Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 669

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 669 (NW ZK SED DDR 1988, S. 669); MTo Konzeption Шшд über. Цйшщ konventioneller Rüstong „Wir können auf hören zu suchen! Unsere Abrüstungskonzeption geht nicht dagegenzusetzen, weil wir haben gar keine!" Zeichnung: G. Neubert (entnommen aus LR) schlossen werden kann. Die UdSSR ist dazu bereit. Und die Weltöffentlichkeit fordert es. Einen gewissen Fortschritt in Kontrollfragen brachte das Gipfeltreffen zum Verbot der C-Waffen. Damit wurde ein Anstoß für die Fortsetzung der Arbeit an der internationalen Konvention gegeben. Die Sowjetunion hat die Pro-duktiorr-von chemischen Waffen eingestellt. Solange allerdings die USA insbesondere auf der Produktion von Binärwaffen beharren, bleiben wesentliche Differenzen bestehen, die eine Übereinkunft blockieren. Auf dem Moskauer Treffen wurde eine „Vereinbarung über das gemeinsame Experiment zur Kontrolle des Vertrages über die Begrenzung der unterirdischen Kernwaffenversuche" unterschrieben. Am 17, August fand die erste gemeinsam beobachtete Kernexplosion in Nevada (USA) statt. Eine zweite soll auf dem sowjetischen Testgebiet Se-mipalatinsk'erfolgen. So besteht eine berechtigte Aussicht, daß noch in diesem Jahr weitere Schritte auf dem Wege zur Einstellung aller Kernwaffenversuche unternommen werden. Ebenfalls auf dem Gipfeltreffen unterbreitete Michail Gorbatschow dem USA-Präsidenten einen Dreistufenplan zur konventionellen Abrüstung, der im Juli dieses Jahres auf der Warschauer Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses von den Teilnehmerstaaten unseres sozialistischen Verteidigungsbündnisses in einer gemeinsamen Erklärung unterstützt und ergänzt wurde. Obwohl die USA und ihre NATO-Verbündeten auf diese Initiative im allgemeinen nicht vordergründig ablehnend reagierten, prüfen sie diese Vorschläge aber immer noch. Dabei zeigt sich, daß das westliche Bündnis über keinerlei Konzeption zur konventionellen Abrüstung verfügt, der das Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit zugrunde liegt. Eis wäre gewiß im Interesse aller europä- ischen Staaten, wenn über die konventionelle Abrüstung - wie von den sozialistischen Ländern vorgeschlagen - noch in diesem Jahr Verhandlungen beginnen würden, für die sich inzwischen erfreulicherweise die Felder der Übereinstimmung bei den Gesprächen der 23 Mitgliedsstaaten von Warschauer Vertrag und NATO im Rahmen des Wiener KSZE-Folgetreffens mehren. Das heißt aber nicht, und die jüngsten Reaktionen gewisser NATO-Kreise auf diese Vorschläge des Warschauer Vertrages zur konventionellen Abrüstung bestätigen es, daß alle Widersprüche gegen den Eintritt in Verhandlungen und konkrete Vereinbarungen bereits ausgeräumt wären. Im Gegenteil. So berichtete zum Beispiel die BRD-Zeitung „Frankfurter Rundschau" unter der Überschrift „Die deutschen NATO-Spitzen im Abwehrkampf. Ein düsteres Gemälde der Feindlage' soll die Abrüstungseuphorie bremsen" aüs Brüssel von starken Gegenkräften im NATO-Hauptquartier unter Führung von NATO-Generalsekretär Wörner und dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, BRD-General Altenburg. Gleichzeitig wird der Hochrüstungskurs fortgesetzt, planen NATO-Strategen, anstelle der verbotenen Mittelstreckenraketen neue Flugzeuge, seegestützte Flügelraketen und Kurzstreckenraketen zu stationieren, vorhandene Atomwaffen zu modernisieren. Es liegt auf der Hand: Die Frage, die Genosse Erich Honecker auf dem Berliner Treffen für kernwaffenfreie Zonen stellte, verlangt in den kommenden Jahren noch ihre Antwort: „Wird die Vernunft oder die Bombe die Welt regieren?" Der Abrüstungsprozeß vollzieht sich in einem langwierigen, komplizierten Kampf. Die Kräfte der Vernunft und des Realismus, die sich für Abrüstung einsetzen, sind stärker und vielfältiger, ihre gemeinsame Grundlage ist stabiler und breiter geworden. Weltweit finden sie immer mehr Unterstützung. Heinrich Nölting Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 17/1988 (43.) 669;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 669 (NW ZK SED DDR 1988, S. 669) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 669 (NW ZK SED DDR 1988, S. 669)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten. Die qualifizierte Realisierung dieser grundlegenden Aufgabenstellung erfordert insbesondere auch die Probleme zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere.

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