Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 672

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 672 (NW ZK SED DDR 1988, S. 672); Die Landeskonferenz der USAP, die im Mai 1988 stattfand, hat es als ein dringendes Erfordernis bezeichnet, die Autorität der USAP zu erhöhen. Für die Parteimitglieder heißt das unter anderem, in einem ständigen Dialog mit der gesamten Bevölkerung zu stehen, den Kurs der Partei zur Stabilisierung des gesamten gesellschaftlichen Systems zu erläutern und die schöpferische Mitwirkung der Werktätigen zu fördern. Bereits Ende 1987 hatte das ZK der USAP Thesen zur ideologischen Arbeit der Partei beschlossen, die, so eine Festlegung der Landesparteikonferenz, der ganzen Gesellschaft zur Diskussion vorgelegt wurden. Ihr Hauptanliegen besteht darin, eine exakte Analyse des gesellschaftlichen Entwicklungsstandes vorzunehmen und ein wissenschaftliches Bild des Sozialismus zu zeichnen. Die Genossen der Zeitschrift „Pârtélet", Organ des ZK der USAP für Fragen des Parteilebens, als deren Gast ich in Ungarn weilte, hatten Genossen der Abteilung Agitation und Propaganda des ZK gebeten, mich über aktuelle Aufgaben der politisch-ideologischen Arbeit der USAP zu informieren. Zwei Schwerpunkten, so erfuhr ich, wird gegenwärtig großes Augenmerk geschenkt. Erstens geht es darum, die Lehren der Klassiker noch gründlicher zu studieren. Ihren Ideengehalt gilt es für die Lösung der heutigen Aufgaben zu erschließen. Besondere Beachtung wird dabei der Festigung USAP strebt hohes Niveau der politischen Bildung an Von Herbert Wagner der führenden Rolle der Partei, der Erhöhung der Effektivität in allen volkswirtschaftlichen Bereichen, der Vertiefung der sozialistischen Demokratie, der Entwicklung der Zusammenarbeit der Länder des RGW sowie im internationalen Maßstab und anderem mehr geschenkt. Zweitens müsse es ständiges Anliegen der politisch-ideologischen Arbeit sein, ein Eindringen bürgerlicher Ideologien zu verhindern, offensiv alle revisionistischen Angriffe zurückzuweisen und die Parteimitglieder zu befähigen, die Linie der Partei theoretisch fundiert zu begründen. Ein höheres Niveau der politischen Bildung der Mitglieder der USAP verlangt - wie die Genossen der Abteilung Agitation und Propaganda des ZK der USAP betonten - auch ein wirksames Bildungssystem der Partei. Dabei kommt den Grundorganisationen eine größere Verantwortung zu. Die Leitungen der Partei müßten sich stets davon leiten lassen, daß eine gründliche Auswahl und Qualifizierung von Kadern für Funktionen in der Partei und anderen gesellschaftlichen Bereichen eine grundlegende Bedingung ist, die führende Rolle der Partei zu festigen. Aber ganz besonderes Augenmerk muß dem Parteilehrjahr geschenkt werden. Für die Grundorganisationen ist als Auftrag formuliert, es noch mehr in die Nähe der Praxis zu rücken. Wie das konkret aussehen soll, darüber gaben mir der Parteisekretär und erfahrene Propagandi- sten aus dem Tafelglaswerk in Salgötarjän Auskunft. In den vergangenen Jahren hätte das Parteilehrjahr an Wirksamkeit verloren. Die vom ZK vorgeschriebenen Themen waren oft abstrakt, stimmten nicht mit den Tatsachen überein, mit denen die Genossen in ihrer praktischen Tätigkeit konfrontiert wurden. Für das im Herbst dieses Jahres beginnende neue Parteilehrjahr hat die Parteileitung einen größeren Spielraum bei der Festlegung der Themen. Vorgesehen ist, Fragen der politischen Ökonomie einen breiten Raum einzuräumen. Vor allem soll theoretisches Wissen über die Erreichung einer höheren Effektivität der Produktion vermittelt werden, das sich in spürbare Ergebnisse bei der Planerfüllung umschlägt. Die Parteileitung hat sich mit den Propagandisten darüber verständigt, daß in den Seminaren Antwort darauf gegeben werden soll, wie die gegenwärtige angespannte wirtschaftliche Situation in Ungarn überwunden werden kann. Es kann und darf dabei nicht darum gehen, Fehler hoch-zudiskütieren. Es kommt vielmehr darauf an, die Ursachen von Fehlern deutlich zu machen und Wege zu ihrer Beseitigung zu weisen. Bereits heute steht fest, daß Genossen des ZK, aus Ministerien, Bildungseinrichtun gen und dem eigenen Betrieb vor den Propagandisten sprechen werden und ihnen damit Anlei tung und Hilfe geben, das Partei lehrjahr lebensnah und wirkungs voll zu gestalten. 672 NW 17/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.