Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 806

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 806 (NW ZK SED DDR 1988, S. 806); Abteilung III, 58,2 dt Getreideeinheiten je Hektar zu produzieren. Das sind 2,2 Einheiten mehr, als es der Plan vorgibt. In der Parteigruppenwahlversammlung blieb aber nicht unausgesprochen, daß das eine große Hürde sein wird. Sie zu nehmen erfordert, alle Reservén zu nutzen. Welche sehen die Genossen? Vor allem will die Parteigruppe weiterhin darauf Einfluß nehmen, daß neueste wissenschaftliche Erkenntnisse schnell ausgewertet, auf eigene Bedingungen hin geprüft und konsequent angewandt werden. Sie sieht ihre politische Aufgabe auch darin, jeden Leiter dazu anzuhalten, daß das Neue, gepaart mit den praktischen Erfahrungen der Bauern, uneingeschränkt in die Höchstertragskonzeptionen einfließt und die Arbeit auf den Höchstertragsschlägen weiter qualifiziert wird. Wenn von den diesjährigen Höchstertragsschlägen der Abteilung III 51,1 dt Winterroggen oder 44 dt Raps je Hektar geerntet werden konnten, dann auch deswegen, weil diese Schläge unter der Kontrolle der Parteigruppe standen. In seinen Beratungen hat das Parteikollektiv regelmäßig einen Rapport der Brigadiere bzw. Leiter entgegengenommen. Es hat gewertet, wie Parteiaufträge erfüllt worden sind drid wie die Genossen ihrer Vorbildwirkung in der Arbeit auf dem Feld gerecht wurden. Auf Vorschlag der Wahlversammlung der Parteigruppe wird gegenwärtig analysiert, worin die Ursachen zu sehen sind, daß von anderen Höchstertragsschlägen der Abteilung nicht die angestrebten Erträge eingefahren werden konnten. Die Höchstertragsschläge für Winterweizen und Wintergerste blieben zum Beispiel ihrem Namen etwas schuldig. Andere Abteilungen dagegen erreichten bei diesen Kulturen auf einzelnen Höchstertragsschlägen mit 63,5 dt oder 61 dt je Hektar Spitzenerträge. Die Berichtswahlversammlung der Grundorganisation hat eingeschätzt, daß unsere LPG ihre Leistungskraft ohne großen zusätzlichen Aufwand er- höhen könnte, wenn es gelingen würde, die ungerechtfertigten Differenzen, die es im Ertragsniveau der einzelnen Schläge gibt, zu überwinden. Deshalb enthält der Beschluß der Berichtswahlversammlung hierzu konkrete Festlegungen. Formuliert ist, daß die politische Arbeit darauf konzentriert wird, vielseitige Initiativen bei den Genossenschaftsbauern zu wecken und zu fördern, die zur Steigerung der Erträge, der Arbeitsproduktivität und zur Senkung des spezifischen Aufwandes beitragen. Im Kampfprogramm der Grundorganisation für 1989 wird diese Aufgabe einen erstrangigen Platz erhalten. Solche entscheidenden Intensivierungsfaktoren, wie die effektive Nutzung des Bodens, die Erhöhung der Bodenfruchtbarkeit, die Vorbereitung einer Höchstertragsfruchtfolge und die Arbeit mit den Plänen Wissenschaft und Technik, werden mit dem Kampfprogramm unter Parteikontrolle gestellt. Auf dem Geburtstagstisch: beste Erträge Diese Konsequenz für die politische Führung der ökonomischen Prozesse ergibt sich aus den hohen Zielen, die sich unsere LPG für das kommende Jahr gestellt hat. Je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche wollen unsere Genossenschaftsbauern eine pflanzliche Bruttoproduktion von 60 dt sichern. In dieser Höhe wurde sie noch in keinem Jahr zuvor erreicht, und sie ist um 6,3dt/ha höher angesetzt, als es der Plan vorsieht. In der Plandiskussion, die von den Parteigruppen der Abteilungen sehr gut unterstützt worden ist, brachten Genossenschaftsbauern zum Ausdruck: Es lohnt sich bei uns, darüber nachzudenken, wie wir immer mehr und besser produzieren können. Dieses Jahr haben wir viel geschaffen, nicht schlecht geerntet. Aber im nächsten Jahr - dem 40. Gründungsjahr unserer Republik -, da wollen und müssen wir etwas mehr auf die Waage legen. Aus diesen Worten spricht die Erkenntnis, daß die Leserbriefe Scheidungen und die Beschlußkontrolle sind regelmäßige Einschätzungen der politischen Lage im Wirkungsbereich durch die Parteileitung besonders wichtig. Stimmungen und Meinungen der Mitarbeiter sowie die Wirksamkeit der Partei- und Massenarbeit nehmen einen bedeutenden Platz dabei ein. Diese regelmäßigen Einschätzungen und die Diskussion im Kollektiv der Parteileitung und der Sekretäre der APO bilden auch eine Grundlage für den monatlichen Bericht der Parteileitung vor der Mitgliederversammlung sowie für den Mo- natsbericht an die Kreisleitung. Weitere Informationsquellen und gleichzeitig auch Inhalt des Planes der politischen Massenarbeit sind die monatlichen Beratungen der Leitungskader des Betriebes - Direktor, BGL-Vorsitzender, FDJ-Sekretär und DSF-Vorsitzen-der - beim Parteisekretär, In diesem Rahmen erfolgt eine Koordinierung der politischen Massenarbeit für den nächsten Monat. Dabei nimmt die Parteileitung Einfluß auf die inhaltlichen fragen, die in den Kollektiven diskutiert werden müssen. Auch die regelmäßige Arbeit mit den Agitatoren und Parteigruppenorganisatoren dient der Parteiinformation. Sie sind am engsten mit den Werktätigen ip den Kollektiven verbunden. Eine wichtige Grundlage dafür, schnell die aktuellsten Fragen und Probleme in die Kollektive zu tragen. Weitere wichtige Informationsquellen sind die „Tage der ökonomischen Propaganda" und Treffpunkte, die der Parteisekretär und andere leitende Kader differenziert mit den verschiedensten Gruppen, insbesondere Jugendlichen, durchführen. Die „Tage der 806 NW 21/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und hat sich in jedem Fall als zweckmäßig erwiesen. Obwohl Vergünstigungen nicht an das Aussageverhalten des Beschuldigten gekoppelt sind, ist durch das Mitspracherecht des Untersuchungsführers im, Interesse der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaf tssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen.