Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 770

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 770 (NW ZK SED DDR 1988, S. 770); Kommunisten im Bereich Wohnungspolitik werden politischer Verantwortung gerecht Als die Parteileitung der Grundorganisation im Rat der Stadt Plauen eine erste Auswertung der Berichtswahlversammlungen vornahm, konnte unter anderem eingeschätzt werden: Unter politischer Führung der Parteiorganisation konnte der Beitrag zur Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem bis 1990 wesentlich erhöht werden. Seit dem VIII. Parteitag verbesserten sich für jeden zweiten Bürger der Stadt die Wohnverhältnisse. Bewährt hat sich, daß die Aufgaben der Wohnungspolitik ständig im Mittelpunkt der Parteiarbeit stehen, sind sie doch im höchsten Maße politische Fragen. Hier wird für jeden Bürger unmittelbar erlebbar, wie Wort und Tat der Partei übereinstimmen. Darüm wurde in den Berichtswahlversammlungen darauf orientiert, daß eine enge Verbundenheit mit den Bürgern, Aufrichtigkeit, Konsequenz und Gerechtigkeit im Umgang mit den Menschen, strikte Achtung der Gesetze und hohe Staatsdisziplin zum Berufsethos jedes unserer Mitarbeiter gehören muß. Eine wichtige Rolle in den Wahlversammlungen -besonders in der APO 6, deren Genossen zum großen Teil im Fachbereich Wohnungspolitik arbeiten - spielte die Tatsache, daß die Wohnungsfrage als soziales Problem nur dann gelöst werden kann, wenn sie zum ständigen und gemeinsamen Anliegen des gesamten Ratskollektivs gemacht wird. Entweder es steht geschlossen wie ein Mann hinter dieser Aufgabe, oder es gibt Abstriche und damit Vertrauensverluste bei den Bürgern. Dagegen stärkt es das Vertrauen in den sozialistischen Staat, wenn die Bürger spüren, daß die örtliche Volksver- tretung den kommunalpolitischen Fragen bestmöglich Rechnung tfägt. Unverzichtbar ist ebenso die demokratische Einbeziehung der gesellschaftlichen Kräfte. Für uns sind das die Abgeordneten, die Ständige Kommission „Wohnungspolitik", der Kreisausschuß der Nationalen Front, die WPO und die WBA, die 46 gewerkschaftlichen sowie die 51 Wohnungskommissionen in den Wohnbezirken. Wichtig ist, daß diese einheitlich politisch wie fachlich angeleitet werden, so durch „Tage der Abgeordneten" und „Wohnungspolitische Konferenzen". Bereits in Vorbereitung der Parteiwahlen wurden in allen 11 APO Versammlungen zum Thema „Was heißt es, die Wohnungsfrage als soziales Problem zu lösen" durchgeführt. Herausgearbeitet wurde, daß es entsprechend dem Beschluß der Partei darum geht, bis 1990 jeder Familie angemessenen, sicheren, trockenen und warmen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Es kommt darauf an, das Wohnungsbauprogramm in seiner Einheit von Neubau, Rekonstruktion, Modernisierung, Instandsetzung und Instandhaltung zu realisieren. Allseitig qualifizierte Kader Sichtbar wurde in der Berichtswahlversammlung der APO 6, wie wichtig es war, daß die Parteileitung in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister im Bereich Wohnungspolitik ein stabiles Kollektiv geschaffen hat. Der Parteieinfluß ist hier mit einem Anteil der Genossen von fast 50 Prozent gesichert. Jeder der Genossen verfügt über die notwendige politische und solide fachliche Qualifikation. Politi- immer leistungsfördernd wirkt. Es führte auch zu der Erkenntnis, daß Wirtschafts- und Sozialpolitik nur als Einheit verstanden werden können, wenn eine weitere Leistungssteigerung erzielt werden soll. Die Parteigruppen Bewehrungsbau und Werkstatt haben auf ihrer Wahlversammlung mit Stolz einschätzen können, daß sich die Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Kollektive im letzten Jahr wesentlich verbessert haben. So wurde vom Kollektiv des Bewehrungsbaus im November 1987 eine neue schöne Produktions- halle in Besitz genommen. Mit ihr wurden ausgezeichnete Arbeitsbedingungen, besonders für unsere Frauen, geschaffen. Auch die Kollegen der Werkstatt und des Lagerwesens verfügen heute über moderne Arbeitsplätze. Das alles konnte aber nur erreicht werden, weil die Genossen dafür sorgten, daß die Arbeitskollektive unmittelbar in die Realisierung der entsprechenden Maßnahmen einbezogen wurden. Die Parteileitung hat die wichtigsten Maßnahmen unter Parteikontrolle gestellt und achtet genau darauf, daß sie termin- und qualitätsgerecht realisiert werden. Derzeit gibt es einen ganzen Komplex von Maßnahmen, die bis zum Jahre 1995 zu verwirklichen sind. Darauf Einfluß zu nehmen, daß die dazu notwendigen wissenschaftlich-technischen Maßnahmen langfristig geplant werden, ist fester Bestandteil der politischen Führungskonzeption der Grundorganisation zur Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts im Kombinat. Die Parteileitung berücksichtigt, auch, daß der vor uns stehende Weg nicht problemlos verlaufen 770 NW 20/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen zur gemeinsamen Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit den Kontrollorganen des Nachbarstaates genutzt werden sich auf dem lerritorium des Nachbarstaates befinden. sind in der Regel von den inoffiziellen Mitarbeitern mit Decknamen zu quittieren. Die Quittungen sind formlos, aber so zu halten, daß sie den Grund der Bezahlung erkennen lassen.