Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 671

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 671 (NW ZK SED DDR 1988, S. 671); teien unterstützt wird, die einen großen Rechts-Mitte-Block anstreben mit einem Wirtschaftsprogramm, das der Finanzoligarchie und den Großgrundbesitzern dient, sowie das Programm der Veränderungen und der Festigung der Demokratie im Interesse des Volkes, für welches sich unsere KP einsetzt. Die Regierung Sanguinetti nimmt die Interessen der herrschenden Klassen, aber nicht die Interessen der Werktätigen wahr. Das kommt zum Beispiel in ihrer Politik der Privatisierung zum Ausdruck, die den Großbanken Millionen einbringt. Der sogenannten Modernisierungspolitik der Regierung stehen harte soziale Tatsachen gegenüber. Bei einer Bevölkerung von 3 Millionen ist die Anzahl der Dauerarbeitslosen in Uruguay auf über 100 000 angestiegen. Die Hälfte von ihnen sind Jugendliche. 600 000 Personen verfügen über keinerlei medizinische Betreuung1. 150000 Kinder sind unterernährt. Etwa In Uruguay sind die Bedingungen zur Einigung aller demokratischen Kräfte im Kampf für sozialen Fortschritt günstig. Alle Lohnempfänger sind in einer einzigen Gewerkschaftszentrale zusammengeschlossen. Sie vereint fast 300 000 Werktätige - Industriearbeiter, Bankangestellte, Lehrer, Beschäftigte des Handels, Zivilund Staatsangestellte. Wir Kommunisten sind dabei die führende Kraft. Die Studentenbewegung steht in ihrer Gesamtheit links. Sie ist mit der Arbeiterklasse verbündet, und die kommunistische Jugend ist unter den Studenten stark vertreten. Nicht zufällig wurden an der Universität die Wahlen gegen die beiden vereinten bürgerlichen Parteien gewonnen. Die KP Uruguays genießt infolge ihres heldenhaften Kampfes gegen die Diktatur bei den Werktätigen und im ganzen Volk ein hohes Ansehen. 13000 Mitglieder 740 000 Uruguayer leben am Rande des Existenzminimums, über die Hälfte von ihnen unter menschenunwürdigen Bedingungen. Dagegen protestieren breite Kreise der Bevölkerung, und die Partei stellt sich an die Spitze des Protestes gegen diese Politik. Unser Projekt ist eine Alternative des Volkes mit der Frente Amplio an der Spitze, die eine große politische Kraft ist. Sie hat viele Sitze im Parlament und den örtlichen Vertretungen und bildet mit der Arbeiterklasse und anderen gesellschaftlichen Kräften einen nationalen demokratischen Volksblock. Die Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse der Bevölkerung sind Ziele, die nur durch den Kampf des Volkes für Unabhängigkeit, Freiheit und soziale Gerechtigkeit verwirklicht werden, wurde auf dem III. Treffen der kommunistischen Parteien Südamerikas in Montevideo richtig festgestellt. Wir handeln danach. und Anhänger der Partei wurden wegen ihres Widerstands gegen die Diktatur ins Gefängnis geworfen. 1985 hat die Partei mit 5 000 Mitgliedern ihre Legalität wiedererkämpft. Seitdem konnte sie 30000 neue Mitglieder gewinnen. 75 Prozent von ihnen sind Lohnarbeiter, 65 Prozent jünger als 35 Jahre und 38 Prozent Frauen. Eine ähnliche Entwicklung nahm auch der kommunistische Jugendverband. Unsere Partei ist eine Partei der Jugend. Wir haben bestimmte Massenmedien: eine Tageszeitung, eine Wochenzeitung, ein theoretisches Organ, eine Zeitschrift für die Intelligenz und einen Rundfunksender, den politisch bedeutendsten im Lande. Aber noch haben wir nicht genügend Kraft. Wenn wir von der Erneuerung der Partei sprechen, so denken wir vor allem an eine theoretische Erneuerung. Der Marxismus muß auf die konkrete Realität der Gesellschaft unseres Landes angewendet werden. Er muß eine wirkliche Lehre sein; die uns die Richtung weist für revolutionäre Veränderungen des Landes. Dazu brauchen wir eine klare Bündniskonzeption. In Lateinamerika haben wir die chilenische Erfahrung mit der Volksfront, der Unidad Popular. In Uruguay gibt es die Frente Amplio. Das ist ein Klassenbündnis zwischen der Arbeiterklasse und den Mittelschichten. Unsere Partei wertet dieses Bündnis der Arbeiterklasse mit den Bauern, der Intelligenz und den Mittelschichten als einen großen geschichtlichen Erfolg des Volkes und der kommunistischen Partei. Den reaktionären Kräften des Landes ist dieses Bündnis der Fortschrittskräfte für die Zukunft Uruguays ein Dorn im Auge. Deshalb versuchen sie es zu sprengen. 1987 konnte der Versuch zur Spaltung der Arbeiterklasse und der Frente Amplio abgewehrt werden. Ihre Einheit wurde gestärkt. Viele Intellektuelle, vor allem die studentische Jugend, schließen sich in wachsendem Maße den Linkskräften an. Die Partei begann 1955 an der Einheit der demokratischen Kräfte zu arbeiten. 1962, unter dem Einfluß der kubanischen Revolution, entstand die Frente Iz-quierdo de Liberacion. Erst 1972 konnte die Frente Amplio mit Sozialisten, Christdemokraten und Menschen, die nicht an die traditionellen Parteien gebunden sind, wie Militärs, Pfarrer und Intellektuelle gebildet werden. Die Partei ist ein Faktor des Zusammenschlusses der Linkskräfte in der Frente Amplio. Die Verstärkung der Partei um 30 000 Mitglieder und der kommunistischen Jugendorganisation um 18000 Mitglieder seit dem Sturz der faschistischen Diktatur ist eine gute Grundlage für die breitere Wirksamkeit der Partei, für das weitere Erstarken der Frente Amplio und für ihr Hinüberwachsen in eine Alternative zur gegenwärtigen Regierung. Eine Partei der Jugend mit wachsendem Einfluß NW 17/1988 (43.) 671;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.