu stellen hat - Als Kampfbund Gleichgesinnter verkörpert die SED das Zusammenwirken mehrerer Generationen. Die Zahl der Mitstreiter aus der KPD ist nicht mehr groß. Doch ist es ein Glück für unsere Partei, daß es noch eine Schar aus der Thälmannschen Garde gibt. Zur politisch-ideologischen Arbeit der Partei gehört es, deren reiche Kampf- und Lebenserfahrungen zu erschließen. Das heißt, von ihnen zu lernen, wie sie zu jeder Zeit das Vermächtnis der von Marx und Engels geprägten revolutionären Partei der Arbeiterklasse unter allen Bedingungen hochgehalten, wie sie es in die Einheitspartei eingebracht und mit den besten Traditionen klassenbewußter Sozialdemokraten verbunden haben. Wir Mitglieder der SED sind berechtigt, den Ehrennamen Kommunist zu tragen. Denn unsere Geschichte geht zurück auf den von Marx und Engels begründeten Bund der Kommunisten. Unser erstes Parteiprogramm trug den Titel „Manifest der Kommunistischen Partei". Unsere Partei entstand auf den von der KPD in harten und opferreichen Kämpfen errichteten Fundamenten. Sie ist untrennbarer Teil der kommunistischen Weltbewegung. Im vom IX. Parteitag der SED beschlossenen Programm ist formuliert, „ alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen. Sie sieht ihre Aufgabe darin, die entwik-kelte sozialistische Gesellschaft weiter zu gestalten. Ihr Ziel ist es, die kommunistische Gesellschaft zu errichten". Prof. Dr. Günter Вenser stellvertretender Abteilungsleiter des Instituts für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED NW 22/1988 (43.) 859;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.