Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 798

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 798 (NW ZK SED DDR 1988, S. 798); Stärkere Einflußnahme vor Ort, daraus leiteten wir auch die Aufgabe ab, uns noch stärker der Parteigruppenarbeit zuzuwenden. Eine gründliche Wertung der Lage im Stadtbezirk ergab, daß die Parteigruppenorganisatoren in den meisten Grundorganisationen stärker in ihrer täglichen politischen Arbeit in den Kollektiven, im täglichen Dialog unterstützt werden müssen. Viele den Parteisekretären vermittelte Informationen und Argumente wurden beispielsweise bei der Anleitung der Parteigruppenorganisatoren nicht ausreichend genutzt. Wir sind daher in stärkerem Maße dazu übergegangen, als Sekretariat selbst mehr mit unseren Parteigruppenorganisatoren zusammenzutreffen und gleichzeitig den Parteisekretären damit zu demonstrieren, welche Arbeitsweise wir von ihnen auf diesem Gebiet verlangen. Jedes Sekretariatsmitglied und jeder Abteilungsleiter der Stadtbezirksleitung hat einen festen Kreis von 20 bis 25 Parteigruppenorganisatoren, mit denen er etwa alle 2 Monate zu Problemdiskussionen über alle interessierenden Fragen der Innen- und Außenpolitik zusammenkommt. Zugleich dienen diese Begegnungen dem praktischen Erfahrungsaustausch der Parteigruppenorganisatoren selbst. Auch hier erweisen sich Kontinuität und vertrauensvolle Atmosphäre als nützlich. Informationen müssen Basis erreichen Einen festen Platz in der Arbeit des Sekretariats nimmt die konzentrierte Unterstützung jener Parteiorganisationen ein, wo komplizierte volkswirtschaftliche Aufgaben zu bewältigen sind. Es bewährt sich, daß wir dabei über einen längeren Zeitraum hinweg durch Arbeitsgruppen gemeinsam mit den Genossen der Grundorganisation die Situation gründlich analysieren, sowohl Erfahrungen bei der erfolgreichen Lösung von Aufgaben als auch Ursachen für Probleme und Zurückbleiben aufdecken und im Komplex die politisch-ideologische, ökonomische und organisatorische Führungstätigkeit der Parteiorganisationen einschätzen. Diese Arbeit ist verbunden mit Beratungen des Sekretariats direkt in den Grundorganisationen, wo unter Teilnahme der Parteileitungen die erforderlichen Schlußfolgerungen und Aufgaben beraten und be-schlossén werden, vorbereitet durch Gespräche aller Sekretariatsmitglieder in Arbeitskollektiven und mit Werktätigen an den Arbeitsplätzen. Der relativ hohe Aufwand dieser Aktivitäten zahlt sich in einem deutlichen Zuwachs an Kampfkraft aus. So konnten wir uns zum Beispiel im VEB Bar-kas-Werke von vielen ausgezeichneten Initiativen im Kampf um die Realisierung der Investitionsvorhaben bei der Serieneinführung des neuen Wartburgmotors überzeugen. Gleichzeitig wurden aber Mängel in der politisch-ideologischen Massenarbeit, in der Jugendarbeit und im innerparteilichen Leben sichtbar. Ihre Hauptaufgabe sieht die Kreisleitung darin, selbst an den Dingen bis zu ihrer Klärung helfend und kontrollierend mitzuwirken. Ein weiterer Schwerpunkt in Auswertung der Rede des Generalsekretärs war und ist, die Anleitung der etwa 300 Grundorganisations-Sekretäre spürbar zu qualifizieren. Ausgehend von der einheitlichen Ausrüstung der Genossen mit dem Inhalt und den Aufgaben der Beschlüsse des ZK ist für uns dabei ein wichtiges Kriterium, ob die Parteisekretäre mit der Anleitung auf die sie und ihre Kollektive tatsächlich bewegenden Fragen durch uns Antwort erhalten. Darum gehen wir jetzt gründlicher auf all jene Fragen von allgemeinem Interesse ein, die uns mit den Monatsberichten, aus dem Parteilehrjahr, aus der Einschätzung der Stimmungen und Meinungen und aus unserer eigenen Arbeit vor Ort aus den Parteiorganisationen und Arbeitskollektiven erreichen. Unsere Erfahrung ist auch, daß die Seminare am Tag des Parteisekretärs sinnvoller für die Hebung der politischen Qualifizierung der Teilnehmer genutzt werden müssen. Es bewährt sich, daß in die Beantwortung der zahlreichen Fragen zur Außenpolitik, zur Entwicklung in den sozialistischen Bruderstaaten und zur Weiterführung der Politik der Hauptaufgabe die Parteisekretäre stärker einbezogen werden. Das hilft uns, die parteilichen Standpunkte auszuprägen und unterstützt das rasche und überzeugende politische Auftreten. Uns bewegt auch die Frage, warum es eine Diskrepanz gibt zwischen dem, worüber wir die Parteisekretäre informieren, und dem, was dann wirklich bei den Parteigruppen und Arbeitskollektiven ankommt. Wir haben das gründlich analysiert, und es zeigt sich, daß es sich bei dem „Verlorengegangenen" zumeist um Fragen und Probleme handelt, die mit der Befähigung für die Bewältigung der politischen Tagesarbeit verbunden sind. Unsere Schlußfolgerung aus den noch vorhandenen Informationsverlusten ist, daß Mitglieder des Sekretariats und Genossen des Apparates verstärkt an den Beratungen der Parteisekretäre mit ihren APO-Sekretären und Parteigruppenorganisatoren teilnehmen. Nicht um Verantwortung und Aufgaben abzunehmen, sondern um an Ort und Stelle gründlicher zu erfahren, was und wie unsere Genossen Parteisekretäre aus den Anleitungen heraus tatsächlich umsetzen. Jeweils aus dem Stimmungsbild heraus legen wir monatlich fest, wozu den Parteisekretären schnell und faktenreich Material zu übergeben ist. Die Stadtbezirks- und betriebsbezogene klare Information, die Darstellung von Problemen versetzt die Parteisekretäre in die Lage, offensiv und eindeutig auf Fragen und Stimmungen zu reagieren. Wir schätzen ein, daß wir mit unserem Herangehen Parteisekretäre und Parteileitungen angeregt haben, die eigene Arbeitsweise zu überprüfen und Schlußfolgerungen zu ziehen. 798 NW 21/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.