Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 668

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 668 (NW ZK SED DDR 1988, S. 668); nach seiner Inkraftsetzung auch sofort alle notwendigen gesetzgeberischen Schritte, um den vorzeitigen Abzug der sowjetischen Raketen vom Typ OTR-22 (SS-12) von ihren Territorien zu unterstützen. Natürlich wäre die Raketenvernichtung undenkbar ohne die Zustimmung der westeuropäischen Stationierungsländer der USA-Raketen. So unterstützte z. B. die BRD-Regierung auf massive Forderungen der Öffentlichkeit hin gegen den Willen von Abrüstungsfeinden in der NATO und im eigenen Lande nicht nur den sowjetisch-amerikanischen Vertrag, sondern erklärte auch ihren Verzicht auf die Pershing 1 a-Ra-keten der Bundeswehr. Ausdruck des aktiven Wirkens kleiner Staaten füç Abrüstung und Entspannung sind auch diese Initiativen: - der vom Genossen Jaruzelski vorgeschlagene Plan zur Rüstungsbegrenzung und Stärkung des Vertrauens in Mitteleuropa, - der vom Genossen Jakes begründete Plan über die Errichtung einer Zone des Vertrauens, der Zusammenarbeit und der gutnachbarlichen Beziehungen entlang der Trennlinie zwischen Warschauer Vertrag und NATO, - die Anregung des Genossen Honecker auf dem Internationalen Treffen in Berlin, Mechanismen zur friedlichen Krisenbewältigung und zur Verhinderung militärischer Zwischenfälle in Mitteleuropa zu schaffen, darunter Direktverbindungen („heißer Draht") zwischen den Staatsführungen in Prag, Berlin und Bonn. Die Verwirklichung solcher vertrauensbildender, die Sicherheit festigender Vorschläge kleiner Staaten tragen so erheblich dazu bei, Mißtrauen abzubauen, das gegenseitige Verständnis zwischen den Staaten und Völkern zu verbessern und Wege zu weiteren Abrüstungsschritten zu öffnen. Siegfried Ullrich Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Wie geht es weiter nach Gipfeltreffen in Moskau? Wie stehen die Chancen für eine weitere Forcierung des Abrüstungsprozesses nach dem jüngsten Gipfeltreffen zwischen Gorbatschow und Reagan in Moskau? Diese Frage bewegt uns darüber diskutieren wir in der Parteigruppe und unter den Kollegen. Die Meinungen sind relativ breit gefächert. Wie sollte man dazu argumentieren? Bernd Schröder APO-Sekretär Energie, VEB Zellstoff- und Zellwollewerke Wittenberge Genosse Erich Honecker unterstrich in seiner Erklärung zu den Ergebnissen des Moskauer Gipfeltreffens: „Die Perspektiven für die europäische wie die weltweite Entwicklung, die in Moskau aufgezeigt wurden, sind ein weiterer Beweis dafür, daß eine Welt mit weniger Waffen, eine Welt ohne Kernwaffen möglich ist. Heute erheben immer energischer die unterschiedlichsten Kräfte der Vernunft diese Forderung. Vertun wir keine Zeit, um den in Moskau beschrittenen Weg fortzusetzen! Die Völker erwarten es!" Welche Schritte sollen und müssen unternommen werden, um in der* nächsten Zeit mit gerechten und kontrollierbaren Abkommen die internationale Sicherheit und Stabilität zu festigen, um den Abrüstungsprozeß voranzubringen? Besonders bedeutsam ist die Halbierung der strategischen Offensivwaffen bei Einhaltung des Vertrages über die Beschränkung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag). Dabei geht es um die Festschreibung von Obergrenzen bei den Trägermitteln auf 1 600 Einheiten und 6 000 nukleare Gefechtsköpfe auf jeder Seite. Könnte ein solches Abkommen bei gleichzeitigem Stationierungsverzicht von Waffen im Weltraum erzielt werden, so Würde damit nach dem Einstieg in die nukleare Abrüstung mit dpm Washingtoner Vertrag der Abrüstungsprozeß wesentlich vertieft. Doch bei allen Verhandlungsfortschritten im Bereich der strategischen Offensivwaffen gibt es noch grundsätzliche, offene Fragen, besonders auf dem Gebiet der Kontrolle, die größere Fortschritte nach wie vor behindern. Sie ergeben sich zum einen, weil sie weitaus komplizierter sind als beim Mittelstreckenraketenvertrag, der die Beseitigung aller landgestützten Raketen vorsieht. Andererseits gibt es jedoch auch eine Reihe künstlicher Hindernisse. So beispielsweise bei den seegestützten Flügelraketen gro1 ßer Reichweite, mit deren Stationierung die USA 1984 begonnen haben. Insgesamt will das Pentagon 4 000 dieser Raketen einführen, von denen etwa 750 mit Nuklearwaffen ausgerüstet werden sollen. Bisher weigert sich Washington, diese Waffensysteme zu begrenzen und einer Kontrolle zu unterstellen. Alle Kontrollvorschläge der UdSSR wie Inspektionen an Produktionsstätten, Feststellung solcher Waffen auf U-Booten und anderen Kriegsschiffen oder ein gemeinsames Kontrollexperi-ment, wurden abgelehnt; eigene Vorschläge aber auch nicht gemacht. Hinzu kommt die negative Position Washingtons in der ABM-Problematik. In den nächsten Wochen wird sich herausstellen, ob noch ein Vertrag über die Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen und ein Abkommen zum ABM-Vertrag mit der Reagan-Regierung abge- 66Ô NW 17/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.