Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 633

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 633 (NW ZK SED DDR 1988, S. 633); Das Führungsdokument zurXÄ Nr. 1 - unbestritten Hans Ergeben und НеТпМиГ, Am Tisch des 2. Sekretärs der Bezirksleitung Berlin, sehen Diskussion. Das gilt für den Kombinatsdirek- Genossen Helmut Müller, Mitglied des ZK, hatte „Neuer Weg" 6 Parteisekretäre zu einem Gespräch über die Arbeit mit den Kampfprogrammen versammelt. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches stand die Frage, wie sich die Kampfprogramme als Instrumente der Parteileitungen zur politischen Führung ökonomischer Prozesse bewähren. Die Bestimmung realer Kampfziele ist der erste Schritt zum Erfolg Im VEB Berliner Metallhütten und Halbzeugwerke, so einleitend Regina Hanack, 44, bestehen die an* spruchsvollen Ziele des Kampfprogramms 1988 in der Überbietung der wichtigsten Kennziffern beim qualitativen Wachstum der Edelmetallurgie. Als Stichworte nennt sie - Kostensenkung, Steigerung der Arbeitsproduktivität, Entwicklung des Rationalisierungsmittelbaus, Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse, Freisetzung von Arbeitskräften, z. B. für die Konsumgüterproduktion. Wenn zum Nationalfeiertag der DDR das Investobjekt Kupferlegierungshütte in Betrieb geht, ist damit ein Schwerpunkt des Kampfprogramms erfüllt -- nach langem, zähem Kampf um die Einführung einer neuen Technologie der Kupferverhüttung, wie Genossin Hanack sagt. „Das harte Ringen um die Inbetriebnahme solcher Investobjekte, um die unbedingte Erfüllung des Planes beweist: Hohe Ziele im Kampfprogramm sind dann real, wenn sie zur Grundlage des Handelns jedes Partei- und Arbeitskollektivs werden. Worüber man sich in breiter demokratischer Diskussion verständigt, läßt sich besser als gemeinsame Kampfposition verwirklichen. Und wie die Genossen dabei vorangehen, dafür setzt das Kampfprogramm die Maßstäbe, jedes Jahr in neuer Qualität und mit aktuellen Akzenten." Allerdings lassen die Initiativschichten dieses Jahres noch große Reserven für das Leistungswachstum vor allem in den produktionsvorbereitenden Bereichen erkennen. Auch die Genossen im VEB Perfekt sehen das so. Dieter Winkler, 53, bekräftigt: „Über den Erfolg der Friedensschichten wird auch bei uns in den vorbereitenden Bereichen, zum Beispiel dem Zuschnitt, entschieden. Wobei es nicht nur um größere Stückzahlen, sondern vor allem um höhere Qualität geht. Wir wollen mehr und besser produzieren, bedarfs-und sortimentsgerecht." Seine Erfahrung: „Das Kampfprogramm wird an der Basis verwirklicht. Da muß jeder Genosse mit gutem Beispiel vorangehen. Nicht nur bei der Normerfüllung, auch in der poMti- tor wie für den Hofarbeiter. Das Kampfprogramm hilft, Denken und Verhalten der Genossen auf die Höhe der Parteibeschlüsse zu bringen. Übrigens kennen auch die parteilosen Kollegen unser Kampfprogramm sehr genau und messen uns daran." Stefan Taube, 34, Sekretär einer Grundorganisation im VEB Bergmann-Borsig, hält es ebenfalls für richtig, im Kampfprogramm mehr auf Haltungen als auf Kennziffern zu orientieren, die doch mit dem Plan gegeben sind. „Die Aufgaben bei der Projektierung von Kernkraftwerksanlagen - das gehört zu meinem Bereich - werden immer komplizierter, verlangen nach durchgängigen Lösungen bei der Einführung moderner Rechentechnik, die täglich von 6 bis 22 Uhr genutzt werden muß, möglichst auch am Wochenende. Dazu müssen die notwendigen Haltungen geschaffen, Barrieren überwunden werden." Die Einheit von Wort und Tat ist das Fundament der Autorität der Partei Einheitliche, parteiliche Standpunkte zu den Planzielen zu schaffen, das hält Horst Barucki, 49, Parteiorganisator des ZK im Kombinat NARVA, für eine Schlüsselfrage des Kampfprogramms. „Eine Parteileitung muß sich sicher sein: Meinen alle staatlichen Leiter, alle Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre dasselbe, wenn sie von der Erfüllung der Parteibeschlüsse, der Realisierung des Kampfprogramms reden? Alle müssen doch dieselben Positionen beziehen. Und wer Verantwortung trägt, muß dazu stehen. Die Einheit von Wort und Tat gilt es jeden Tag praktisch zu beweisen. Davon hängt die Autorität der Parteiorganisation und ihres Kampfprogramms ab. Wir lassen deshalb auch nicht zweierlei Maßstäbe zu - einen der Partei und im Gegensatz dazu einen besonderen betrieblichen'. Ebensowenig gestatten wir im politischen Gespräch, daß sich die einen nur damit begnügen, Fragen zu stellen, während anderen stets nur Antworten abverlangt werden. Jeder Leiter muß zur Politik der Partei stehen, seine persönliche Verantwortung erkennen und wahrnehmen, auf seinem Gebiet für Ordnung sorgen. Keiner darf solange warten, bis aus einzelnen ungelösten Problemen eine ganze Lawine wird." Regina Hanack berichtet, wie sich für die Ausprägung einheitlicher Standpunkte und zur Bewältigung der Vorhaben des Kampfprogramms Problemdiskussionen der Parteileitung mit Gruppen von Werktätigen bewähren, mit Bestarbeitern und NW 17/1988 (43.) 633;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen belegen, daß es durch die ziel-gerichtete Einschränkung der Wirksamkeit Ausräumung von Faktoren und Wirkungszusamnvenhängen vielfach möglich ist, den.