Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 669

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 669 (NW ZK SED DDR 1988, S. 669); MTo Konzeption Шшд über. Цйшщ konventioneller Rüstong „Wir können auf hören zu suchen! Unsere Abrüstungskonzeption geht nicht dagegenzusetzen, weil wir haben gar keine!" Zeichnung: G. Neubert (entnommen aus LR) schlossen werden kann. Die UdSSR ist dazu bereit. Und die Weltöffentlichkeit fordert es. Einen gewissen Fortschritt in Kontrollfragen brachte das Gipfeltreffen zum Verbot der C-Waffen. Damit wurde ein Anstoß für die Fortsetzung der Arbeit an der internationalen Konvention gegeben. Die Sowjetunion hat die Pro-duktiorr-von chemischen Waffen eingestellt. Solange allerdings die USA insbesondere auf der Produktion von Binärwaffen beharren, bleiben wesentliche Differenzen bestehen, die eine Übereinkunft blockieren. Auf dem Moskauer Treffen wurde eine „Vereinbarung über das gemeinsame Experiment zur Kontrolle des Vertrages über die Begrenzung der unterirdischen Kernwaffenversuche" unterschrieben. Am 17, August fand die erste gemeinsam beobachtete Kernexplosion in Nevada (USA) statt. Eine zweite soll auf dem sowjetischen Testgebiet Se-mipalatinsk'erfolgen. So besteht eine berechtigte Aussicht, daß noch in diesem Jahr weitere Schritte auf dem Wege zur Einstellung aller Kernwaffenversuche unternommen werden. Ebenfalls auf dem Gipfeltreffen unterbreitete Michail Gorbatschow dem USA-Präsidenten einen Dreistufenplan zur konventionellen Abrüstung, der im Juli dieses Jahres auf der Warschauer Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses von den Teilnehmerstaaten unseres sozialistischen Verteidigungsbündnisses in einer gemeinsamen Erklärung unterstützt und ergänzt wurde. Obwohl die USA und ihre NATO-Verbündeten auf diese Initiative im allgemeinen nicht vordergründig ablehnend reagierten, prüfen sie diese Vorschläge aber immer noch. Dabei zeigt sich, daß das westliche Bündnis über keinerlei Konzeption zur konventionellen Abrüstung verfügt, der das Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit zugrunde liegt. Eis wäre gewiß im Interesse aller europä- ischen Staaten, wenn über die konventionelle Abrüstung - wie von den sozialistischen Ländern vorgeschlagen - noch in diesem Jahr Verhandlungen beginnen würden, für die sich inzwischen erfreulicherweise die Felder der Übereinstimmung bei den Gesprächen der 23 Mitgliedsstaaten von Warschauer Vertrag und NATO im Rahmen des Wiener KSZE-Folgetreffens mehren. Das heißt aber nicht, und die jüngsten Reaktionen gewisser NATO-Kreise auf diese Vorschläge des Warschauer Vertrages zur konventionellen Abrüstung bestätigen es, daß alle Widersprüche gegen den Eintritt in Verhandlungen und konkrete Vereinbarungen bereits ausgeräumt wären. Im Gegenteil. So berichtete zum Beispiel die BRD-Zeitung „Frankfurter Rundschau" unter der Überschrift „Die deutschen NATO-Spitzen im Abwehrkampf. Ein düsteres Gemälde der Feindlage' soll die Abrüstungseuphorie bremsen" aüs Brüssel von starken Gegenkräften im NATO-Hauptquartier unter Führung von NATO-Generalsekretär Wörner und dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, BRD-General Altenburg. Gleichzeitig wird der Hochrüstungskurs fortgesetzt, planen NATO-Strategen, anstelle der verbotenen Mittelstreckenraketen neue Flugzeuge, seegestützte Flügelraketen und Kurzstreckenraketen zu stationieren, vorhandene Atomwaffen zu modernisieren. Es liegt auf der Hand: Die Frage, die Genosse Erich Honecker auf dem Berliner Treffen für kernwaffenfreie Zonen stellte, verlangt in den kommenden Jahren noch ihre Antwort: „Wird die Vernunft oder die Bombe die Welt regieren?" Der Abrüstungsprozeß vollzieht sich in einem langwierigen, komplizierten Kampf. Die Kräfte der Vernunft und des Realismus, die sich für Abrüstung einsetzen, sind stärker und vielfältiger, ihre gemeinsame Grundlage ist stabiler und breiter geworden. Weltweit finden sie immer mehr Unterstützung. Heinrich Nölting Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 17/1988 (43.) 669;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung untersteht dem Leiter der Abteilung. In Abwesenheit des Leiters der Abteilung trägt er die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet. Diese sind immittelbar für die Anleitung, Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ist das Vorliegen des Haftbefehls und die Identität der Person zu prüfen. Verhaftete sind bei der Aufnahme in eine Untersuchungshaftanstalt namentlich zu registrieren.