Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 621

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 621 (NW ZK SED DDR 1988, S. 621); Wirkungsvoll ist Parteikontrolle in den staatlichen Organen, wenn die Genossen - und nicht nur die Leiter - in der Mitgliederversammlung Rechenschaft über ihren Anteil an der Durchführung der Beschlüsse, der Durchsetzung des Neuen und der Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen geben. Damit trägt die Parteikontrolle dazu bei, die Einheit von Wort und Tat zu garantieren. Dem Kontrollrecht dient auch der Einsatz ehrenamtlicher Kommissionen der Parteileitung. Ein Schwerpunkt der Parteikontrolle ist die Arbeit mit den Eingaben, die korrekte Haltung der Mitarbeiter dazu. Die Parteikontrolle dient der Auseinandersetzung mit Unzulänglichkeiten bei der Verwirklichung der Beschlüsse, deckt Ursachen für Mängel und Zurückbleiben auf. Sie hilft zugleich, ungerechtfertigte Niveauunterschiede zu überwinden, die besten Erfahrungen leistungsorientierter sozialistischer Kommunalpolitik aufzugreifen und verbindlich zu übertragen. Politische Haltung, Aktivität und Einsatzbereitschaft, hohe Partei- und Staatsdisziplin der Genossen werden so im Hinblick auf die wachsenden Anforderungen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages zielstrebig gefördert. Parteikontrolle im Staatsapparat erstreckt sich nicht auf nachgeordnete Einrichtungen. Sie ist Sache deren Grundorganisationen. Die Parteigruppe in der Volksvertretung Im Statut der SED heißt es: „Auf allen Kongressen, Beratungen und in den wählbaren Organen des Staates und der Massenorganisationen mit mindestens drei Parteimitgliedern werden Parteigruppen organisiert. Die Aufgabe dieser Parteigruppen besteht darin, den Einfluß der Partei allseitig zu verstärken, ihre Politik unter den Parteilosen zu vertreten, die Partei- und Staatsdisziplin zu festigen, den Kampf gegen Bürokratismus zu führen und die Durchführung der Partei- und Regierungsdirektiven zu sichern. Für die laufende Arbeit wählt die Gruppe einen Sekretär. Die Parteigruppen unterstehen den entsprechenden Parteiorganen " Für die Parteigruppen in den örtlichen Volksvertretungen ergeben sich daraus folgende Schwerpunkte: Die Parteigruppe der Volksvertretung ist ein Forum der Parteierziehung. Sie soll den Genossen helfen, ihre Mandate als Abgeordnete im Sinne der Politik des XI. Parteitages Vorbildlich auszuüben. Die beispielhafte Arbeit der Genossen Abgeordneten ist eine wichtige Voraussetzung dafür, den Ein- fluß der Partei in den örtlichen Volksvertretungen allseitig zu stärken. Besondere Hilfe brauchen die Genossen, die zum ersten Male in diese vertrauensvolle Funktion gewählt werden, vor allem die jungen Abgeordneten. Im Mittelpunkt der Beratungen der Parteigruppen sollten die schnelle und gründliche Auswertung wichtiger Beschlüsse und Dokumente der Partei-und Staatsführung, die Erläuterung der Zusammenhänge von Innen- und Außenpolitik und der sich daraus für die örtlichen Volksvertretungen ergebenden Aufgaben stehen. Bei allen Genossen ist die Erkenntnis zu festigen, daß die Lösung wichtiger kommunaler Aufgaben nur im Rahmen der Gesamtpolitik unserer Partei und entsprechend den geschaffenen volkswirtschaftlichen Voraussetzungen möglich ist. Die Beschlußerläuterung sollte in erster Linie Sache der Sekretäre und leitender Mitarbeiter der Kreisleitung und leitender Genossen aus den staatlichen Organen sein. Die Genossen Abgeordneten sollten auch notwendige Informationen über bestimmte Probleme der Kommunalpolitik und Antwort auf Fragen bekommen, auf die sie bei ihrer Abgeordnetentätigkeit stoßen. Bei der Anleitung geht es nicht um eine Wiederholung dessen, was jeder Genosse Abgeordnete ohnehin aus der Teilnahme am Parteileben seiner Grundorganisation oder aus dem Parteilehrjahr kennt, sondern um Anregungen und Schlußfolgerungen für eine bürgernahe Kommunalpolitik, für das politische Auftreten in der Volksvertretung, in den Wohnbezirken und in den Betrieben. Bei den Zusammenkünften der Parteigruppen sollte für den Erfahrungsaustausch genügend Zeit zur Verfügung stehen. Er soll der gegenseitigen Hilfe und der Überwindung von Schwierigkeiten dienen. Es entspricht den Prinzipien der Parteiarbeit, in den Parteigruppen auch zur Klärung persönlicher Probleme beizutragen. Die Parteigruppen sollten kritisch einschätzen, wie die einzelnen Genossen ihre Tätigkeit als Abgeordnete in den Ständigen Kommissionen, in den Wahlkreisen, in den betrieblichen Abgeordnetengruppen, in ihren Arbeitskollektiven ausüben, wie ihr vertrauensvolles Verhältnis zu ihren Wählern ist, wie mit den Hinweisen, Kritiken und Vorschlägen der Bürger verantwortungsbewußt und einfühlsam gearbeitet wird. Dabei geht es den Genossen vor allem um die kameradschaftliche Hilfe bei der Ausübung ihrer verantwortungsvollen Funktion. So verstandene Parteiarbeit in den örtlichen Volksvertretungen wirkt auch Erscheinungen von Routine und Formalismus im Ablauf der Tagungen entgegen. Es bleibt dann mehr Zeit für Diskussion und für Anfragen. Die Beratung der Parteigruppe soll keine Vorwegnahme der Tagung der Volksvertretung sein. NW 15-16/1988 (43.) 621;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung ist es erforderlich, daß von seiten des un-tersuchungsorgans verstärkt solche Vor- beziehungsweise Rückflußinformationen der Linie zukommen und erarbeitet werden, die Aufschluß über die Persönlichkeit des Kandidaten und des späteren erarbeitet haben Je genauer das Wissen über die Persönlichkeit, umso größer unsere Einflußmöglichkeiten und umso wirksamer die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.