Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 783

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 783 (NW ZK SED DDR 1988, S. 783); Vor 70 Jahren, am 3. November 1918, ist die Kommunistische Partei Österreichs gegründet worden. Seitdem hat sie einen langen, komplizierten Weg zurückgelegt. Im Ergebnis jahrzehntelanger opferreicher Kämpfe und geschichtlicher Prüfungen verfügt sie heute über reiche Traditionen und Erfahrungen, die ihr helfen, den gegenwärtigen Herausforderungen und Aufgaben gerecht zu werden. Zu den hervorstechenden Merkmalen der Politik der KPÖ gehört, daß sie sich konsequent für die grundlegenden Lebensinteressen der österreichischen Nation einsetzt. 1933 wurde die Partei verboten. Trotzdem führten die österreichischen Kommunisten einen entschlossenen Kampf gegen das austrofaschistische Regime. ln der Zeit der Annexion durch Nazideutschland von 1938 bis 1945 setzte die Partei den Kampf unter großen Opfern fort. Durch den inneren Widerstand, die aktive Teilnahme am bewaffneten Partisanenkampf und ihr politisches Wirken im Exil leisteten die österreichischen Kommunisten einen entscheidenden Beitrag zur Befreiung des Landes vom Faschismus. Von allen am Widerstand beteiligten Kräften des Landes brachte die KPÖ die mit Abstand größten Opfer für ein „freies, unabhängiges, in seiner demokratischen Entwicklung gesichertes Österreich", wie es in einer 1944 von der Partei veröffentlichten Broschüre heißt. Daher war es folgerichtig, daß die KPÖ nach dem zweiten Welt- Die KP Österreichs im 70. Jahr ihres Bestehens Von Ulrich Weishaupt krieg im Kampf um eine antifaschistisch-demokratische Entwicklung des Landes eine wichtige Rolle spielte. Die Unabhängigkeitserklärung als Rechtsgrundlage der zweiten Republik wurde außer von Vertretern der Sozialistischen Partei Österreichs (SPÖ) und der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) auch vom damaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, Johann Koplenig, unterzeichnet. 7 der 29 Minister der ersten provisori- schen Regierung des befreiten Landes waren Kommunisten. Mit dieser Haltung dokumentierte die Partei, daß sie für eine breite nationale demokratische Front eintrat. Als man im März 1988 in Österreich des 50. Jahrestages des Überfalls und der Annexion durch das Hitlerregime gedachte, wurde der Beitrag der Kommunisten zur Befreiung und Wiederherstellung antifaschistisch-demokratischer Verhältnisse zu Recht gewürdigt. Wahrung der Neutralität und nationaler Interessen Die Haltung der KPÖ zu einer der wichtigsten Fragen der österreichischen Politik in der Gegenwart, zur Position des Landes gegenüber der EG, wird im gleichen Maße von den nationalen Interessen bestimmt. Mit ihrem konsequenten „Nein" zur Vollmitgliedschaft verteidigt die KPÖ die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit Österreichs. In einer im März dieses Jahres vom Zentralkomitee veröffentlichten Denkschrift stellt die Partei fest, daß die volle Teilnahme an dem ab 1992 vorgesehenen EG-Bin-nenmarkt mit dem Status der immerwährenden Neutralität Österreichs unvereinbar sei. Dabei macht sie gleichzeitig deutlich, daß dies kein Votum gegen die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit ist. Die KPÖ betont in diesem Zusammenhang, daß die EG nicht Europa ist. Wirtschaftliche Zusammenarbeit, industrielle sowie wissenschaftlich-technische Koope- ration im gesamteuropäischen Rahmen der KSZE und der Europäischen Wirtschaftskommission der UNO (ECE), Weiterführung und Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu den sozialistischen Ländern, würden, so betont die Partei, den Interessen sowohl Österreichs als auch unseres Kontinents am Abbau der Konfrontation und an der Festigung von Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit besser dienen. Die Partei empfiehlt, Österreich solle gemeinsam mit den anderen EFTA-Ländern Beziehungen anstreben, die den neutralen Status dieser Länder garantieren. In diesem Zusammenhang hat sie die Initiative zu einem Treffen der kommunistischen Parteien der EFTA-Länder ergriffen, das dem Erfahrungsaustausch und einem koordinierten Vorgehen dienen soll. Die feste und zugleich konstruktive Position der KPÖ in dieser Frage findet in Österreich Gehör. NW 20/1988 (43.) 783;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter untersuchungsführender Referate der Linie Vertrauliche Verschlußsache . Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Typische derartige Situationen sind beispielsweise mit der strafrechtlichen und politisch-operativen Einschätzung von Operativen Vorgängen oder mit der Untersuchungspianung verbunden.