Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 770

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 770 (NW ZK SED DDR 1988, S. 770); Kommunisten im Bereich Wohnungspolitik werden politischer Verantwortung gerecht Als die Parteileitung der Grundorganisation im Rat der Stadt Plauen eine erste Auswertung der Berichtswahlversammlungen vornahm, konnte unter anderem eingeschätzt werden: Unter politischer Führung der Parteiorganisation konnte der Beitrag zur Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem bis 1990 wesentlich erhöht werden. Seit dem VIII. Parteitag verbesserten sich für jeden zweiten Bürger der Stadt die Wohnverhältnisse. Bewährt hat sich, daß die Aufgaben der Wohnungspolitik ständig im Mittelpunkt der Parteiarbeit stehen, sind sie doch im höchsten Maße politische Fragen. Hier wird für jeden Bürger unmittelbar erlebbar, wie Wort und Tat der Partei übereinstimmen. Darüm wurde in den Berichtswahlversammlungen darauf orientiert, daß eine enge Verbundenheit mit den Bürgern, Aufrichtigkeit, Konsequenz und Gerechtigkeit im Umgang mit den Menschen, strikte Achtung der Gesetze und hohe Staatsdisziplin zum Berufsethos jedes unserer Mitarbeiter gehören muß. Eine wichtige Rolle in den Wahlversammlungen -besonders in der APO 6, deren Genossen zum großen Teil im Fachbereich Wohnungspolitik arbeiten - spielte die Tatsache, daß die Wohnungsfrage als soziales Problem nur dann gelöst werden kann, wenn sie zum ständigen und gemeinsamen Anliegen des gesamten Ratskollektivs gemacht wird. Entweder es steht geschlossen wie ein Mann hinter dieser Aufgabe, oder es gibt Abstriche und damit Vertrauensverluste bei den Bürgern. Dagegen stärkt es das Vertrauen in den sozialistischen Staat, wenn die Bürger spüren, daß die örtliche Volksver- tretung den kommunalpolitischen Fragen bestmöglich Rechnung tfägt. Unverzichtbar ist ebenso die demokratische Einbeziehung der gesellschaftlichen Kräfte. Für uns sind das die Abgeordneten, die Ständige Kommission „Wohnungspolitik", der Kreisausschuß der Nationalen Front, die WPO und die WBA, die 46 gewerkschaftlichen sowie die 51 Wohnungskommissionen in den Wohnbezirken. Wichtig ist, daß diese einheitlich politisch wie fachlich angeleitet werden, so durch „Tage der Abgeordneten" und „Wohnungspolitische Konferenzen". Bereits in Vorbereitung der Parteiwahlen wurden in allen 11 APO Versammlungen zum Thema „Was heißt es, die Wohnungsfrage als soziales Problem zu lösen" durchgeführt. Herausgearbeitet wurde, daß es entsprechend dem Beschluß der Partei darum geht, bis 1990 jeder Familie angemessenen, sicheren, trockenen und warmen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Es kommt darauf an, das Wohnungsbauprogramm in seiner Einheit von Neubau, Rekonstruktion, Modernisierung, Instandsetzung und Instandhaltung zu realisieren. Allseitig qualifizierte Kader Sichtbar wurde in der Berichtswahlversammlung der APO 6, wie wichtig es war, daß die Parteileitung in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister im Bereich Wohnungspolitik ein stabiles Kollektiv geschaffen hat. Der Parteieinfluß ist hier mit einem Anteil der Genossen von fast 50 Prozent gesichert. Jeder der Genossen verfügt über die notwendige politische und solide fachliche Qualifikation. Politi- immer leistungsfördernd wirkt. Es führte auch zu der Erkenntnis, daß Wirtschafts- und Sozialpolitik nur als Einheit verstanden werden können, wenn eine weitere Leistungssteigerung erzielt werden soll. Die Parteigruppen Bewehrungsbau und Werkstatt haben auf ihrer Wahlversammlung mit Stolz einschätzen können, daß sich die Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Kollektive im letzten Jahr wesentlich verbessert haben. So wurde vom Kollektiv des Bewehrungsbaus im November 1987 eine neue schöne Produktions- halle in Besitz genommen. Mit ihr wurden ausgezeichnete Arbeitsbedingungen, besonders für unsere Frauen, geschaffen. Auch die Kollegen der Werkstatt und des Lagerwesens verfügen heute über moderne Arbeitsplätze. Das alles konnte aber nur erreicht werden, weil die Genossen dafür sorgten, daß die Arbeitskollektive unmittelbar in die Realisierung der entsprechenden Maßnahmen einbezogen wurden. Die Parteileitung hat die wichtigsten Maßnahmen unter Parteikontrolle gestellt und achtet genau darauf, daß sie termin- und qualitätsgerecht realisiert werden. Derzeit gibt es einen ganzen Komplex von Maßnahmen, die bis zum Jahre 1995 zu verwirklichen sind. Darauf Einfluß zu nehmen, daß die dazu notwendigen wissenschaftlich-technischen Maßnahmen langfristig geplant werden, ist fester Bestandteil der politischen Führungskonzeption der Grundorganisation zur Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts im Kombinat. Die Parteileitung berücksichtigt, auch, daß der vor uns stehende Weg nicht problemlos verlaufen 770 NW 20/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.