Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 858

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 858 (NW ZK SED DDR 1988, S. 858); KONSULTATION' Erbe der KPD wird von der SED fortgeführt Für die SED sind das Bewahren und Fortführen des Vermächtnisses der KPD unverzichtbarer Teil theoretischer und praktischer Tätigkeit. Dabei wird stets beachtet: Jede Etappe des Kampfes um die Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse stellte und stellt an die marxistisch-leninistische Partei spezifische Anforderungen. Die SED berücksichtigt bei der Bewahrung des Erbes, daß der wichtigste Schritt auf dem Entwicklungsweg der KPD die Formierung des Thälmannschen ZK war. Unter seiner Führung entwickelte sie sich in den dreißiger Jahren zur* einflußreichen Massenpartei und zur stärksten kommunistischen Partei der kapitalistischen Welt. Sie führte aus der Illegalität heraus einen erbitterten und opferreichen Kampf gegen die faschistische Diktatur. Nach der Befreiung vom Faschismus stand sie an der Spitze der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und des Ringens' um die Einheit der Arbeiterklasse. Die Entwicklungsstadien der KPD sind miteinander dadurch ver- flochten, daß die Partei stets den Kampf gegen das imperialistische System (nach 1945 gegen dessen Überreste) und für die Errichtung der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse führte. Die SED als regierende marxistisch-leninistische Partei steht aif dem Boden einer neuen Realität. Sie ist - hervorgegangen aus der Vereinigung von Sozialdemokraten und Kommunisten -mit ihren nunmehr 2,3 Millionen Mitgliedern nicht nur die zahlenmäßig stärkste fortschrittliche Partei der deutschen Geschichte. Sie verkörpert auch eine neue historische Qualität. Das ist verständlich, unterscheiden sich doch in den verschiedenen Etappen des Kampfes, ausgehend vom gesellschaftlichen Umfeld, Formen der Organisation, Methoden der Führung, Bedingungen für die Aufnahme neuer Mitglieder und anderes mehr. Eine die historischen Prozesse beachtende Sicht erfordert, als bleibende, in der SED fortlebende Wesenszüge der KPD vor allem jene herauszuheben, die ihren Charakter ausmachten. Welche sind das? Der Kampf für ein sozialistisches Deutschland Die gesellschaftliche Rolle der KPD charakterisierend heißt es in den Thesen zum 70. Jahrestag der Gründung der KPD: Die Partei der deutschen Kommunisten, „wies die historische Alternative zu kapitalistischer Ausbeutung, imperialistischer Unterdrückung und militaristischer Kriegsvorbereitung: die Arbeiter-und-Bauern-Macht zu erkämpfen und ein sozialistisches Deutschland aufzurichten". Sie war die „Stimme der Ausgebeuteten und Bedrängten, der Notleidenden und Unterdrückten / und half ihnen, im Zusammenschluß und im gemeinsamen Kampf Selbstachtung zu wahren und das Wissen um die eigene Kraft zu erwerben". Gewissen, Stimme und Führer der Werktätigen zu sein, die dereinst unterdrückt und ausgebeutet wurden und die heute ihr Leben unter sozialistischen Verhältnissen gestalten und sich von niemanden in die Vergangenheit zurückzerren lassen das ist es, was die SED zuerst und vor allem mit der KPD verbindet, woran sie unmittelbar anknüpft. Das ergibt sich direkt aus der historischen Mission der Arbeiterklasse und aus der Rolle ihrer revolutionären Vorhut. Im Unterschied zur KPD, die unter kapitalistischen Bedingungen als entschiedenste Opposition gegen alles Reaktionäre kämpfte, nimmt die SED ihre Verantwortung als lenkende und leitende Kraft der Gesellschaft wahr. Sie erarbeitete die Gesellschaftsstrategie, deren wichtigstes Anliegen es ist, alles für das Wohl des Volkes zu tun. So wie für die KPD der Marxismus-Leninismus das geistige Fundament bildete, so ist er für die SED Richtschnur des Denkens und Handelns. Es gehört zu den bleibenden Leistungen der KPD, daß sie in der Auseinandersetzung mit dem Opportunismus in der deutschen Arbeiterbewegung das marxistische Erbe bewahrte und dem Leninismus eine Heimstatt in Deutschland gab. Sie bewies in vielen komplizierten Situationen, daß der Vortrupp der Arbeiterklasse, wenn er sich unbeirrt auf die wissenschaftliche Theorie und auf die Erfahrungen der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung stützt, immer konstruktive, nach vorn orientierende Antworten findet. Es waren vor allem die mit dem Marxismus-Leninismus vertrauten Kader der KPD, die gewährleisteten, daß die Gründung der SED auf den Fundamenten des Marxismus-Leninismus erfolgte. Sie setzten ihr Wissen, ihre Kampferfahrungen, ihre ganze Person ein, daß die Einheitspartei eine marxistisch-leninistische Entwicklung nahm und deren Mitglieder systematisch mit den 858 NW22/1988 (43.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 858 (NW ZK SED DDR 1988, S. 858) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 858 (NW ZK SED DDR 1988, S. 858)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

Verg., Schr., 1988, NW ZK SED DDR, , Seite 858
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