Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 596

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 596 (NW ZK SED DDR 1988, S. 596); Vorschläge und Hinweise mit Sorgfalt behandeln Es ist ein festes Prinzip in der Parteiarbeit, mit den Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken sorgfältig umzugehen. Im Statut der Partei ist verankert, auf die Wünsche der Bürger, auf ihre Vorschläge und Kritiken rechtzeitig einzugehen und zu reagieren. Genosse Honecker hat dieses Prinzip in seiner Rede vor den 1. Kreissekretären nochmals unterstrichen: Niemals darf vergessen werden, daß es zur Pflicht gehört, mit den Bürgern über ihre Anliegen zu sprechen und ihnen auf ihre Fragen oder Hinweise eindeutige, den Gesetzen entsprechende Antworten zu geben. Täglich ist zu erfahren, daß unsere Genossen, der Kollege neben uns, die Bürger im Wohngebiet mit Vorschlägen, Hinweisen oder auch mit Kritiken nicht geizen. Alle diese Anregungen sind von dem Willen getragen, weitere Quellen für das wirtschaftliche Leistungswachstum, für das Funktionieren unserer sozialistischen Demokratie, für bessere Ar-beits- und Lebensbedingungen zu erschließen. Es ist ein beweiskräftiger Ausdruck unserer sozialistischen Demokratie, wenn von den Gewerkschaftern unseres Landes allein in den Jahren zwischen dem 10. und 11. FDGB-Kongreß über 15,8 Millionen Vorschläge und Hinweise eingereicht wurden. Die Vorschläge, Gedanken, Ideen, kritischen Anregungen und Verpflichtungen, die in den alljährlichen Plandiskussionen, in den Abgeordnetensprechstunden, auf Versammlungen und auf Foren in den Wohngebieten und Dörfern unterbreitet werden - sie alle drücken das Mitarbeiten, das Mitplanen, das Mitregieren aus, was sich für die Gesellschaft und für jeden einzelnen auszahlt. Wie sorgt eine Parteileitung dafür, daß jede gute Idee, jeder nützliche Vorschlag, jede berechtigte Kritik beachtet wird? - Zuerst fordert sie von dem, der die Verantwortung trägt, eine parteiliche Haltung zur Arbeit mit den Vorschlägen und Hinweisen. Ob sie mündlich oder schriftlich geäußert werden, sie sind als Eingabe zu betrachten. Folglich sind sie zu erfassen, zu prüfen und unbürokratisch zu erledigen. - Jedem Leiter wird von der Parteiorganisation geholfen, feinfühlig und aufmerksam auf die Anliegen zu reagieren und sie gewissenhaft zu behandeln. Immer soll er sich bewußt sein: Auch von meiner Entscheidung über die Eingabe wird das Vertrauen geprägt, das die Werktätigen in die Partei und unseren Staat setzen. - In regelmäßigen Abständen läßt sich die Parteileitung über die Arbeit mit den Eingaben berichten. Analysen, die von Betriebsleitern, Direktoren der Kombinate oder Vorsitzenden der Genossenschaf- ten vorgelegt werden, sind für die Grundorganisationen eine wichtige Information. Sie ist in der politischen Massenarbeit zu berücksichtigen und fließt zugleich in Leitungsentscheidungen ein. Über die politische Arbeit ist darauf Einfluß zu nehmen, die Bereitschaft der Werktätigen weiter auszuprägen, ihre eigenen Vorschläge verwirklichen zu helfen. -Von der Parteileitung sind die Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen, der APO, die Beratungen der Parteigruppen, die Anleitung der Agitatoren und Propagandisten zu nutzen, um darüber zu informieren, was zur Erledigung der Eingaben und Vorschläge eingeleitet worden ist oder wie sie schon bearbeitet worden sind. So erhalten die Genossen Auskunft und können diese im politischen Gespräch weitergeben. - Aus den Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken lassen sich viele Schlußfolgerungen ableiten für die Zusammenarbeit der Betriebe mit den Staatsorganen, mit den gesellschaftlichen Einrichtungen, vor allem für die territoriale Rationalisierung, für die planmäßige Verbesserung der Lebens-, Arbeitsund Wohnbedingungen der Bürger und die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit. - Die Grundorganisationen wirken darauf hin, daß alles Berechtigte und volkswirtschaftlich Mögliche gelöst wird. Sie gibt stets offene Antworten auf Dinge, die nicht oder noch nicht geregelt werden können. I Die Tätigkeit eines Propagandistenaktivs Bei der inhaltlichen und methodischen Anleitung der Propagandisten des Parteilehrjahres bewähren sich in allen Schulungsarten die ehrenamtlichen Propagandistenaktivs. Wie arbeiten diese? Propagandistenaktivs werden bei den Bildungsstätten der Bezirksleitungen, der Kreisleitungen und in jenen Parteiorganisationen gebildet, in denen Schulungsarten mit einer größeren Zahl von Seminaren bestehen. Die Mitglieder der Aktivs werden durch die jeweiligen Sekretariate bzw. Leitungen der Grundorganisationen berufen. Es bewährt sich, wenn die Kreispropagandistenaktivs von Mitgliedern des Sekretariats oder Abteilungsleitern der Kreisleitung geleitet werden. Das hilft, die kollektive Verantwortung des Sekretariats für das Niveau des Parteilehrjahres wahrzunehmen. Es trägt vor allem dazu bei, die Themen eng mit den politisch-ideologischen Aufgaben der Parteiorganisationen zu verbinden und die Schulungsarbeit auf die Stärkung der Kampfkraft und die Massenverbundenheit zu lenken. Die Mitglieder der Aktivs sollen eine hohe politi- 596 NW 15-16/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terrorhandlungen Verhafteter Strafgefangener Wegen den bei der Realisierung von Terrorhandlungen, wleAus-bruch- und Fluchtversuche Meutereien, Geiselnahme Angriffe Verhafteter Strafgefangener auf Angehörige mit Gewaltanwendung entstehenden erheblichen Gefährdungen Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens.