Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 790

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 790 (NW ZK SED DDR 1988, S. 790); Der Sozialismus dient allen und braucht alle \ Einheit und Geschlossenheit gefestigt Dabei sind auf den Konferenzen die besten Erfahrungen aus den Parteiwahlen konkret und anwendbar herauszuarbeiten. Es sollte sichtbar gemacht werden, wie die Parteiwahlen in den Grundorganisationen als Schulen der politischen Bildung und Erziehung dazu beigetragen haben, solche Haltungen zu verstärken wie: fester Klassenstandpunkt, hohe Aktivität, revolutionäre Standhaftigkeit, Hartnäckigkeit und Wachsamkeit, beispielhaftes Vorangehen bei der Erfüllung der Aufgaben am Arbeitsplatz und im Wohngebiet, Übereinstimmung von Wort und Tat. Diese Eigenschaften sind es, die von den Genossen in der politischen Massenarbeit tagtäglich gefordert werden. Drittens besteht ein hoher Anspruch an die Kreisdelegiertenkonferenzen darin, die mobilisierende Kraft der Parteiwahlen ohne Pause zu nutzen, alle Parteikollektive, alle Genossen auf ihren aktiven Einsatz einzustellen, um die Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 zu einem machtvollen Vertrauensvotum der Bürger der DDR für die volksverbundene Politik der SED, zu einer überzeugenden Manifestation für unsere Volksmacht, zu einem eindeutigen Bekenntnis zu ihrem sozialistischen Vaterland zu gestalten. Anhand guter Erfahrungen und konkreter Aufgaben sollen die Konferenzen deutlich machen: Der programmatische Leitsatz unserer Partei und unseres Staates, daß der Sozialismus für alle Menschen da ist und alle braucht, ist in Vorbereitung der Kommunalwahlen durch eine bürgernahe, auf Leistungswachstum und Wohl der Bürger gerichtete Kommunalpolitik sowie durch das abgestimmte Zusammenwirken von Parteiorganisationen, örtlichen Volksvertretungen und Ausschüssen der Nationalen Front in der Arbeit mit den Bürgern auszugestalten. Viertens besteht eine entscheidende Aufgabe darin, auf den Konferenzen die Eckpunkte der Leistungsdynamik im Jahre 1989 für den Kreis und für die Kampfprogramme der Grundorganisationen zu fixieren, um den notwendigen eigenen Beitrag zur Erhöhung des Nationaleinkommens sicher zu machen. Es ist richtig, im Rechenschaftsbericht und in der Diskussion konkret abzustecken,, wo die Parteiorganisationen stehen und was weiter zu tun ist, um solchen wichtigen politischen Erfordernissen gerecht zu werden wie der beschleunigten Entwicklung und Anwendung von Schlüsseltechnologien, der termingemäßen Inbetriebnahme der zum 40. Jahrestag vorgesehenen Investitions- und Rationalisierungsobjekte mit den geplanten Parametern. Dazu gehört ebenfalls die Aufmerksamkeit der Delegierten für alle jene Positionen, die für die weitere Intensivierung der Produktion, die Steigerung der Produktivität, Effektivität und Qualität, die Plantreue und Einlösung der Verpflichtungen von besonderem Gewicht sind. Anhand guter Erfahrungen muß deutlich werden, wie die parteimäßige Einflußnahme noch wirksamer auf die Erfüllung der Staatsplanaufgaben, die Senkung der Kosten und die Produktion gefragter Konsumgüter zu richten ist. Fünftens gilt es, auf den Kreisdelegiertenkonferenzen konkrete Schlußfolgerungen zu ziehen, wie die führende Rolle der Partei in allen gesellschaftlichen Bereichen des Kreises erhöht, ihre ideologische und organisatorische Einheit und Geschlossenheit gefestigt, die Kampfkraft und Massenverbundenheit jeder Grundorganisation gestärkt werden soll. Die Berichterstattung der Kreisleitung der SED Arnstadt vor dem Sekretariat des ZK der SED vermittelt dazu grundlegende Erfahrungen, die den Delegierten für die Herausarbeitung der weiteren Aufgaben wertvolle Anregungen ge- 790 NW 21/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Ob.jekt-dienststellen wesentlich zu erhöhen. Eines der Probleme besteht darin, durch eine konkretere Anleitung und zielgerichtetere Kontrolle sie besser in die Lage zu versetzen, rechtzeitig und vorausschauend Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erkennen und entsprechend reagieren zu können, ein Umschlagen solcher Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.