Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 646

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 646 (NW ZK SED DDR 1988, S. 646); Abstriche von den Wettbewerbszielen, die wird es auch bei uns nicht geben! Genossen der LPG (T) Friedersdorf nahmen Futterökonomie unter ihre Kontrolle Der 21. September ist der Termin für die Berichtswahlversammlung. Vor den 18 Genossen der Grundorganisation in der LPG (T) Friedersdorf, Kreis Görlitz, wird die Parteileitung Rechenschaft legen. Ein Schwerpunkt wird sein, einzuschätzen, wie wir mit dem Kampfprogramm die ökonomischen Prozesse politisch geführt haben, wie es mit ihm gelingt, trotz vieler Probleme die hohen Planend Wettbewerbsziele in der Tierproduktion zu erfüllen. Die Bilanz, die gezogen wird, fällt positiv aus. Die Pläne wurden seit Jahresbeginn Dekade für Dekade und Monat für Monat erfüllt. In der Schlachtviehproduktion sind wir den zeitlichen Zielen sogar voraus. Und was sehr wichtig ist, das Futter wird effektiver als in den Vorjahren eingesetzt. Das Verhältnis ist 1:1. Das heißt: Mit einer Einheit Futter wird eine Einheit Tierproduktion gesichert. Damit ist erreicht, was im Kampfprogramm festgelegt worden war, das Futter rationell zu verwerten, die Leistung je Tier zu steigern und zu stabilisieren! Wie haben wir das Kampfprogramm genutzt, um zu diesem Resultat zu kommen? Für unsere Parteiorganisation ist es gang und gäbe, daß sie die Aufgaben, die sie sich in ihrem Kampfprogramm stellt, nicht als eine parteiinterne Sache handhabt. Was wir in der politischen Arbeit Vorhaben, wie wir die ökonomischen Prozesse leiten wollen, was wir unter die Parteikontrolle stellen und welche Maßstäbe wir an das politische Wirken und die ökonomischen Leistungen der einzelnen Genossen anlegen, disku- tieren wir auch in den Arbeitskollektiven. Das bringt uns viel Vertrauen ein und weckt in den Brigden Initiativen, mit denen sie die Ziele des Kampfprogramms unterstützen. Über Konsequenzen rechtzeitig beraten Die Parteileitung hält es aber auch für angebracht, die Brigaden darüber zu informieren, wie das Kampfprogramm erfüllt wird. Sie schätzt das zuerst vor dem Partei kollektiv ein. Das geschieht in der monatlichen Mitgliederversammlung. Die Genossen sprechen dann darüber in den Brigadeversammlungen. Verschwiegen wird aber auch nicht, was nicht klappt, was Probleme mit sich bringen könnte und worauf man sich einstellen muß. Das war so, als sich im Frühjahr infolge der Spätfröste und der lang andauernden Trockenheit abzeichnete, daß die Pflanzenbauern bei Getreide und Zuk-kerrüben die geplanten Erträge nicht erreichen werden. Und daß es nicht ohne Folgen auf den Futterfonds bleiben wird, war vorauszusehen. Deshalb beriet unsere Mitgliederversammlung schon im Mai über die Konsequenzen. Wir ergänzten das Kampfprogramm und beschlossen, die Futterökonomie unter Parteikontrolle zu nehmen. Was bewog uns dazu? Sachlich haben wir die Lage eingeschätzt und kamen zu dem Schluß: Das zu erwartende Weniger an Konzentraten wirkt sich für unsere LPG, die sich auf die Schweineproduktion spezialisiert hat, beson- îserbnefe dann erreicht, wenn die Genossen mit Optimismus an die Lösung der Aufgaben gehen, wenn die Parteiarbeit konkret ist und in der politischen Massenarbeit alle Werktätigen erreicht werden. Die Erfolge sind dort am größten, wo die Werktätigen spüren, daß ihre Probleme Beachtung finden und notwendige Veränderungen schnell herbeigeführt werden. Eine yvertvolle Hilfe sind dabei die Tage der politischen Massenarbeit, das regelmäßige* Auftreten der staatlichen Leiter und der Funktionäre in den Partei- und Arbeitskollektiven, die planmäßige Arbeit mit dem Agitatoren kollektiv und eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit. All diese Festlegungen bestätigten erneut thematische Mitgliederversammlungen in unserer Grundorganisation über die Vorbildrolle der Kommunisten und über ihren Beitrag zur Realisierung des Kampfprogramms unserer BPO. Über 57 Prozent der Mitglieder und Kandidaten ergriffen dazu in der Diskussion das Wort. Genossen rechneten ihre Parteiaufträge ab und legten wertvolle Gedanken und Schlußfolgerungen für die Vorbereitung der Wah- len in der Grundorganisation dar. Fazit für die Parteileitung war, täglich darauf Einfluß zu nehmen, daß die Werktätigen auch weiterhin gründlich mit der Strategie unserer Partei vertraut gemacht werden, daß unsere Genossen befähigt werden, Schrittmacherleistungen zu vollbringen und daß der Stolz auf die gute Bilanz unserer Arbeit weiter ausgeprägt wird. Manfred Schneider stellvertretender Parteisekretär im ѴЕВ Plasttechnik Greiz 646 NW 17/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung.