Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 726

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 726 (NW ZK SED DDR 1988, S. 726); sern. In den Wahlversammlungen zogen die Genossen die Schlußfolgerung, vor allem das politische Gespräch in den Arbeitskollektiven konkreter, offensiver und überzeugender zu führen. Das lebhafte Interesse der Werktätigen an außen-und innenpolitischen Ereignissen bietet unseren Genossen viele Anknüpfungspunkte für das tägliche offensive politische Gespräch. Ob das der Waffenstillstand zwischen Irak und Iran, die Entwicklung in Afghanistan, der Prozeß gegen den SS-Mörder Otto oder die Höchstleistungsschichten anläßlich des Weltfriedenstages waren - unsere Agitatoren nutzten diese Themen, um politische Haltungen, klassenmäßige Standpunkte zu festigen. Wirksame politische Arbeit leisten Über die Tagesagitation hinaus, zur Vertiefung der dort vermittelten Argumentation, diskutieren einmal im Monat Sekretäre und Mitglieder der APO-Leitun-gen, Gruppenorganisatoren, Funktionäre der Massenorganisationen und staatliche Leiter mit den Werktätigen über von der BPO-Leitung vorgegebene Themen, besonders zu grundsätzlichen Fragen in Auswertung von ZK-Tagungen. Die Gesprächsleiter, von der Parteileitung mit Argumenten ausgerüstet, vermitteln zusätzliche Informationen zu politischen Ereignissen und beantworten Fragen der Teilnehmer. Auf der nächstfolgenden Sitzung wertet die Leitung der BPO den „Tag des politischen Gesprächs" aus. In den Wahlversammlungen wiesen Genossen darauf hin, daß die politische Arbeit dort am wirkungsvollsten ist, wo die Einheit von Wort und Tat sichtbar wird, die Argumentationsfähigkeit der Funktionäre, der Leiter und Propagandisten gut ausgeprägt ist, die Genossen vorbildlich auftreten, sich an die Spitze der Kollektive stellen und kritisch die Arbeit einschätzen. Das ist aber nicht bei allen Genossen der Fall. Deshalb beschloß die Parteileitung in Aus- І , LwvfVi t/5 iv Wertung persönlicher Gespräche, gründlicher als bisher die Mitglieder und Kandidaten zu befähigen, den Werktätigen die Politik der Partei überzeugend zu erläutern. Das wird vor allem in niveauvollen Mitgliederversammlungen geschehen. Auszahlen muß sich das in der politischen Massenarbeit in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Gründung der KPD, der Kommunalwahlen im Mai 1989 und des 40. Jahrestages unserer Republik. Die erfolgreiche Bilanz der 40jährigen Entwicklung der DDR und des Betriebes jedem Werktätigen nahezubringen ist Auftrag für jeden Genossen. Die Genossen diskutierten in den Wahlversammlungen auch über die Qualität der Mitgliederversammlung. Sie regten an, in den APO-Versaijimlungen und den Parteigruppen stärker den schöpferischen Meinungsstreit zu entwickeln, um bei den Kommunisten einheitliche Kampfpositionen herauszubilden. Einige unserer APO-Leitungen verstehen es gut, alle Genossen in die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen einzubeziehen. Regelmäßig berichten die Leitungen über ihre Arbeit. Die Referate vermitteln eine Vielzahl von Argumenten, geben Antwort auf die Fragen, die alle im Betrieb bewegen, fordern die Genossen zur Diskussion heraus und fördern ihre Argumentationsfähigkeit. Die Kollektivität ist in vier der acht APO gut entwickelt. Die Beschlüsse der Wahlversammlungen der APO sind darauf gerichtet, die Aktivitäten der Parteigruppen als politischer Kern im Arbeitskollektiv zu entwickeln, die Vorbildrolle der Genossen auszuprägen, die Arbeit mit den Parteiaufträgen zu verbessern, die Kollektivität der Leitungen und die persönliche Verantwortung ihrer Mitglieder zu stärken und den Parteieinfluß in "allen Bereichen des Betriebes durch die Aufnahme der besten jugendlichen Arbeiter als Kandidaten der SED zu gewährleisten. Wilfried Ebeling Parteisekretär im VEB Gießerei Ueckermünde Der Beitrag jedes Genossen hat Gewicht Die Genossen der Grundorganisation im VEB Kreisbau Suhl-Land, Sitz Zella-Mehlis, sind auf 18 Arbeitskollektive des Betriebes sehr unterschiedlich verteilt. Noch gibt es fünf Produktionsabteilungen ohne Parteieinfluß. Die Hälfte der Genossen ist Produktionsarbeiter. Auf der Grundlage der Beschlüsse organisieren wir, von dieser Lage ausgehend, das Parteileben und die politische Massenarbeit. In einer kleinen Grundorganisation kennen sich die Genossen untereinander gut. Auch der Parteileitung ist jeder bestens bekannt. Das hat einen Vorteil, wenn es gelingt, alle dafür zu begeistern, an der Beschlußerarbeitung persönlich mitzuwirken. Dann steht jeder auch hinter den gemeinsam gefaßten Beschlüssen. Unsere Grundorganisation hat sich vor allem zwei Grundsätze zu eigen gemacht: jeden Genossen zu Wort kommen zu lassen, damit er spürt, daß sein Beitrag, unabhängig von der Qualifikation des Genossen und seitier Stellung im Betrieb, Gewicht hat, und auf die konsequente Einhaltung einer straffen Parteidisziplin zu achten. Der Bedeutung der Mitgliederversammlung Rechnung tragend, ist die Parteileitung um ein gutes Niveau bei ihrer Vorbereitung und Durchführung bemüht. Das beginnt mit der gründlichen Vorbereitung und Erläuterung der dort vorgelegten Beschlußentwürfe und mündet in eine gewissenhafte Auswertung und Umsetzung der durch die Mitglieder- 726 NW 19/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen vorgesehen. Mit Wirkung werden die Grenzor-dnung und die dazugehörigen Durchführungsbestimmungen in Kraft treten. Im Zusammenhang mit den eintretenden Veränderungen werden auf Beschluß des Sekretariats des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.