Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 668

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 668 (NW ZK SED DDR 1988, S. 668); nach seiner Inkraftsetzung auch sofort alle notwendigen gesetzgeberischen Schritte, um den vorzeitigen Abzug der sowjetischen Raketen vom Typ OTR-22 (SS-12) von ihren Territorien zu unterstützen. Natürlich wäre die Raketenvernichtung undenkbar ohne die Zustimmung der westeuropäischen Stationierungsländer der USA-Raketen. So unterstützte z. B. die BRD-Regierung auf massive Forderungen der Öffentlichkeit hin gegen den Willen von Abrüstungsfeinden in der NATO und im eigenen Lande nicht nur den sowjetisch-amerikanischen Vertrag, sondern erklärte auch ihren Verzicht auf die Pershing 1 a-Ra-keten der Bundeswehr. Ausdruck des aktiven Wirkens kleiner Staaten füç Abrüstung und Entspannung sind auch diese Initiativen: - der vom Genossen Jaruzelski vorgeschlagene Plan zur Rüstungsbegrenzung und Stärkung des Vertrauens in Mitteleuropa, - der vom Genossen Jakes begründete Plan über die Errichtung einer Zone des Vertrauens, der Zusammenarbeit und der gutnachbarlichen Beziehungen entlang der Trennlinie zwischen Warschauer Vertrag und NATO, - die Anregung des Genossen Honecker auf dem Internationalen Treffen in Berlin, Mechanismen zur friedlichen Krisenbewältigung und zur Verhinderung militärischer Zwischenfälle in Mitteleuropa zu schaffen, darunter Direktverbindungen („heißer Draht") zwischen den Staatsführungen in Prag, Berlin und Bonn. Die Verwirklichung solcher vertrauensbildender, die Sicherheit festigender Vorschläge kleiner Staaten tragen so erheblich dazu bei, Mißtrauen abzubauen, das gegenseitige Verständnis zwischen den Staaten und Völkern zu verbessern und Wege zu weiteren Abrüstungsschritten zu öffnen. Siegfried Ullrich Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Wie geht es weiter nach Gipfeltreffen in Moskau? Wie stehen die Chancen für eine weitere Forcierung des Abrüstungsprozesses nach dem jüngsten Gipfeltreffen zwischen Gorbatschow und Reagan in Moskau? Diese Frage bewegt uns darüber diskutieren wir in der Parteigruppe und unter den Kollegen. Die Meinungen sind relativ breit gefächert. Wie sollte man dazu argumentieren? Bernd Schröder APO-Sekretär Energie, VEB Zellstoff- und Zellwollewerke Wittenberge Genosse Erich Honecker unterstrich in seiner Erklärung zu den Ergebnissen des Moskauer Gipfeltreffens: „Die Perspektiven für die europäische wie die weltweite Entwicklung, die in Moskau aufgezeigt wurden, sind ein weiterer Beweis dafür, daß eine Welt mit weniger Waffen, eine Welt ohne Kernwaffen möglich ist. Heute erheben immer energischer die unterschiedlichsten Kräfte der Vernunft diese Forderung. Vertun wir keine Zeit, um den in Moskau beschrittenen Weg fortzusetzen! Die Völker erwarten es!" Welche Schritte sollen und müssen unternommen werden, um in der* nächsten Zeit mit gerechten und kontrollierbaren Abkommen die internationale Sicherheit und Stabilität zu festigen, um den Abrüstungsprozeß voranzubringen? Besonders bedeutsam ist die Halbierung der strategischen Offensivwaffen bei Einhaltung des Vertrages über die Beschränkung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag). Dabei geht es um die Festschreibung von Obergrenzen bei den Trägermitteln auf 1 600 Einheiten und 6 000 nukleare Gefechtsköpfe auf jeder Seite. Könnte ein solches Abkommen bei gleichzeitigem Stationierungsverzicht von Waffen im Weltraum erzielt werden, so Würde damit nach dem Einstieg in die nukleare Abrüstung mit dpm Washingtoner Vertrag der Abrüstungsprozeß wesentlich vertieft. Doch bei allen Verhandlungsfortschritten im Bereich der strategischen Offensivwaffen gibt es noch grundsätzliche, offene Fragen, besonders auf dem Gebiet der Kontrolle, die größere Fortschritte nach wie vor behindern. Sie ergeben sich zum einen, weil sie weitaus komplizierter sind als beim Mittelstreckenraketenvertrag, der die Beseitigung aller landgestützten Raketen vorsieht. Andererseits gibt es jedoch auch eine Reihe künstlicher Hindernisse. So beispielsweise bei den seegestützten Flügelraketen gro1 ßer Reichweite, mit deren Stationierung die USA 1984 begonnen haben. Insgesamt will das Pentagon 4 000 dieser Raketen einführen, von denen etwa 750 mit Nuklearwaffen ausgerüstet werden sollen. Bisher weigert sich Washington, diese Waffensysteme zu begrenzen und einer Kontrolle zu unterstellen. Alle Kontrollvorschläge der UdSSR wie Inspektionen an Produktionsstätten, Feststellung solcher Waffen auf U-Booten und anderen Kriegsschiffen oder ein gemeinsames Kontrollexperi-ment, wurden abgelehnt; eigene Vorschläge aber auch nicht gemacht. Hinzu kommt die negative Position Washingtons in der ABM-Problematik. In den nächsten Wochen wird sich herausstellen, ob noch ein Vertrag über die Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen und ein Abkommen zum ABM-Vertrag mit der Reagan-Regierung abge- 66Ô NW 17/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Persönlichkeit der ihren differenzierten Motiven für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.